Brandenburg hat Geld zur Stabilisierung des ÖPNV ausgezahlt - Veröffentlicht am 13.05.2020 Die Landkreise und kreisfreien Städte sind Aufgabenträger für den öffentlichen Personennahverkehr – also für die Busse und Straßenbahnen in ihren jeweiligen Gebieten. Sie beauftragen unter anderem private und kommunale Verkehrsunternehmen damit, Verkehrsleistungen zu erbringen. Das Land unterstützt die Landkreise und kreisfreien Städte mit pauschalierten Finanz-Zuweisungen auf der Grundlage des ÖPNV-Gesetzes. Üblicherweise werden diese Mittel quartalsweise ausgezahlt. Wie bereits im April bekannt gegeben, konnten die Aufgabenträger das Geld vorzeitig abrufen. Damit stehen Mittel in Höhe von ca. 75 Millionen Euro zur Verfügung, die direkt genutzt werden können. 15 der insgesamt 18 Aufgabenträger haben von der Möglichkeit der vorzeitigen Auszahlung Gebrauch gemacht. Die Gelder wurden jetzt vom Land überwiesen.
Brandenburg lockert Corona-Regeln: Fahrschulen dürfen unter Einhaltung der Hygienebestimmungen wieder öffnen - Veröffentlicht am 08.05.2020 Der theoretische Unterricht und die praktische Ausbildung sind in allen Fahr-, Flug- und Segelschulen und ähnlichen Einrichtungen mit jeweils bis zu fünf Schülerinnen und Schülern wieder erlaubt. Das hat das Land Brandenburg mit der neuen Eindämmungsverordnung beschlossen. Voraussetzung ist jedoch, dass die erforderlichen Abstands- und Hygieneregeln eingehalten werden.
Berlin und Brandenburg einigen sich auf S-Bahn-Vergabeverfahren - Veröffentlicht am 02.05.2020 Die Länder Berlin und Brandenburg haben sich nach intensiven Gesprächen auf eine gemeinsame Linie bei der geplanten Vergabe der beiden S-Bahn-Teilnetze Nord-Süd und Stadtbahn verständigt. Die wesentlichen Eckpunkte des Berliner Senatsbeschlusses vom November 2019 bleiben dabei erhalten: Ziel bei dieser größten Ausschreibung in der Berliner S-Bahn-Geschichte ist ein effektiver Wettbewerb mit dem Ergebnis vernünftiger Preise bei dauerhaft guter Qualität.
Lottomittel für musikalische Entdeckungen in fünf historischen Stadtkernen - Veröffentlicht am 30.04.2020 Das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung unterstützt die Durchführung von Konzerten der Arbeitsgemeinschaft mit historischen Stadtkernen in Altlandsberg, Beelitz, Beeskow, Dahme/Mark und Gransee mit rund 17.000 Euro aus der Konzessionsabgabe Lotto des Landes Brandenburg.
Fluggastterminal am BER für die Nutzung freigegeben. Baustelle BER ist Geschichte - Gutes Signal für Brandenburg - Veröffentlicht am 29.04.2020 Heute hat die untere Bauaufsichtsbehörde des Landkreises Dahme-Spreewald nach Abschluss der Bauarbeiten die Fertigstellung des Fluggastterminals (Terminal 1) am BER bestätigt. Damit steht nun einer Nutzung als Fluggasterminal mit der geplanten Inbetriebnahme des Flughafens BER in Schönefeld am 31. Oktober 2020 bauordnungsseitig nichts mehr im Wege. Das haben der Landkreis und der FBB (Flughafen Berlin Brandenburg) heute in einer gemeinsamen Presseinformation bekannt gegeben.
Freigabe der neuen Landesstraße L 77n - Veröffentlicht am 28.04.2020 Vor etwa anderthalb Jahren wurde mit dem Bau der L 77n begonnen. Am 30. April wird die 3,5 km lange Strecke für den Verkehr freigegeben. Damit wird der überregionale Verkehr an den innerörtlichen Bereichen von Teltow und Stahnsdorf im Zusammenwirken mit der kürzlich fertiggestellten Biomalzspange vorbeigeleitet und die Orte deutlich vom Verkehr entlastet.
Den Kinderschuhen entwachsen: 15 Jahre „Arbeitshilfe Bebauungsplanung" im Land Brandenburg - Veröffentlicht am 27.04.2020 Potsdam – Allen Kommunen im Land Brandenburg sollte sie bekannt sein, denn seit 15 Jahren unterstützt sie im Bereich der Bauleitplanung: die Arbeitshilfe Bebauungsplanung des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung. Nun wurde sie nach 15 Jahren erstmals vollständig überarbeitet, erweitert und zugleich der aktuellen Rechtsprechung angepasst. Sie enthält praktische Hinweise zur Erstellung von Bebauungsplänen und schafft einen Überblick über die immer komplexer werdenden Fragestellungen und zu berücksichtigenden Rechtsvorschriften im Bau- und Planungsrecht. Nicht nur die Kommunen als Träger der kommunalen Planungshoheit gemäß Artikel 28 Absatz 2 Grundgesetz greifen auf sie zurück; auch Planungsbüros und die interessierte Fachöffentlichkeit regt sie zum Erfahrungsaustausch an.
Befristete Sonderparkrechte für ambulante Pflegedienste - Veröffentlicht am 17.04.2020 Um die Menschen zu entlasten, die sich beruflich um die medizinische und pflegerische Versorgung häuslich versorgter Pflegebedürftiger kümmern, gelten ab sofort Sonderparkrechte für ambulante Pflegedienste
Corona: Befristete Sonderparkrechte für ambulante Pflegedienste - Veröffentlicht am 17.04.2020 Um die Menschen zu entlasten, die sich beruflich um die medizinische und pflegerische Versorgung häuslich versorgter Pflegebedürftiger kümmern, gelten ab sofort Sonderparkrechte für ambulante Pflegedienste.
Tag der Logistik 2020: Dank an alle Beschäftigten der Branche - Veröffentlicht am 15.04.2020 Der 16. April 2020 ist der Tag der Logistik. Er wird in Deutschland und europaweit begangen. An diesem Tag wird darauf aufmerksam gemacht, dass Logistik weitaus mehr ist als nur Transport, Umschlag und Lagerung. Es geht darum, Informations- und Güterflüsse ganzheitlich zu planen, zu steuern und zu koordinieren sowie sie durchzuführen und zu kontrollieren. Und das sowohl unternehmensintern als auch unternehmensübergreifend.
