Wie Berliner Bezirke und Brandenburger Gemeinden gemeinsam Lösungen suchen

In Berlin und im Berliner Umland fördert und begleitet die Gemeinsame Landesplanungsplanungsabteilung Berlin-Brandenburg (GL) in den kommenden zwei Jahren Kooperationsprojekte der Zusammenarbeit zwischen Berliner Bezirken und ihren Brandenburger Nachbarkommunen. Die GL hatte im Frühjahr zum Einreichen geeigneter Projektideen aufgerufen. Von einer Jury wurden drei Vorschläge zur Umsetzung ausgewählt.

„Ich begrüße es, dass mit diesen konkreten Projekten die Umsetzung des Landesentwicklungsplanes Fahrt aufnimmt. Auch wenn die Zuständigkeiten an kommunalen Grenzen enden, so sollten Problemlösungen darüber hinaus gesucht werden. Die Suche nach Lösungen darf nicht an der Ländergrenze aufhören. Ich wünsche den Projekten viel Erfolg und gutes Gelingen, so dass auch andere davon profitieren und ihrem Beispiel folgen.“, sagte Ministerin  Kathrin Schneider.

Senatsbaudirektorin Regula Lüscher: „Die drei ausgewählten Projekte zeigen, dass der Landesentwicklungsplan nicht nur eine Ansammlung von zukünftigen Szenarien ist, sondern auch die Voraussetzungen für freiwillige, gleichberechtigte und nachhaltige gemeinsame Projekte in der Gegenwart schafft. Viele Berlinerinnen und Berliner und viele Brandenburgerinnen und Brandenburger überqueren jeden Tag die Landesgrenze und schon deshalb ist es folgerichtig, Synergieeffekte zu suchen und zu nutzen und damit eine gemeinsame kommunale Entwicklung zu fördern.“

Die Vorhaben stellen sich ganz unterschiedlichen Herausforderungen des Wachstums und wollen Ergebnisse entwickeln, die auch von anderen Bezirken und Kommunen umgesetzt werden können. Die drei Partnerschaften und deren Aufgabenstellungen sind:

• Wie kann der regionalen Mehrbedarf an sozialer Infrastruktur, insbesondere für Schulen und Kindergärten ermittelt und untereinander abstimmt werden? Ziel ist es, ein Tool zu entwickeln und hierfür gemeinsam neue Standorte planen. Beteiligt sind der Bezirk Marzahn-Hellersdorf und der Landkreis Märkisch-Oderland mit den Städten Altlandsberg und Strausberg, den Gemeinden Hoppegarten, Neuenhagen bei Berlin, Fredersdorf-Vogelsdorf, Petershagen/Eggersdorf, Rüdersdorf bei Berlin und Rehfelde.
• Wie können länderübergreifende Radschnellwege entwickelt werden, um insbesondere auch Pendlern neue Verkehrswege zu eröffnen?
  Für dieses Projekt haben sich der Landkreis Potsdam-Mittelmark mit dem Bezirk Steglitz-Zehlendorf, der Landeshauptstadt Potsdam, der Stadt Teltow und die Gemeinden Kleinmachnow, Stahnsdorf, Nuthetal und Schwielowsee zusammengetan. 
• Was kann getan werden, um den Stückguttransport zwischen dem Güterverkehrszentrum Großbeeren und dem Gewerbe- und Industriegebiet Motzener Straße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg besser zu bündeln, um die Wirtschaftsverkehre zu minimieren? Die Stadt Ludwigsfelde, der Bezirk Tempelhof-Schöneberg und die Gemeinde Großbeeren wollen somit die Gesamtverkehrsbelastung der Region  verringern.

Allen Projekten ist gemein, dass sie wichtige Themen an den „Nahtstellen“ entlang der Ländergrenze aufgreifen und durch ein interkommunales Zusammenwirken modellhafte Lösungen entwickeln, die bisher über die Landesgrenzen hinaus noch nicht angegangen wurden. Die Projekte nehmen nach einer dreimonatigen Qualifizierungsphase im Herbst 2019 ihre Arbeit auf und sollen bis zum Sommer 2021 ihre Ergebnisse präsentieren.

Hintergrund:

Zur Umsetzung des seit 01.07.2019 in Kraft getretenen neuen Landesentwicklungsplans Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg (LEP HR) unterstützen die Landesregierungen von Berlin und Brandenburg erstmals gemeinsam die kommunalen Akteure bei der Gestaltung von Wachstum. Dafür gibt es derzeit in einem ersten Schritt Angebote für Berliner Bezirke und brandenburgische Umlandgemeinden. Weitere für Städte der Zweiten Reihe und deren Umland sowie für alle Gemeinden in den ländlichen Räumen der Hauptstadtregion, die von den Entwicklungsimpulsen aus den umliegenden Metropolen wie Stettin, Hamburg, Leipzig und Dresden profitieren können, werden folgen.

Neben den o.g. Projekten wird auch das Achsenentwicklungskonzept im Nord-Ost-Raum entlang der neuen Siedlungsachse nach Wandlitz sowie das gemeindeübergreifende Entwicklungskonzept Ahrensfelde-Werneuchen vom Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung unterstützt.