Luftverkehr im Land Brandenburg

Ein Flugzeug landet auf einer Landebahn eines Flughafens
© Anikka Bauer

Der Luftverkehr gehört zu den wichtigen Verkehrsträgern in Brandenburg und hat eine außerordentliche Bedeutung für die wirtschaftliche, touristische und soziale Entwicklung der Metropolregion Berlin-Brandenburg. Das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung (MIL) setzt dabei auf ein sinnvolles und effektives Zusammenwirken aller Verkehrsmittel.

In Brandenburg gibt es neben dem Verkehrsflughafen Berlin Brandenburg über 40 Verkehrs- und Sonderlandeplätze sowie Segelfluggelände. Diese ermöglichen unter anderem Reisen für touristische und geschäftliche Zwecke, den Transport von Waren, den Luftsport, die Erbringung besonderer Dienstleistungen aus der Luft, die Ausbildung von Piloten, Service und Wartung von Luftfahrzeugen.

Dem Land unterliegt die Aufgabe der Genehmigung und Aufsicht der Flugplätze. Es ist außerdem für die Lizenzierung von Privatpiloten und die Zuverlässigkeitsüberprüfung von Luftfahrtpersonal verantwortlich. Hinzu kommt die Überwachung von Luftfahrthindernissen und die Genehmigungen von Teilen des gewerblichen Flugbetriebs sowie bestimmter Ausbildungsorganisationen.

Ein Flugzeug landet auf einer Landebahn eines Flughafens
© Anikka Bauer

Der Luftverkehr gehört zu den wichtigen Verkehrsträgern in Brandenburg und hat eine außerordentliche Bedeutung für die wirtschaftliche, touristische und soziale Entwicklung der Metropolregion Berlin-Brandenburg. Das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung (MIL) setzt dabei auf ein sinnvolles und effektives Zusammenwirken aller Verkehrsmittel.

In Brandenburg gibt es neben dem Verkehrsflughafen Berlin Brandenburg über 40 Verkehrs- und Sonderlandeplätze sowie Segelfluggelände. Diese ermöglichen unter anderem Reisen für touristische und geschäftliche Zwecke, den Transport von Waren, den Luftsport, die Erbringung besonderer Dienstleistungen aus der Luft, die Ausbildung von Piloten, Service und Wartung von Luftfahrzeugen.

Dem Land unterliegt die Aufgabe der Genehmigung und Aufsicht der Flugplätze. Es ist außerdem für die Lizenzierung von Privatpiloten und die Zuverlässigkeitsüberprüfung von Luftfahrtpersonal verantwortlich. Hinzu kommt die Überwachung von Luftfahrthindernissen und die Genehmigungen von Teilen des gewerblichen Flugbetriebs sowie bestimmter Ausbildungsorganisationen.

  • Informationen zur Schlichtung im Luftverkehr

    Mit der Einführung der Schlichtung im Luftverkehr steht dem Fluggast eine schnelle, kostenfreie und effektive Möglichkeit zur Durchsetzung seiner zivilrechtlichen Ansprüche zur Verfügung.

    Es besteht für den Fluggast zwar nach wie vor die Möglichkeit, einen Rechtsanwalt oder ein Inkassounternehmen mit der Durchsetzung seiner zivilrechtlichen Ansprüche zu beauftragen. Jedoch liegt in diesem Fall das Kostenrisiko beim Fluggast, während das Schlichtungsverfahren für ihn regelmäßig kostenlos ist.

    Mit der Einführung der Schlichtung im Luftverkehr steht dem Fluggast eine schnelle, kostenfreie und effektive Möglichkeit zur Durchsetzung seiner zivilrechtlichen Ansprüche zur Verfügung.

    Es besteht für den Fluggast zwar nach wie vor die Möglichkeit, einen Rechtsanwalt oder ein Inkassounternehmen mit der Durchsetzung seiner zivilrechtlichen Ansprüche zu beauftragen. Jedoch liegt in diesem Fall das Kostenrisiko beim Fluggast, während das Schlichtungsverfahren für ihn regelmäßig kostenlos ist.

  • Unbemannte Luftfahrtsysteme (Drohnen) und Flugmodelle

    Am 01. Juli 2019 trat die Durchführungsverordnung (EU) 2019/947 der Kommission vom 24. Mai 2019 über die Vorschriften und Verfahren für den Betrieb unbemannter Luftfahrzeuge in Kraft und ist seit dem 31.12.2020 anzuwenden. Diese Rechtsverordnung löst die bestehende nationale Regelung – insbesondere in Abschnitt 5a der Luftverkehrs-Ordnung - LuftVO („Drohnenverordnung“ vom 30. März 2017) – ab und begründet damit eine umfassende Regelung der unbemannten Luftfahrt auf europäischer Ebene.

    Ob eine Drohne erlaubnisfrei betrieben werden darf oder eine Betriebserlaubnis benötigt wird, ergibt sich aus dem EU-Verordnungstext. Insbesondere die Zuständigkeitsverteilung der Verwaltungsaufgaben der Durchführungsverordnung (EU) 2019/947 in Deutschland ist durch eine nationale Rechtsverordnung zur Anpassung an die europäischen Vorschriften und Verfahren zu regeln. Aktuell wird vom Bund unter Mitwirkung der Länder an dieser Gesetzesanpassung gearbeitet. Bis zum Inkrafttreten der nationalen Regelungen wurde durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) eine Übergangsregelung geschaffen, die das Luftfahrt-Bundesamt (LBA) und die Landesluftfahrtbehörden als zuständig bestimmt.

    Detaillierte Informationen zum Betrieb von Drohnen, insbesondere im Zusammenhang mit der europäischen Rechtslage, können auf den Internetseiten des Luftfahrt-Bundesamtes (LBA) und der Gemeinsamen Oberen Luftfahrtbehörde Berlin-Brandenburg (LuBB) abgerufen werden. Nähere Auskünfte können auch direkt bei der LuBB erfragt werden.

    Am 01. Juli 2019 trat die Durchführungsverordnung (EU) 2019/947 der Kommission vom 24. Mai 2019 über die Vorschriften und Verfahren für den Betrieb unbemannter Luftfahrzeuge in Kraft und ist seit dem 31.12.2020 anzuwenden. Diese Rechtsverordnung löst die bestehende nationale Regelung – insbesondere in Abschnitt 5a der Luftverkehrs-Ordnung - LuftVO („Drohnenverordnung“ vom 30. März 2017) – ab und begründet damit eine umfassende Regelung der unbemannten Luftfahrt auf europäischer Ebene.

    Ob eine Drohne erlaubnisfrei betrieben werden darf oder eine Betriebserlaubnis benötigt wird, ergibt sich aus dem EU-Verordnungstext. Insbesondere die Zuständigkeitsverteilung der Verwaltungsaufgaben der Durchführungsverordnung (EU) 2019/947 in Deutschland ist durch eine nationale Rechtsverordnung zur Anpassung an die europäischen Vorschriften und Verfahren zu regeln. Aktuell wird vom Bund unter Mitwirkung der Länder an dieser Gesetzesanpassung gearbeitet. Bis zum Inkrafttreten der nationalen Regelungen wurde durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) eine Übergangsregelung geschaffen, die das Luftfahrt-Bundesamt (LBA) und die Landesluftfahrtbehörden als zuständig bestimmt.

    Detaillierte Informationen zum Betrieb von Drohnen, insbesondere im Zusammenhang mit der europäischen Rechtslage, können auf den Internetseiten des Luftfahrt-Bundesamtes (LBA) und der Gemeinsamen Oberen Luftfahrtbehörde Berlin-Brandenburg (LuBB) abgerufen werden. Nähere Auskünfte können auch direkt bei der LuBB erfragt werden.


Schwerpunktthemen des MIL

Flughafen BER

Der Flughafen Berlin Brandenburg (BER): Verkehrsflughafen und zugleich wichtiger Jobmotor und Wirtschaftsfaktor für die Hauptstadtregion. Weiterlesen ...


Aktuelles zum Thema Luftverkehr

21.11.2020

Lottomittel für Finsterwalde

Baustaatssekretär Rainer Genilke hat rund 12.000 Euro aus der Konzessionsabgabe Lotto des Landes Brandenburg an die Flugsportvereinigung „Otto Lilienthal e.V.“ Finsterwalde übergeben. Weiterlesen ...

01.10.2020

Flughafen BER erhält Betriebserlaubnis

Die Gemeinsame Obere Luftfahrtbehörde Berlin-Brandenburg (LuBB) hat der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (FBB) heute die Gestattung der Betriebsaufnahme sowie das Flughafenbetreiberzeugnis für den BER überreicht. Weiterlesen ...

24.07.2020

Lottomittel für Werkstattwagen des Aero-Club Schwarzheide e.V.

Das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung unterstützt den Aero-Club Schwarzheide e. V. im Landkreis Oberspreewald-Lausitz bei der Beschaffung zweier Werkstattwagen mit rund 1.900 Euro aus der Konzessionsabgabe Lotto des Landes Brandenburg. Weiterlesen ...

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