Rechtsgrundlagen

Türknäufe in Form des Paragraphen-Symbols. — © picture alliance/Oliver Berg

Bürokratie bürgernah umsetzen. Diesem Ansatz folgend setzt das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung (MIL) geltendes Recht um und ergänzt bundesrechtliche mit landesrechtlichen Regelungen. Darüber hinaus erstellt das MIL zusätzliche Erlasse sowie sonstige Verwaltungsvorschriften und Arbeitshilfen.

Rechtsgrundlagen nach Thema sortiert

Mobilität & Verkehr

Das MIL stellt ausgewählte Rechtsquellen zum Thema Verkehr in ihrer aktuell gültigen Fassung zur Verfügung. Diese enthalten insbesondere Gesetze, Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften.

Stadtentwicklung

Wichtige Rechtsgrundlagen beispielsweise mit Richtlinien zur Städtebauförderung im Überblick.

Wohnen

Durch landesrechtliche Regelungen zur Umsetzung von Bundesrecht geht das MIL noch stärker auf die regionale Wohnungsmarktsituation ein und bestimmt eigene Schwerpunkte der Förderung.

Planen & Bauen

Das MIL ergänzt bundesrechtliche mit landesrechtlichen Regelungen. Darüber hinaus geben Erlasse und Arbeitshilfen Hinweise, wie mit bestimmten städtebaurechtlichen Fragen verfahren werden sollte.

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