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Corona Informationen des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung


Zentraler Kontakt des Landes Brandenburg

Koordinierungszentrum Krisenmanagement in Brandenburg

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Letzte aktuelle Information aus dem MIL

Presseinformation


22. März 2021


Stabile Lieferketten – Brandenburg verlängert Aussetzung des Sonn- und Feiertagsfahrverbotes für LKW

LKW in Brandenburg können weiterhin auch ohne eine gesonderte Ausnahmegenehmigung an Sonn- und Feiertagen unterwegs sein. Einen entsprechenden Erlass hat das brandenburgische Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung herausgegeben. Die Ausnahmeregelung trat am 20. März in Kraft und gilt bis zum 30. Juni 2021. Die Ausnahmeregelung gilt nun nicht mehr ausschließlich für Waren des periodischen Bedarfs, sondern wurde auf den Transport aller Gütergruppen erweitert.
Die Anpassung auf Gütergruppen aller Art entspricht den Regelungen der anderen Bundesländer und hat zum Ziel, Lieferketten bundesweit effizient und stabil zu halten, und so die Versorgung der Bevölkerung zu sichern.
Der Landesbetrieb Straßenwesen und die zuständigen unteren Straßenverkehrsbehörden wurden über diese Ausnahmegenehmigung informiert. Das brandenburgische Innenministerium wurde gebeten, die Polizei zu unterrichten. Dasselbe gilt für das Bundesamt für Güterverkehr. Auf diese Weise sollen überflüssige Kontrollen vermieden werden.
Hintergrund:
Effiziente Lieferketten sind die Grundlage, um die Bevölkerung und die Wirtschaft ausreichend beliefern zu können. Daher hat das Land Brandenburg diese Ausnahmegenehmigung zur Aussetzung des Sonn- und Feiertagsfahrverbotes für alle Gütergruppen erteilt. Diese gilt auch für Leerfahrten. Soweit bei Beförderungen in andere Länder eine Ausnahmegenehmigung erforderlich ist, muss diese jeweils dort eingeholt werden.

Presseinformation


22. März 2021


Stabile Lieferketten – Brandenburg verlängert Aussetzung des Sonn- und Feiertagsfahrverbotes für LKW

LKW in Brandenburg können weiterhin auch ohne eine gesonderte Ausnahmegenehmigung an Sonn- und Feiertagen unterwegs sein. Einen entsprechenden Erlass hat das brandenburgische Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung herausgegeben. Die Ausnahmeregelung trat am 20. März in Kraft und gilt bis zum 30. Juni 2021. Die Ausnahmeregelung gilt nun nicht mehr ausschließlich für Waren des periodischen Bedarfs, sondern wurde auf den Transport aller Gütergruppen erweitert.
Die Anpassung auf Gütergruppen aller Art entspricht den Regelungen der anderen Bundesländer und hat zum Ziel, Lieferketten bundesweit effizient und stabil zu halten, und so die Versorgung der Bevölkerung zu sichern.
Der Landesbetrieb Straßenwesen und die zuständigen unteren Straßenverkehrsbehörden wurden über diese Ausnahmegenehmigung informiert. Das brandenburgische Innenministerium wurde gebeten, die Polizei zu unterrichten. Dasselbe gilt für das Bundesamt für Güterverkehr. Auf diese Weise sollen überflüssige Kontrollen vermieden werden.
Hintergrund:
Effiziente Lieferketten sind die Grundlage, um die Bevölkerung und die Wirtschaft ausreichend beliefern zu können. Daher hat das Land Brandenburg diese Ausnahmegenehmigung zur Aussetzung des Sonn- und Feiertagsfahrverbotes für alle Gütergruppen erteilt. Diese gilt auch für Leerfahrten. Soweit bei Beförderungen in andere Länder eine Ausnahmegenehmigung erforderlich ist, muss diese jeweils dort eingeholt werden.

Alle Presseinformationen des MIL im Corona-Zusammenhang

18. Dezember 2020
Stabile Lieferketten für Impfstoffe und den Einzelhandel – Brandenburg setzt Sonn- und Feiertagsfahrverbot für LKW aus


Ab sofort können LKW in Brandenburg auch ohne eine gesonderte Ausnahmegenehmigung an Sonn- und Feiertagen unterwegs sein. Das betrifft sowohl die Belieferung des Einzelhandels mit Artikeln des täglichen Bedarfs als auch die Belieferung von Corona-Impfzentren mit Impfstoffen. Entsprechenden Erlasse hat das brandenburgische Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung heute herausgegeben.  Die Ausnahmeregelung für den Einzelhandel gilt zunächst bis zum 31. Januar 2021. Die Impfstoffzentren können bis zum 30. Juni 2021 auch sonn- und feiertags beliefert werden.

18. Dezember 2020
Stabile Lieferketten für Impfstoffe und den Einzelhandel – Brandenburg setzt Sonn- und Feiertagsfahrverbot für LKW aus


Ab sofort können LKW in Brandenburg auch ohne eine gesonderte Ausnahmegenehmigung an Sonn- und Feiertagen unterwegs sein. Das betrifft sowohl die Belieferung des Einzelhandels mit Artikeln des täglichen Bedarfs als auch die Belieferung von Corona-Impfzentren mit Impfstoffen. Entsprechenden Erlasse hat das brandenburgische Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung heute herausgegeben.  Die Ausnahmeregelung für den Einzelhandel gilt zunächst bis zum 31. Januar 2021. Die Impfstoffzentren können bis zum 30. Juni 2021 auch sonn- und feiertags beliefert werden.