Den Kinderschuhen entwachsen: 15 Jahre „Arbeitshilfe Bebauungsplanung" im Land Brandenburg - Veröffentlicht am 27.04.2020 Potsdam – Allen Kommunen im Land Brandenburg sollte sie bekannt sein, denn seit 15 Jahren unterstützt sie im Bereich der Bauleitplanung: die Arbeitshilfe Bebauungsplanung des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung. Nun wurde sie nach 15 Jahren erstmals vollständig überarbeitet, erweitert und zugleich der aktuellen Rechtsprechung angepasst. Sie enthält praktische Hinweise zur Erstellung von Bebauungsplänen und schafft einen Überblick über die immer komplexer werdenden Fragestellungen und zu berücksichtigenden Rechtsvorschriften im Bau- und Planungsrecht. Nicht nur die Kommunen als Träger der kommunalen Planungshoheit gemäß Artikel 28 Absatz 2 Grundgesetz greifen auf sie zurück; auch Planungsbüros und die interessierte Fachöffentlichkeit regt sie zum Erfahrungsaustausch an.
Befristete Sonderparkrechte für ambulante Pflegedienste - Veröffentlicht am 17.04.2020 Um die Menschen zu entlasten, die sich beruflich um die medizinische und pflegerische Versorgung häuslich versorgter Pflegebedürftiger kümmern, gelten ab sofort Sonderparkrechte für ambulante Pflegedienste
Corona: Befristete Sonderparkrechte für ambulante Pflegedienste - Veröffentlicht am 17.04.2020 Um die Menschen zu entlasten, die sich beruflich um die medizinische und pflegerische Versorgung häuslich versorgter Pflegebedürftiger kümmern, gelten ab sofort Sonderparkrechte für ambulante Pflegedienste.
Tag der Logistik 2020: Dank an alle Beschäftigten der Branche - Veröffentlicht am 15.04.2020 Der 16. April 2020 ist der Tag der Logistik. Er wird in Deutschland und europaweit begangen. An diesem Tag wird darauf aufmerksam gemacht, dass Logistik weitaus mehr ist als nur Transport, Umschlag und Lagerung. Es geht darum, Informations- und Güterflüsse ganzheitlich zu planen, zu steuern und zu koordinieren sowie sie durchzuführen und zu kontrollieren. Und das sowohl unternehmensintern als auch unternehmensübergreifend.
Raumordnungsverfahren für den Neubau der Gasanbindungsleitung Marzahn abgeschlossen - Veröffentlicht am 15.04.2020 In Berlin-Marzahn wurde eine hocheffiziente Gas- und Dampfturbinen-Anlage neu errichtet. Für die Versorgung mit Erdgas ist der Neubau einer Gasanbindungsleitung erforderlich. Im Rahmen eines länderübergreifenden Raumordnungsverfahrens wurde die Raum- und Umweltverträglichkeit überprüft. Die Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg hat dieses Raumordnungsverfahren für den Neubau der Gasanbindungsleitung Marzahn jetzt abgeschlossen.
Verlängerung der S2 von Blankenfelde nach Rangsdorf - Veröffentlicht am 14.04.2020 Das Land Brandenburg und die Deutsche Bahn haben eine Finanzierungsvereinbarung für die weiteren Planungen zur Verlängerung der S-Bahn-Linie S2 von Blankenfelde nach Rangsdorf unterzeichnet. Nun kann die umfangreiche Vor-, Entwurfs- und Genehmigungsplanung zügig starten, dafür stehen rund 16 Millionen Euro Landesmittel zur Verfügung.
Wohngeld vereinfacht - Veröffentlicht am 08.04.2020 Bund und Länder unterstützen die Bürger*innen sowie Unternehmen in der Corona-Krise durch vielfältige Maßnahmen. Um die Zahlungsfähigkeit der Mieter*innen zu sichern, haben sich Bund und Länder auf ein schnelleres und vereinfachtes Wohngeldverfahren geeinigt.
Eindämmungsverordnung gilt auch auf dem Wasser - Veröffentlicht am 08.04.2020 Potsdam – Brandenburgs Infrastrukturminister Guido Beermann und Innenminister Michael Stübgen appellieren vor Ostern an Brandenburger und Berliner sich weiterhin an die Eindämmungsverordnung zu halten. Diese gelte ausdrücklich auch für die Nutzung von Wasserstraßen.
Öffentlichkeitsbeteiligung nach Baugesetzbuch läuft in Corona-Zeiten online und analog weiter - Veröffentlicht am 06.04.2020 Potsdam – Beteiligungsverfahren in der Bauleitplanung nach § 3 Baugesetzbuch (BauGB) können auch in Zeiten der Corona-Krise weiterlaufen. Voraussetzung ist, dass der Infektionsschutz beachtet wird. Das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung hat nun Hinweise dazu versandt, wie die Beteiligung der Öffentlichkeit auch in Krisenzeiten gewährleistet werden kann.
Brandenburg stellt Geld für den ÖPNV vorzeitig zur Verfügung - Veröffentlicht am 06.04.2020 Die Landkreise und kreisfreien Städte sind Aufgabenträger für den öffentlichen Personennahverkehr – also für die Busse und Straßenbahnen in ihren jeweiligen Gebieten. Sie bedienen sich privater und kommunaler Verkehrsunternehmen als Dienstleister. Das Land unterstützt die Landkreise und kreisfreien Städte mit Geld über das ÖPNV-Gesetz. Diese Mittel werden normalerweise quartalsweise ausgezahlt. Nun wird es die Möglichkeit geben, das Geld vorzeitig abzurufen.
