Schneider neue Vorsitzende des Eisenbahninfrastrukturbeirates bei der Bundesnetzagentur

Der Eisenbahninfrastrukturbeirat bei der Bundesnetzagentur hat am gestrigen Nachmittag Verkehrsministerin Kathrin Schneider zur Vorsitzenden gewählt, ihr Stellvertreter ist der bisherige Vorsitzende, der schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete Gero Storjohann (CDU). Schneider hatte das Gremium bereits von 2015 bis 2016 geleitet.

„Qualität und Angebot im Bahnverkehr müssen sich deutlich verbessern. Voraussetzung dafür ist eine leistungsfähige Infrastruktur. Für mehr Qualität brauchen wir auch mehr Wettbewerb. Dafür ist eine wirksame Regulierung wichtig, damit alle Bahnunternehmen am Markt die gleichen Chancen haben“, sagte Schneider nach ihrer Wahl.

Turnusgemäß wird der Vorsitz des Eisenbahninfrastrukturbeirates im Wechsel von einem Mitglied des Deutschen Bundestages bzw. einer Vertreterin oder einem Vertreter des Bundesrates besetzt. Der oder die Vorsitzende wird für zwei Jahre gewählt.

Das politische Beratungsgremium besteht aus neun Mitgliedern des Deutschen Bundestages und neun Vertretern oder Vertreterinnen des Bundesrates, die einer Landesregierung angehören. Die Mitglieder und stellvertretende Mitglieder des Eisenbahninfrastrukturbeirates werden auf Vorschlag des Deutschen Bundestages bzw. des Bundesrates von der Bundesregierung berufen.

Der Eisenbahninfrastrukturbeirat berät die Bundesnetzagentur bei der Wahrnehmung ihrer vielfältigen Aufgaben im Bereich der Eisenbahnregulierung und hat die Aufgabe, der Bundesnetzagentur Vorschläge für die Schwerpunkte ihrer Tätigkeit zu machen. Zudem wird er vor wichtigen Regulierungsentscheidungen angehört.