Landesentwicklungsplan Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg - Veröffentlicht am 29.01.2019 Die Landesregierungen von Brandenburg und von Berlin haben auf Empfehlung der gemeinsamen Landesplanungskonferenz (PLAKO) heute den Abschluss der Beteiligung zum Entwurf des Landesentwicklungsplans Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg (LEP HR) beschlossen. Beide Landesregierungen haben den überarbeiteten Entwurf des LEP HR und den Bericht über das Erarbeitungsverfahren gebilligt. Beide Dokumente gehen jetzt den jeweils zuständigen Parlamentsausschüssen in den beiden Ländern zur Unterrichtung und Diskussion zu.
Netz Elbe-Spree im Wettbewerb vergeben - Veröffentlicht am 25.01.2019 Mit dem Netz Elbe-Spree bringen die vier beteiligten Bundesländer mehr Angebote, mehr Züge und mehr Qualität auf die Schiene. Fünf Millionen mehr Zugkilometer werden ab 2022 gefahren, die Kapazitäten werden durch eine dichtere Taktung und längere Züge erhöht. 17 RegionalExpress- und Regionalbahnlinien, der Flughafen Express – insgesamt 28 Millionen Zugkilometer gehören dazu. Jetzt steht das Vergabeergebnis fest.
Schneider: Ostbahn muss zweigleisig ausgebaut und elektrifiziert werden - Veröffentlicht am 21.01.2019 Verkehrsministerin Kathrin Schneider hat sich heute in Rehfelde (Märkisch–Oderland) über die Planung für die Erneuerung der Bahnsteiganlage informiert. Das Projekt gehört zu den Ausbauvorhaben entlang der Ostbahn, der Linie RB 26. Dazu zählen unter anderem die Anbindung der Linie an das Ostkreuz in Berlin im vergangenen Jahr oder der Neubau eines Begegnungsabschnitts in Rehfelde.
Schienenverkehr zwischen Deutschland und Polen – Europäische Lösungen für regionale Anliegen - Veröffentlicht am 21.01.2019 Bessere Verbindungen nach Polen stehen für Brandenburg ganz oben auf der Agenda. Deshalb möchte das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung mit seinen Partnern auf polnischer Seite auf allen Ebenen der Politik – von der Kommune über die Länder und den Bund und bei den Europäischen Institutionen – für den Ausbau der Bahnstrecken werben. Im Fokus stehen der Fern- und Regionalverkehr, beispielsweise auf der Ostbahn oder den Strecken nach Stettin und Breslau. Am kommenden Montag findet dazu eine Veranstaltung mit Vertreterinnen und Vertretern von Bund, Land, Kommunen und den polnischen Nachbarwojewodschaften sowie Europabgeordneten in der Landesvertretung Brandenburg in Berlin statt.
Baumfällarbeiten an der Bundesstraße 273 - Vorbereitung zum Bau des Radwegs - Veröffentlicht am 18.01.2019 Der Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg startet die Bauarbeiten für den Radweg entlang der B 273 zwischen Wensickendorf und Wandlitz. Dazu werden am kommenden Montag Baumfällarbeiten durchgeführt. Anschließend wird der Bauablaufplan erstellt, Mitte des Jahres kann dann mit den Bauarbeiten begonnen werden. Die geplante Baumaßnahme ist Bestandteil des Programms des Landes Brandenburg zur Schaffung eines Radwegenetzes an Bundes- und Landesstraßen.
Bauministerin Schneider übergibt neue Mietwohnungen in Schöneiche bei Berlin - Veröffentlicht am 18.01.2019 Ein Jahr ist es her als Bauministerin Kathrin Schneider den Förderbescheid für den Neubau von acht Wohnungen in Schöneiche bei Berlin über 621.200 Euro überreicht hat. Nun sind die Wohnungen fertig gestellt. Alle acht Wohnungen sind mietpreis- und belegungsgebunden und stehen ab Februar 2019 Haushalten mit niedrigem Einkommen zur Verfügung.
Beguinenwiese mit EU-Fördermitteln neu gestaltet - Veröffentlicht am 16.01.2019 Bauministerin Kathrin Schneider hat heute in Perleberg die neu gestaltete Freifläche Beguinenwiese/An der Buhne eingeweiht. Das Projekt ist Teil der Stadt-Umland-Strategie „Ankommen und hier bleiben – familienfreundliche Region Westprignitz“ der Kooperationspartner Wittenberge, Perleberg sowie der umliegenden Gemeinden Karstädt und Plattenburg sowie der Ämter Bad Wilsnack/Weisen und Lenzen. Die Europäische Union hat aus dem Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) Fördermittel in Höhe von knapp 600.000 Euro bereitgestellt.
Zweckentfremdung von Wohnraum: Gesetzentwurf für den Erlass von Satzungen für Kommunen - Veröffentlicht am 16.01.2019 Kommunen sollen künftig Satzungen erlassen können, die die Zweckentfremdung von Wohnungen verhindern. Darunter fallen beispielsweise Wohnungen, die an Feriengäste vermietet oder als Gewerberäume genutzt werden. Einen entsprechenden Gesetzentwurf dazu hat das Kabinett gestern gebilligt.
Planungsvereinbarung Heidekrautbahn unterschrieben - Veröffentlicht am 11.01.2019 Die Länder Berlin und Brandenburg haben beim Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) mit der Niederbarnimer Eisenbahn-Aktiengesellschaft (NEB) eine Planungsvereinbarung zur Infrastrukturmaßnahme „Reaktivierung Stammstrecke Heidekrautbahn für den SPNV“ unterzeichnet.
114 neue Mietwohnungen in Hennigsdorf – Ministerin Schneider übergibt Fördervertrag - Veröffentlicht am 11.01.2019 Bauministerin Kathrin Schneider übergibt am kommenden Montag den Fördervertrag für den Neubau von 114 Mietwohnungen im Albert- Schweitzer-Quartier an die Hennigsdorfer Wohnungsbaugesellschaft mbH (HWB).