Pilotprojekt „Modulares Fahrradparken“: Wustermark erhält Förderbescheid - Veröffentlicht am 27.06.2024 - Pressemitteilung Presseinformation Verkehrsminister Rainer Genilke hat der Gemeinde Wustermark Fördermittel in Höhe von fast 840.000 Euro für die Errichtung neuer Fahrradabstellanlagen am Bahnhof Wustermark übergeben. Das Vorhaben ist Bestandteil des Pilotprojektes „Modulares Fahrradparken“ im Land Brandenburg. Die Finanzierung erfolgt aus dem Sonderprogramm „Stadt und Land“ des Bundes, einer gemeinsamen Vereinbarung zwischen Berlin und Brandenburg und aus Landesmitteln.
6. Stadtentwicklungstag unter dem Motto „Zukunftslabor Stadt – Wie gestalten wir die Stadt von morgen?“ - Veröffentlicht am 24.06.2024 - Pressemitteilung Presseinformation Die Plattform Starke Städte hat in Potsdam den 6. Stadtentwicklungstag ausgerichtet. Bauminister Rainer Genilke hat sich mit Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern sowie weiteren Akteuren aus allen Landesteilen zum Erfahrungsaustausch getroffen. Es ging um Chancen und Möglichkeiten der Städte, aber auch um fachliche und politische Herausforderungen, wie beispielsweise bei der Integration und dem Klimawandel.
Anpassung der Planungsförderungsrichtlinie - Veröffentlicht am 20.06.2024 - Pressemitteilung Presseinformation Eine Anpassung der Planungsförderungsrichtlinie des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung schafft künftig mehr Möglichkeiten insbesondere für die Förderung von Wohn-Bebauungsplänen. Kommunen sollen in die Lage versetzt werden, schneller Planungsrecht für Wohnbebauung zu schaffen, wodurch die Versorgung mit bezahlbarem Wohnraum unterstützt wird. Beispielsweise erfolgt im Förderschwerpunkt „Bebauungsplan“ eine Verdreifachung der möglichen Fördersumme im Vergleich zur bisherigen Richtlinie.
Made in Brandenburg: "Smart City Manager:in" - Win-win für alle - Veröffentlicht am 18.06.2024 - Pressemitteilung Presseinformation Erfolgreicher Rollout: Brandenburger Qualifizierungsprogramm "Smart City Manager:in" wird bundesweit angeboten. Das Qualifizierungsprogramm „Smart City Manager:in“, das ursprünglich 2020/21 vom Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg und der DigitalAgentur Brandenburg GmbH in Zusammenarbeit mit PD - Berater der öffentlichen Hand GmbH entwickelt und in drei Staffeln landesweit erfolgreich umgesetzt wurde, geht nun in den bundesweiten Rollout über.
Minister Genilke übergibt Fördermittel für Ortsdurchfahrt in Vetschau/Spreewald - Veröffentlicht am 18.06.2024 - Pressemitteilung Presseinformation Verkehrsminister Rainer Genilke hat heute der Stadt Vetschau/Spreewald im Landkreis Oberspreewald-Lausitz einen Förderbescheid für den Ausbau der Ortsdurchfahrt Vetschau übergeben. Der Ausbau der Landesstraße verbessert die Verkehrsverhältnisse auf einer Länge von ca. 1,3 Kilometer. Das Land stellt rund 2,2 Millionen Euro zur Verfügung.
Entscheidende Schritte für mehr bezahlbaren Wohnraum in Potsdam - Veröffentlicht am 17.06.2024 - Pressemitteilung Presseinformation der Stadt Potsdam Minister Rainer Genilke, die Stadt Potsdam und die beteiligten Genossenschaften unterzeichnen Rahmenvereinbarung zum Krampnitzer Bergviertel. Bis zu 845 Wohnungen sollen im Zeitraum 2027 nis 2033 entstehen.
Bundesschienenwegeausbaugesetz und Straßenverkehrsgesetz - Veröffentlicht am 14.06.2024 - Pressemitteilung Pressestatement Zu den heutigen Beschlüssen des Bundesrates zum Bundesschienenwegeausbaugesetz und zum Straßenverkehrsgesetz erklärt der Minister für Infrastruktur und Landesplanung, Rainer Genilke: „Mit dem heutigen Beschluss zum Bundesschienenwegeausbaugesetz legen wir die Grundlage für den weiteren not...
Staatssekretär Uwe Schüler besucht Schulfest in Calau - Veröffentlicht am 14.06.2024 - Pressemitteilung Presseinformation Infrastrukturstaatssekretär Uwe Schüler wird am morgigen Samstag am Schulfest der Grund- und Oberschule Calau teilnehmen. Das Schulfest findet im Nachgang des Tages der Städtebauförderung 2024 statt. Es ist ein öffentliches Schulfest und gleichzeitig wird über den Einsatz der Städtebaufördermittel in Calau informiert.
Staatssekretär Uwe Schüler in Prenzlau - Veröffentlicht am 12.06.2024 - Pressemitteilung Presseinformation Infrastrukturstaatssekretär Uwe Schüler hat heute in Prenzlau einen Pavillon im Verkehrsgarten eingeweiht. Das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung hat die Errichtung aus der Konzessionsabgabe Lotto des Landes Brandenburg gefördert. Im Anschluss hat der Staatssekretär an der Unterzeichnung einer Finanzierungsvereinbarung zum Radweg Prenzlau-Templin teilgenommen und danach den neuen Radweg Badestraße für den Verkehr freigegeben.
Lottomittel für Spielplatz in Jämlitz - Veröffentlicht am 11.06.2024 - Pressemitteilung Presseinformation Infrastrukturstaatssekretär Uwe Schüler hat der Gemeinde Jämlitz-Klein-Düben des Amtes Döbern-Land (Landkreis Spree-Neiße) heute Lottomittel in Höhe von rund 8.360 Euro aus der Konzessionsabgabe Lotto des Landes Brandenburg übergeben. Das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung unterstützt damit die Gemeinde bei der Erneuerung des Spielplatzes.