Tesla-Ansiedlung in Grünheide - Gemeinsame Erklärung - Veröffentlicht am 28.05.2020 Die geplante Ansiedlung der Tesla-Gigafactory hat landesweite Bedeutung und überregionale Strukturwirkungen. Infrastrukturminister Guido Beermann hat heute in Fürstenwalde mit der Gemeinsamen Landesplanung Berlin-Brandenburg, dem Landkreis Oder-Spree und der Regionalen Planungsgemeinschaft sowie 13 weiteren Ämtern, Städten und Gemeinden eine gemeinsame Erklärung zur Entwicklung eines Umfeldkonzeptes unterzeichnet.
Brandenburg lockert erneut Corona-Regeln: Fahrschulen dürfen wieder mehr als fünf Personen unterrichten - Veröffentlicht am 26.05.2020 Mit den heute im Kabinett beschlossenen weiteren Lockerungen der Coronaregeln entfällt ab 28. Mai auch die Beschränkung für Fahr- und Flugschulen sowie ähnliche Einrichtungen, nur maximal fünf Personen zu unterrichten. Voraussetzung bleibt aber weiterhin, dass die erforderlichen Abstands- und Hygieneregeln eingehalten werden.
Brückenbau an der L 40 in Potsdam kommt voran - Veröffentlicht am 26.05.2020 Die ersten Fundamente für die neue Brücke im Zuge der Landesstraße L 40 Nuthestraße sind gebaut. Nach Ende der Abrissarbeiten im April und dem Rückbau der Stützpfähle für die Verschiebung des alten Brückenüberbaus, können auf den Fundamenten die Widerlager* errichtet werden. In Kürze beginnen die Betonierarbeiten. Der Bau von weiteren sechs Pfeilern und dem Widerlager an der Friedrich-Engels-Straße ist in Vorbereitung.
Vergabeverfahren „Netz Ostbrandenburg“ gestartet - Veröffentlicht am 22.05.2020 Der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) hat die Vergabeunterlagen im Wettbewerbsverfahren Netz Ostbrandenburg veröffentlicht. Das europaweite Vergabeverfahren wird im Auftrag der Länder Berlin und Brandenburg durchgeführt. Im zukünftigen Netz Ostbrandenburg wird das Angebot für die Fahrgäste auf der Schiene durch neue Fahrzeuge und Taktverdichtung deutlich erhöht.
Verkehrsminister Guido Beermann fordert Rettungsschirm des Bundes für den ÖPNV - Veröffentlicht am 20.05.2020 Brandenburgs Verkehrsminister Guido Beermann will ÖPNV-Unternehmen weiter unterstützen und fordert einen Rettungsschirm vom Bund. Er tauschte sich gestern mit Vertretern der Branche über die aktuelle Lage angesichts massiver Einnahmeeinbußen durch die Corona-Pandemie aus.
Brandenburg hat Geld zur Stabilisierung des ÖPNV ausgezahlt - Veröffentlicht am 13.05.2020 Die Landkreise und kreisfreien Städte sind Aufgabenträger für den öffentlichen Personennahverkehr – also für die Busse und Straßenbahnen in ihren jeweiligen Gebieten. Sie beauftragen unter anderem private und kommunale Verkehrsunternehmen damit, Verkehrsleistungen zu erbringen. Das Land unterstützt die Landkreise und kreisfreien Städte mit pauschalierten Finanz-Zuweisungen auf der Grundlage des ÖPNV-Gesetzes. Üblicherweise werden diese Mittel quartalsweise ausgezahlt. Wie bereits im April bekannt gegeben, konnten die Aufgabenträger das Geld vorzeitig abrufen. Damit stehen Mittel in Höhe von ca. 75 Millionen Euro zur Verfügung, die direkt genutzt werden können. 15 der insgesamt 18 Aufgabenträger haben von der Möglichkeit der vorzeitigen Auszahlung Gebrauch gemacht. Die Gelder wurden jetzt vom Land überwiesen.
Brandenburg lockert Corona-Regeln: Fahrschulen dürfen unter Einhaltung der Hygienebestimmungen wieder öffnen - Veröffentlicht am 08.05.2020 Der theoretische Unterricht und die praktische Ausbildung sind in allen Fahr-, Flug- und Segelschulen und ähnlichen Einrichtungen mit jeweils bis zu fünf Schülerinnen und Schülern wieder erlaubt. Das hat das Land Brandenburg mit der neuen Eindämmungsverordnung beschlossen. Voraussetzung ist jedoch, dass die erforderlichen Abstands- und Hygieneregeln eingehalten werden.
Berlin und Brandenburg einigen sich auf S-Bahn-Vergabeverfahren - Veröffentlicht am 02.05.2020 Die Länder Berlin und Brandenburg haben sich nach intensiven Gesprächen auf eine gemeinsame Linie bei der geplanten Vergabe der beiden S-Bahn-Teilnetze Nord-Süd und Stadtbahn verständigt. Die wesentlichen Eckpunkte des Berliner Senatsbeschlusses vom November 2019 bleiben dabei erhalten: Ziel bei dieser größten Ausschreibung in der Berliner S-Bahn-Geschichte ist ein effektiver Wettbewerb mit dem Ergebnis vernünftiger Preise bei dauerhaft guter Qualität.
Lottomittel für musikalische Entdeckungen in fünf historischen Stadtkernen - Veröffentlicht am 30.04.2020 Das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung unterstützt die Durchführung von Konzerten der Arbeitsgemeinschaft mit historischen Stadtkernen in Altlandsberg, Beelitz, Beeskow, Dahme/Mark und Gransee mit rund 17.000 Euro aus der Konzessionsabgabe Lotto des Landes Brandenburg.
Fluggastterminal am BER für die Nutzung freigegeben. Baustelle BER ist Geschichte - Gutes Signal für Brandenburg - Veröffentlicht am 29.04.2020 Heute hat die untere Bauaufsichtsbehörde des Landkreises Dahme-Spreewald nach Abschluss der Bauarbeiten die Fertigstellung des Fluggastterminals (Terminal 1) am BER bestätigt. Damit steht nun einer Nutzung als Fluggasterminal mit der geplanten Inbetriebnahme des Flughafens BER in Schönefeld am 31. Oktober 2020 bauordnungsseitig nichts mehr im Wege. Das haben der Landkreis und der FBB (Flughafen Berlin Brandenburg) heute in einer gemeinsamen Presseinformation bekannt gegeben.