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Rechtsgrundlagen zum Thema Planen & Bauen
Bauordnungsrecht
Gesetze
Gesetze
BbgBO mit markierten Änderungen - Stand 01/22
(357.3 KB)
Brandenburgische Bauordnung (BbgBO)
Entscheidungshilfen zur Brandenburgischen Bauordnung; Stand Juni 2021 [PDF nicht barrierefrei, 1,2 MB]
DIBt-Abkommen
VV Baulasten
Verordnungen
Verordnungen
Allgemeine (Verfahrens-)Verordnungen
Allgemeine (Verfahrens-)Verordnungen
Sonderbauverordnungen
Sonderbauverordnungen
Baugebührenordnung
Baugebührenordnung: Baupreisindex 2021
Bautechnische Prüfungsverordnung
Bauvorlagenverordnung
Bauzuständigkeitsverordnung
EnEV-Zuständigkeitsverordnung
Prüfsachverständigenverordnung
Sicherheitstechnische Gebäudeausrüstungs-Prüfverordnung
Stundensatz für Prüfingenieure und Prüfsachverständige [PDF nicht barrierefrei, 81 KB]
Bau-Abgrabungsverordnung
Beherbergungsstättenbau-Verordnung
Camping- und Wochenendhausplatz-Verordnung
Feuerungsverordnung
Garagen- und Stellplatzverordnung
Krankenhaus- und Pflegeheim-Bauverordnung
Verkaufsstätten-Bauverordnung
Verordnung über den Bau von Betriebsräumen für elektrische Anlagen
Versammlungsstättenverordnung
Bauprodukte-Verordnungen
Bauprodukte-Verordnungen
Bautätigkeitenüberwachungsverordnung
Hersteller- und Anwenderverordnung
Übereinstimmungszeichenverordnung
Verordnung Anwendung § 14 des Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes für bauliche Anlagen
Verordnung über die Anerkennung als Prüf-, Überwachungs- oder Zertifizierungsstelle nach Bauordnungsrecht
Wasserbauprüfverordnung
Technische Baubestimmungen
Technische Baubestimmungen
Muster-Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen (MVV TB) – Ausgabe 2020-2 vom 19.11.2021
Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen (VV TB) – Bekanntmachung im Amtsblatt für Brandenburg Nummer 50 vom 02.12.2021
Richtlinien
Richtlinien
Kunststofflager-Richtlinie
Löschwasser-Rückhalteanlagen-Richtlinie [pdf nicht barrierefrei]
Muster-Leitungsanlagen-Richtlinie (MLAR) [pdf nicht barrierefrei]
Muster-Lüftungsanlagen-Richtlinie (M-LüAR) [pdf nicht barrierefrei]
Muster-Richtlinie über Flächen für die Feuerwehr, Stand Oktober 2009
Richtlinie über bauaufsichtliche Anforderungen an Wohnformen für Menschen mit Pflegebedürftigkeit oder mit Behinderung (Brandenburgische Wohnformen-Richtlinie)
Richtlinie über den Bau und den Betrieb Fliegender Bauten (FlBauR)
Verwaltungsvorschrift über Ausführungsgenehmigungen für fliegende Bauten und deren Gebrauchsabnahmen
Erlasse
Erlasse
Die Umnutzung von Wochenendhäusern zum dauerhaften Wohnen vom 5. Juli 2010
Hinweise des Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft des Landes Brandenburg an die unteren Bauaufsichtsbehörden des Landes Brandenburg zur Umnutzung von Wochenendhäusern zum dauerhaften Wohnen [PDF nicht barrierefrei, 113 KB]
Kampfmittelbeseitigung und Verfahren bei der Bauleitplanung und bei Baugenehmigungen auf Kampfmittelverdachtsflächen – gemeinsamer Erlass MIL/MIK [PDF nicht barrierefrei, 1,6 MB]
Unterrichtung der obersten Bauaufsichtsbehörde über Streitigkeiten in Baurechtssachen
Zusammenarbeit der Straßenbaubehörden und der unteren Bauaufsichtsbehörden bei Anbauvorhaben an Straßen des überörtlichen Verkehrs (Anbauerlass)
Zusammenarbeit von Bauaufsichtsbehörden/Prüfingenieurinnen und Prüfingenieuren für Brandschutz und Brandschutzdienststellen beim Vollzug der Brandenburgischen Bauordnung und der Brandverhütungsschauverordnung
Zusammenarbeit zwischen den Bauaufsichtsbehörden und der Arbeitsschutzbehörde beim Vollzug der Brandenburgischen Bauordnung
Bauplanungsrecht / Städtebaurecht
Gesetze
Gesetze
Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. l S. 3634), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 8. August 2020 (BGBl. i. S. 1728) geändert worden ist
Verordnungen
Verordnungen
Baugesetzbuchzuständigkeitsverordnung
Neufassung der Baunutzungsverordnung vom 21. November 2017; veröffentlicht am 29.11.2017 im Bundesgesetzblatt BGBL.l S. 3787
Umlegungsausschussverordnung
Verordnung zur Übertragung der Planungshoheit nach dem Baugesetzbuch für das Gewerbegebiet "Prignitz/Falkenhagen" vom 17.01.2017; Anlage
Erlasse und Bekanntmachungen
Erlasse und Bekanntmachungen
Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach dem Baugesetzbuch im Land Brandenburg (TöB-Runderlass - TöB-RdErl) vom 20. Oktober 2020
Biomasseerlass vom 29. Januar 2013
Die Umnutzung von Wochenendhäusern zum dauerhaften Wohnen vom 5. Juli 2010
Einführungserlass des Landes Brandenburg zum Gesetz der Stärkung der Innenentwicklung in den Städten und Gemeinden und weiteren Fortentwicklung des Städtebaurechts und zum Gesetz zur Einführung einer Länderöffnungsklausel zur Vorgabe von Mindestabständen zwischen Windenergieanlagen und zulässigen Nutzungen und zum Gesetz über Maßnahmen im Bauplanungsrecht zur Erleichterung der Unterbringung von Flüchtlingen Runderlass 1/2015, Amtsblatt Nr.11 v. 25.03.2015
Einführungserlass zum Gesetz zur Anpassung des Baugesetzbuchs an EU-Richtlinien vom 04. April 2005 (Europarechtsanpassungsgesetz)
Einzelhandelserlass vom 17.06.2014 - Bauplanungsrechtliche und raumordnerische Beurteilung von großflächigen Einzelhandelsvorhaben
Hochwasserschutz-Handlungsanleitung vom 26.11.2018 und Darstellung der Handlungsanleitung
Hochwasserschutzfibel
Runderlass über die Anwendung und Erarbeitung von Textbebauungsplänen vom 09. Juni 1997
Rundschreiben zum Datenschutz im Verfahren nach § 3 Abs. 2, § 4 und § 28 des Baugesetzbuchs vom 29. September 1997
Mustererlasse (Fachkommission Städtebau)
Mustererlasse (Fachkommission Städtebau)
Muster-Einführungserlass zum Gesetz zur Mobilisierung von Bauland (Baulandmobilisierungsgesetz) (BauGBÄndG 2021 –Mustererlass)
(711.0 KB)
Muster-Einführungserlass zumGesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU im Städtebaurecht und zur Stärkung des neuen Zusammenlebens in der Stadt und zu weiteren Änderungen des Baugesetzbuchs (BauGBÄndG 2017 –Mustererlass)
(591.7 KB)
Muster-Einführungserlass zum Gesetz zur Stärkung der Innenentwicklung in den Städten und Gemeinden und weiteren Fortentwicklung des Städtebaurechts (BauGBÄndG 2013 – Mustererlass)
(237.7 KB)
Mustererlass zur Berücksichtigung von Flächen mit Bodenbelastungen, insbesondere Altlasten, bei der Bauleitplanung und im Baugenehmigungsverfahren vom 26.09.2001
(187.4 KB)
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