Förderprogramm Kommunaler Straßenbau

Zur Unterstützung der kommunalen Straßenbaulastträger, die zum Erreichen der Ziele der Mobilitätsstrategie 2030 des Landes Brandenburg beitragen, werden Zuwendungen auf Grundlage der "Richtlinie des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung zur Förderung von Investitionen im kommunalen Straßenbau zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden des Landes Brandenburg (Rili KStB Bbg 2020)" gewährt. Um die Mobilität im Land im Kontext mit anderen Förderangeboten zukunftssicher zu gestalten, sollen verkehrswichtige Verbindungen inner- und außerorts an aktuelle und künftige Bedarfe angepasst werden. Neben Straßen und Brücken ist die kommunale Radweginfrastruktur ein Förderschwerpunkt.

Zur Unterstützung der kommunalen Straßenbaulastträger, die zum Erreichen der Ziele der Mobilitätsstrategie 2030 des Landes Brandenburg beitragen, werden Zuwendungen auf Grundlage der "Richtlinie des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung zur Förderung von Investitionen im kommunalen Straßenbau zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden des Landes Brandenburg (Rili KStB Bbg 2020)" gewährt. Um die Mobilität im Land im Kontext mit anderen Förderangeboten zukunftssicher zu gestalten, sollen verkehrswichtige Verbindungen inner- und außerorts an aktuelle und künftige Bedarfe angepasst werden. Neben Straßen und Brücken ist die kommunale Radweginfrastruktur ein Förderschwerpunkt.

Ziel des Förderprogramms

  • Anpassung der bestehenden, besonders verkehrswichtigen Verbindungen (inner- und außerorts) an aktuelle sowie künftige Bedarfe
  • Anpassung der bestehenden, besonders verkehrswichtigen Verbindungen (inner- und außerorts) an aktuelle sowie künftige Bedarfe

Wer wird gefördert?

  • Kommunen, das heißt: Gemeinden, kreisfreie Städte, Landkreise und kommunale Zusammenschlüsse
  • Kommunen, das heißt: Gemeinden, kreisfreie Städte, Landkreise und kommunale Zusammenschlüsse

Was wird gefördert?

  • Neu-, Um- oder Ausbau, Grunderneuerung und Erhaltung verkehrswichtiger öffentlicher Straßen in kommunaler Baulast
  • Wege für den Fuß-/Radverkehr, die grundsätzlich dem Alltags- und Alltagsfreizeitverkehr dienen
  • Erstmalige Herstellung von Radfahrstreifen beziehungsweise Schutzstreifen (Austausch oder Erneuerung des entsprechenden Straßenbelags)
  • Radverkehrskonzepte der Landkreise und Gemeinden für den Alltagsverkehr
  • Neu-, Um- oder Ausbau, Grunderneuerung und Erhaltung verkehrswichtiger öffentlicher Straßen in kommunaler Baulast
  • Wege für den Fuß-/Radverkehr, die grundsätzlich dem Alltags- und Alltagsfreizeitverkehr dienen
  • Erstmalige Herstellung von Radfahrstreifen beziehungsweise Schutzstreifen (Austausch oder Erneuerung des entsprechenden Straßenbelags)
  • Radverkehrskonzepte der Landkreise und Gemeinden für den Alltagsverkehr

Was wird nicht gefördert?

  • Grunderwerb, Maßnahmen des ruhenden Verkehrs, Erschließungsstraßen nach dem Baugesetzbuch (BauGB)
  • Grunderwerb, Maßnahmen des ruhenden Verkehrs, Erschließungsstraßen nach dem Baugesetzbuch (BauGB)

Geltungsdauer

  • Bis zum 31. Dezember 2023
  • Bis zum 31. Dezember 2023

Antragsverfahren

  • Bewilligungsbehörde ist der Landesbetrieb Straßenwesen (LS) 
  • Bewilligungsbehörde ist der Landesbetrieb Straßenwesen (LS) 

Ansprechperson im MIL

Organisationsname:
Referat 42
Abteilung:
Förderangelegenheiten
Ansprechpartner:
Vorname:
Sieglinde
Nachname:
Wegner
Telefon:
0331 866-8435

Hinweise zum Förderprogramm


Aktuelles aus den Förderprogrammen

28.12.2020

Fördermittel für Stadtentwicklung in Beeskow

Das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung hat der Stadt Beeskow Fördermittel in Höhe rund zwei Millionen Euro für weitere Stadtentwicklungsprojekte ausgereicht. Bund und Land stellen aus den neuen Programmen „Lebendige Zentren“ und „Sozialer Zusammenhalt“ Geld unter anderem für die Außenanlagen der Burg Beeskow und die Sanierung des Bahnhofsgebäudes bereit. Weiterlesen ...

28.12.2020

Fördermittel für Stadtentwicklung in Perleberg

Das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung hat der Stadt Perleberg Fördermittel in Höhe 1,9 Millionen Euro für weitere Stadtentwicklungsprojekte ausgereicht. Bund und Land stellen aus den neuen Programmen „Lebendige Zentren“ und „Sozialer Zusammenhalt“ Geld unter anderem für die Sanierung stadtbildprägender Gebäude und Grün- und Freiflächen bereit. Weiterlesen ...

28.12.2020

Fördermittel für Stadtentwicklung in Beelitz

Das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung hat der Stadt Beelitz Fördermittel in Höhe von 626.000 Euro für weitere Stadtentwicklungsprojekte ausgereicht. Bund und Land stellen aus dem neuen Programm „Lebendige Zentren“ Geld unter anderem für Projekte in Vorbereitung der Landesgartenschau 2022 zur Verfügung. Weiterlesen ...


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