Wohngeld vereinfacht - Veröffentlicht am 08.04.2020 Bund und Länder unterstützen die Bürger*innen sowie Unternehmen in der Corona-Krise durch vielfältige Maßnahmen. Um die Zahlungsfähigkeit der Mieter*innen zu sichern, haben sich Bund und Länder auf ein schnelleres und vereinfachtes Wohngeldverfahren geeinigt.
Eindämmungsverordnung gilt auch auf dem Wasser - Veröffentlicht am 08.04.2020 Potsdam – Brandenburgs Infrastrukturminister Guido Beermann und Innenminister Michael Stübgen appellieren vor Ostern an Brandenburger und Berliner sich weiterhin an die Eindämmungsverordnung zu halten. Diese gelte ausdrücklich auch für die Nutzung von Wasserstraßen.
Öffentlichkeitsbeteiligung nach Baugesetzbuch läuft in Corona-Zeiten online und analog weiter - Veröffentlicht am 06.04.2020 Potsdam – Beteiligungsverfahren in der Bauleitplanung nach § 3 Baugesetzbuch (BauGB) können auch in Zeiten der Corona-Krise weiterlaufen. Voraussetzung ist, dass der Infektionsschutz beachtet wird. Das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung hat nun Hinweise dazu versandt, wie die Beteiligung der Öffentlichkeit auch in Krisenzeiten gewährleistet werden kann.
Brandenburg stellt Geld für den ÖPNV vorzeitig zur Verfügung - Veröffentlicht am 06.04.2020 Die Landkreise und kreisfreien Städte sind Aufgabenträger für den öffentlichen Personennahverkehr – also für die Busse und Straßenbahnen in ihren jeweiligen Gebieten. Sie bedienen sich privater und kommunaler Verkehrsunternehmen als Dienstleister. Das Land unterstützt die Landkreise und kreisfreien Städte mit Geld über das ÖPNV-Gesetz. Diese Mittel werden normalerweise quartalsweise ausgezahlt. Nun wird es die Möglichkeit geben, das Geld vorzeitig abzurufen.
City-Offensive: Sieger stehen fest - Veröffentlicht am 02.04.2020 Die acht Preisträger der IHK-City-Offensive Westbrandenburg stehen fest. Sie erhalten in diesem Jahr ihre Preisgelder ohne zusätzliche Nachweise. Darauf haben sich die für den Wettbewerb zusammengeschlossenen Partner verständigt.
Lieferbeschränkung ausgesetzt - Veröffentlicht am 27.03.2020 Zur Eindämmung der Ausbreitung des Corona-Virus gilt in Brandenburg seit Montag, den 23. März 2020, die sogenannte Eindämmungsverordnung. Danach sind grundsätzlich alle Verkaufsstellen des Einzelhandels für den Publikumsverkehr zu schließen.
Fahrplanangebot bleibt erhalten - Veröffentlicht am 24.03.2020 Der Regionalverkehr in Berlin und Brandenburg wird aufgrund der aktuellen Situation angepasst. Einzelne Verstärkerzüge in den Hauptverkehrszeiten und Linien, für die es ausreichende Ersatzangebote gibt, werden zurückgezogen. Auf diese Weise kann den Fahrgästen im Regionalverkehr weiterhin ein stabiles Zugangebot angeboten werden.
Versorgung ist sichergestellt - Veröffentlicht am 21.03.2020 Staatssekretär Rainer Genilke hat den Lebensmittel-Logistikstandort von EDEKA in Freienbrink/Grünheide besucht und sich einen persönlichen Eindruck vom aktuellen Arbeitsalltag in einem wichtigen Lebensmittellager verschafft.
Derzeit keine größeren Staus an den Grenzübergängen zu Polen – Situation auf den Autobahnen entspannt sich - Veröffentlicht am 20.03.2020 Potsdam – Die Republik Polen hatte am vergangenen Sonntag neue Einreisebestimmungen erlassen und daraufhin intensive Grenzkontrollen eingeführt. In der Folge dessen, bildeten sich Kilometer lange Rückstaus auf Brandenburgs Autobahnen. Am Freitag konnte Brandenburgs Verkehrsminister Guido Beermann bekannt geben, dass sich Lage an allen Grenzübergängen entspannt hat. Derzeit sind dort keine größeren Staus zu vermelden.
Coronavirus - Veröffentlicht am 20.03.2020 Die S-Bahn Berlin nimmt ab 21. März 2020 in Abstimmung mit dem Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB), der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz und dem Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung auf drei Strecken Anpassungen vor:
