Mobilitätsgesetz des Landes Brandenburg
Das Mobilitätsgesetz des Landes Brandenburg (BbgMobG) trat am 9. Februar 2024 in Kraft und verankert die verkehrspolitischen Strategien des Landes in einem modernen, zukunftsgerichteten Gesetz. Vorausgegangen war ein zweijähriger Dialogprozess mit der Volksinitiative „Verkehrswende Brandenburg jetzt!“.
Mit dem Mobilitätsgesetz wird der rechtliche Rahmen für eine klimaverträgliche, sichere und sozial gerechte Mobilität in allen Teilen des Landes gesetzt und ist damit ein zentraler Baustein der Verkehrswende.
Zentrale Aspekte des Gesetzes sind:
- die Förderung einer umwelt-, sozial- und klimaverträglichen Mobilität,
- die Erreichung der Klimaneutralität bis 2045,
- die Erhöhung des Anteils des Umweltverbundes bis 2030 auf 60 Prozent,
- die Verbesserung der Verkehrssicherheit, mit besonderem Fokus auf schutzbedürftige Verkehrsteilnehmende (Vision Zero), sowie
- die Planung und Entwicklung von Infrastruktur, die den Ressourcenverbrauch minimiert.
Das Mobilitätsgesetz des Landes Brandenburg (BbgMobG) trat am 9. Februar 2024 in Kraft und verankert die verkehrspolitischen Strategien des Landes in einem modernen, zukunftsgerichteten Gesetz. Vorausgegangen war ein zweijähriger Dialogprozess mit der Volksinitiative „Verkehrswende Brandenburg jetzt!“.
Mit dem Mobilitätsgesetz wird der rechtliche Rahmen für eine klimaverträgliche, sichere und sozial gerechte Mobilität in allen Teilen des Landes gesetzt und ist damit ein zentraler Baustein der Verkehrswende.
Zentrale Aspekte des Gesetzes sind:
- die Förderung einer umwelt-, sozial- und klimaverträglichen Mobilität,
- die Erreichung der Klimaneutralität bis 2045,
- die Erhöhung des Anteils des Umweltverbundes bis 2030 auf 60 Prozent,
- die Verbesserung der Verkehrssicherheit, mit besonderem Fokus auf schutzbedürftige Verkehrsteilnehmende (Vision Zero), sowie
- die Planung und Entwicklung von Infrastruktur, die den Ressourcenverbrauch minimiert.