Lottomittel für historische Altstadt Drebkau - Veröffentlicht am 22.07.2024 - Pressemitteilung Presseinformation Infrastrukturminister Rainer Genilke hat der Stadt Drebkau Lottomittel in Höhe von 6.340 Euro aus der Konzessionsabgabe Lotto des Landes Brandenburg übergeben. Damit unterstützt das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung die die Stadt bei der Verschönerung der historischen Altstadt von Drebkau.
Rainer Genilke: Länder haben Mehraufwendungen, und der Bund streicht ihnen das Geld - Veröffentlicht am 18.07.2024 - Pressemitteilung Pressestatement Über die Entscheidung des Bundeskabinetts zur weiteren Finanzierung des Deutschlandtickets sagt Brandenburgs Verkehrsminister Rainer Genilke
Pilotprojekt „Modulares Fahrradparken“: Schönefeld erhält Förderbescheid - Veröffentlicht am 18.07.2024 - Pressemitteilung Presseinformation Verkehrsstaatssekretär Uwe Schüler hat der Gemeinde Schönefeld für den Bahnhof Waßmannsdorf Fördermittel in Höhe von rund 755.000 Euro für die Errichtung einer modularen Fahrradabstellanlage übergeben. Das Vorhaben ist Bestandteil des Pilotprojektes „Modulares Fahrradparken“ im Land Brandenburg. Die Finanzierung erfolgt aus dem Sonderprogramm „Stadt und Land“ des Bundes, dem Förderprogramm „ÖPNV-Invest“ sowie Projektmitteln.
Staatssekretär Schüler unterwegs in der Prignitz - Veröffentlicht am 17.07.2024 - Pressemitteilung Presseinformation Verkehrsstaatssekretär Uwe Schüler hat heute dem Amt Heiligengrabe einen Förderbescheid über rund 625.000 Euro für den Ausbau der Dorfstraße im Ortsteil Königsberg übergeben. Im Anschluss daran wurde die vom Land mit rund 790.500 Euro geförderte Ortsverbindungsstraße zwischen Buchholz und Klockow auf der Kreisstraße 7038 freigegeben. In Pritzwalk erfolgte danach der 1. Spatenstich für den Ausbau der Ortsverbindungsstraße zwischen Buchholz und Seefeld. Das Land stellt hierfür knapp 1,3 Millionen Euro zur Verfügung.
Städtebauförderung 2025 – Anträge können bis 30. Oktober gestellt werden - Veröffentlicht am 16.07.2024 - Pressemitteilung Presseinformation Die Städtebauförderung soll auch 2025 von Bund und Ländern fortgesetzt werden. Der Abschluss einer entsprechenden Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern steht noch aus. Die drei Förderprogramme „Lebendige Zentren“, „Sozialer Zusammenhalt“ sowie „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ sollen fortgeführt werden. Es können sowohl Kommunen als auch gemeindliche interkommunale Kooperationen gefördert werden.
Kooperationsvereinbarung für Schulungsprogramm zur Wärmeplanung in den Kommunen abgeschlossen - Veröffentlicht am 16.07.2024 - Pressemitteilung Presseinformation Das Land Brandenburg hat mit der Verabschiedung der Brandenburgischen Wärmeplanungsverordnung durch das Kabinett die Grundlage für eine flächendeckende Wärmeplanung in den Kommunen geschaffen. Das ist ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zur Klimaneutralität bis 2045. Heute wurde im Rahmen einer Online-Informationsveranstaltung eine Kooperationsvereinbarung abgeschlossen, um die Kommunen mit einem Schulungsangebot bei der Umsetzung zu unterstützen.
Verkehrsverhältnisse verbessert: Freigabe der B 96a in Bergfelde - Veröffentlicht am 16.07.2024 - Pressemitteilung Presseinformation Verkehrsminister Rainer Genilke und Hohen Neuendorfs Bürgermeister Steffen Apelt haben heute den zweiten Bauabschnitt der Bundesstraße B 96a / Schönfließer Straße freigegeben. Die Bauzeit betrug etwas mehr als ein Jahr. Begleitet vom Landesbetrieb Straßenwesen und finanziert vom Bund, wurde die Modernisierung der 550 Meter langen Strecke von der Stadt Hohen Neuendorf (Oberhavel) seit Mitte Mai 2023 geplant und umgesetzt.
Lottomittel für Dorfgemeinschaftshaus Friedersdorf - Veröffentlicht am 12.07.2024 - Pressemitteilung Presseinformation Infrastrukturstaatssekretär Uwe Schüler hat dem Amt Elsterland für die Gemeinde Rückersdorf (Landkreis Spree-Neiße) Lottomittel in Höhe von fünftausend Euro aus der Konzessionsabgabe Lotto des Landes Brandenburg übergeben. Das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung unterstützt damit die Gemeinde bei der Ausstattung des Dorfgemeinschaftshauses.
Pilotprojekt „Modulares Fahrradparken“: Blankenfelde-Mahlow erhält Förderbescheid - Veröffentlicht am 10.07.2024 - Pressemitteilung Presseinformation Verkehrsminister Rainer Genilke hat der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow Fördermittel in Höhe von rund 342.000 Euro für die Errichtung einer modularen Fahrradabstellanlage am Haltepunkt Dahlewitz übergeben. Das Vorhaben ist Bestandteil des Pilotprojektes „Modulares Fahrradparken“ im Land Brandenburg.
Zukunft der Wärmeversorgung in den Kommunen: Kabinett beschließt Wärmeplanungsverordnung - Veröffentlicht am 09.07.2024 - Pressemitteilung Presseinformation Eine flächendeckende Wärmeplanung der Kommunen leistet einen wichtigen Beitrag zur Dekarbonisierung der Wärmenetze. Damit ist sie ein wichtiger Baustein, um die ambitionierten Klimaziele des Landes zu erreichen. Das Kabinett hat deshalb heute die Brandenburgische Wärmeplanungsverordnung beschlossen. Als erstes Flächenland schafft Brandenburg damit einen verlässlichen Rahmen für künftige Investitionen von Stadtwerken und Netzbetreibern und ermöglicht die schrittweise und passgenaue Weiterentwicklung der Wärmeversorgung in Kommunen.
