Pressemitteilungen des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

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Klimareise: Minister Genilke informiert sich über die Nutzung von Abwärme einer thermischen Abfallverwertungsanlage in Brandenburg an der Havel - Veröffentlicht am 27.03.2024 - Pressemitteilung Presseinformation

Im Rahmen der Klimareise des Klimabündnisses Stadtentwicklung durch Städte und Gemeinden in Brandenburg besichtigte Bauminister Rainer Genilke heute das Heizkraftwerk der Stadtwerke Brandenburg. Er informierte sich dort über die Nutzung von Abwärme einer thermischen Abfallverwertungsanlage zur Versorgung von 12.000 Haushalten im Brandenburger Fernwärmenetz.

Kabinett verabschiedet Alleenkonzeption 2030 - Veröffentlicht am 26.03.2024 - Pressemitteilung Presseinformation

Die Alleen stärken und den Alleenreichtum in Brandenburg erhalten: Das ist das große Ziel der neu ausgerichteten Alleenkonzeption, die das Kabinett heute verabschiedet hat. Verkehrsminister Rainer Genilke betonte im Anschluss an die Sitzung: „Brandenburg ist das alleenreichste Bundesland. Alleen prägen unsere Landschaft. Sie sind ein Markenzeichen für unser Land, das es zu erhalten gilt.“

Ausnahmegenehmigung für ukrainische Fahrzeuge verlängert - Veröffentlicht am 21.03.2024 - Pressemitteilung Meldung

Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr und die Länder haben sich darauf verständigt, das Ausnahmegenehmigungsverfahren zur Zulassungspflicht ukrainischer Fahrzeuge zu verlängern. Das Verfahren wird in Brandenburg seit dem 01. Juli 2023 angewendet und wird nun um weitere 6 Monate bis zum 30. September 2024 verlängert.

Bund fördert Sanierung kommunaler Einrichtungen für Sport, Jugend und Kultur – 2 Brandenburger Projekte erfolgreich - Veröffentlicht am 19.03.2024 - Pressemitteilung Presseinformation

Das Bundesbauministerium hat die Projekte für die neue Förderrunde des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ (SJK) bekanntgegeben. Insgesamt stellt der Bund 200 Millionen Euro zur Verfügung, wovon rund 3,3 Millionen Euro nach Brandenburg fließen.

Tag der Städtebauförderung 2024 - Projektaufruf - Veröffentlicht am 11.03.2024 - Pressemitteilung Presseinformation

Am 4. Mai 2024 findet bundesweit der Tag der Städtebauförderung statt. Alle Städte und Gemeinden sind eingeladen, sich zu beteiligen, um ihre Projekte, Planungen und Erfolge vorzustellen. Der Aktionstag ist eine gemeinsame Initiative von Bund, Ländern, Deutschem Städtetag und Deutschem Städte- und Gemeindebund. Auch im Jahr 2024 steht er unter dem Motto „Wir im Quartier“. Bis zum 19. April können Projekte angemeldet werden.

Bezahlbarer Wohnraum für Brandenburg: Neue Richtlinie für Wohneigentumsförderung geht an den Start - Veröffentlicht am 07.03.2024 - Pressemitteilung Presseinformation

Das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung (MIL) erhöht die Fördersätze für die Wohneigentumsbildung deutlich. Hierfür überführt das MIL die ehemalige energetische Zusatzförderung in die Grundförderung. Dadurch steigt in der Grundförderung die Darlehenshöhe von ehemals 60.000 Euro auf nun 230.000 Euro plus eines Zuschusses von 30.000 Euro. Die neue Richtlinie zur Förderung von selbst genutztem Wohneigentum gilt rückwirkend ab dem 1. Januar 2024 für zwei Jahre.

Planfeststellungsbeschluss für das letzte Teilstück der A 14 - Veröffentlicht am 05.03.2024 - Pressemitteilung Presseinformation

Potsdam – Der Planfeststellungsbeschluss für das Teilstück der Bundesautobahn (BAB) 14 zwischen den Anschlussstellen Wittenberge und Karstädt liegt vor. Die Planfeststellungsbehörde im Landesamt für Bauen und Verkehr (LBV) hat diesen Beschluss für den letzten durch Brandenburg verlaufenden Teilabschnitt der A 14 mit Datum vom 01.03.2024 erlassen. Damit gibt es Baurecht für die knapp 18 Kilometer lange Strecke.

Genilke übergibt Planungsfördermittel an Kolkwitz - Veröffentlicht am 01.03.2024

Infrastrukturminister Rainer Genilke hat heute der Gemeinde Kolkwitz im Landkreis Spree-Neiße einen Förderbescheid für die Fortschreibung des Flächennutzungsplanes und die Änderung des Bebauungsplans für die Entwicklung des Gewerbegebiets Krieschow übergeben. Das Land stellt 274.000 Euro zur Verfügung.

Straßenbauprojekte im Land Brandenburg – Bilanz und Ausblick - Veröffentlicht am 01.03.2024 - Pressemitteilung Presseinformation

Mit seinen Investitionen in den Straßenbau will Brandenburg die Verkehrsverhältnisse im Land weiter verbessern. Dabei gilt es auch, die Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege zu berücksichtigen. Im Jahr 2023 flossen insgesamt 447 Millionen Euro in den Erhalt und den Ausbau von Ortsdurchfahrten, Ortsumfahrungen, Brücken oder Radwegen. Für 2024 stehen rund 439 Millionen Euro Bundes- und Landesmittel zur Verfügung.

Bilanz und Ausblick der Wohnraumförderung - Veröffentlicht am 26.02.2024 - Pressemitteilung Presseinformation

Bauminister Rainer Genilke hat heute auf der Pressekonferenz „Erfolgreiche Wohnraumförderung in schwierigen Zeiten“ eine positive Bilanz der Wohnraumförderung des Jahres 2023 gezogen. Er informierte auch über die Fortsetzung der Wohnraumförderung im Jahr 2024.

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