Jahresrückblick 2021: Das MIL zieht Bilanz

2021 stand immer noch unter dem Einfluss der pandemischen Herausforderungen. Dennoch hat das MIL wie im Jahr zuvor sehr vieles auf den Weg gebracht und kräftig investiert – in einigen Bereichen wie zum Beispiel dem Radverkehr mit Rekordinvestitionen.

Minister Guido Beermann: „Vor allem in Krisenzeiten wie diesen ist es ein wichtiges Signal, in die Bereiche Mobilität und Infrastruktur, Wohnen und Bauen sowie Landesplanung zu investieren. Deshalb haben wir das Investitionsniveau 2021 weiter auf hohem Niveau gehalten und unsere Gelder sinnvoll und nachhaltig eingesetzt. Darüber hinaus haben wir viele neue Impulse in Richtung unserer Städte und Gemeinden gegeben und gut angenommene Ideen weiter fortgesetzt. Deshalb fällt unsere Bilanz in diesem Jahr und vor allem auch über die letzten beiden Jahre hinweg positiv aus. 2022 stehen wir vor der großen Herausforderung, mit weniger Haushaltsmitteln wichtige Investitionen in die Infrastruktur fortzusetzen. Wir stecken mitten in der Verkehrs- und Wärmewende. Unser Ministerium wird als Motor dieser Entwicklungen seine Anstrengungen weiter vorantreiben: Gerade für uns, die wir in einem Flächenland wohnen, kommt es in Sachen Mobilität, Wohnen und Leben auf einen ausgewogenen Mix an.“

Bereits im Jahr 2020 hat das MIL frühzeitig auf die Corona-Krise reagiert und im Dialog mit allen Akteuren viele Maßnahmen zur Bewältigung der Pandemiefolgen eingeleitet. Dieser Dialog wurde fortgesetzt und ein von Bund und Ländern finanzierter ÖPNV-Rettungsschirm bereitgestellt. Zudem hat das MIL den Aufgabenträgern im ÖPNV bereits im Mai die Möglichkeit gegeben, vorzeitig Mittel über das ÖPNV-Gesetz abzurufen. Rund 20 Millionen Euro konnten den Landkreisen und kreisfreien Städten vorfristig zur Verfügung gestellt  werden, um das ÖPNV-Angebot zu stabilisieren und aufrechtzuerhalten.

Weiter hohes Investitionsniveau in der Wohnraum- und Städtebauförderung

2021 hat das MIL über 140 Millionen Euro für Maßnahmen der sozialen Wohnraumförderung zugesagt. In der Städtebauförderung wurden die Kommunen in Brandenburg mit rund 90 Millionen Euro aus Bundes- und Landesmitteln und weiteren gut 22 Millionen Euro aus -Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) unterstützen. Hinzu kommen weitere 6,5 Millionen Euro für Sportstätten, welche die soziale Stadtentwicklung fördern.

„Insgesamt ist Brandenburg im Bereich Wohnen gut aufgestellt. Das zeigt der erste von uns initiierte Wohnungsmarktbeobachtungsbericht. Dass wir es geschafft haben, die Wohnungsbauoffensive auf einem hohen Niveau weiterzuführen, leistet hierzu einen wichtigen Beitrag. Um die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger zu erhöhen, unterstützen wir seit nunmehr 30 Jahren zahlreiche Projekte mit der Städtebauförderung. Die Entwicklung der Städte ist eine Erfolgsgeschichte. Gerade in den letzten beiden Jahren hat sich nochmals ein deutlicher Sprung nach vorne gezeigt“, sagt Beermann. 

Wichtige Impulse für die Stadtentwicklung: Neue Stadtentwicklungsstrategie, Smart City Manager, Stadt der Zukunft

Weil es bei den Städten nicht nur um Attraktivität und Lebensqualität geht, sondern auch um Funktionalität, haben wir in Bereichen wie Digitalisierung und Klimaanpassung 2021 wichtige Impulse gesetzt“, so Beermann weiter. Diese Themen werden mit der in diesem Jahr neu erarbeiteten Stadtentwicklungsstrategie „Brandenburger Städte: lebenswert und zukunftsfest“ in den Fokus gerückt. Weitere Impulse waren das Qualifizierungsprogramm zum/zur Smart City Manager/in und die Landesinitiative „Meine Stadt der Zukunft“. Die ersten Smart City Managerinnen und Manager haben das Programm im Dezember abgeschlossen. Die im Februar ausgewählten acht Modellvorhaben von „Meine Stadt der Zukunft“ werden im weiteren Prozess vom MIL begleitet. 

Schnelleres Planungsrecht durch neue Planungsförderungsrichtlinie

Mit der Planungsförderungsrichtlinie wurde die Voraussetzung dafür geschaffen, das brandenburgische Kommunen bei Planungen für neue Wohnungen, wirtschaftliche Ansiedlungen, Verkehrs- und Klimaschutzprojekte schneller Planungsrecht erhalten. Damit werden mehr Wohnungsbau für Menschen aller Einkommensgruppen und weitere wirtschaftliche Ansiedlungen möglich. Außerdem hat das Ministerium in diesem Jahr die ersten Brandenburger Baurechtstage initiiert, die als Veranstaltungsreihe konzipiert sind und als Forum für fachlichen Austausch dienen sollen.

Mobilität in Brandenburg: Verkehrswende und Rekordinvestitionen in den Radverkehr

Für den ÖPNV standen 2021 rund 540 Millionen Euro zur Verfügung, Um die notwendige Verkehrswende in Brandenburg voranzutreiben hat das MIL auch 2021 sichtbar in die Schienenwege und noch attraktivere Angebote im ÖPNV investiert. Zum Beispiel wurde der Ausbau der elektrifizierten Strecke Berlin-Angermünde-Stettin mit 50 Millionen Euro unterstützt oder die Reaktivierung der RB35, die nun in Bad Saarow eine Station weitefährt. Einen weiteren zentralen Beitrag zu einem bedarfsorientierten und attraktiven ÖPNV liefert das PlusBus-Netz. Mit Unterstützung des MIL konnte in diesem Jahr eine Erweiterung auf insgesamt 33 Plusbus-Linien erfolgen. Mit der Linie X2 ist der zweite länderübergreifende PlusBus an den Start gegangen.

Im Jahr 2021 sind außerdem rund 210 Millionen Euro in 113 Bauvorhaben an Straßen und Radwegen geflossen. Damit konnten Vorhaben wir zum Beispiel die B101 Ortsdurchfahrt Elsterwerda, L 54 Calau – Vetschau, B 156 RW Schönheide- Graustein (Erhaltung), L 442 Goyatz- Ressen – B 87, L 62 Elsterwerda- Dreska, B 273 Ortsdurchfahrt Wandlitz sowie an der L 33 Ortsumgehung Altlandsberg fertigstellt werden.

Über die verschiedenen Programme hat das MIL rund 30 Millionen Euro für den Radverkehr eingesetzt, so viel wie nie zuvor. Damit konnten 18 Projekte an Bundes- und Landesstraßen fertiggestellt werden. „Insgesamt haben wir im Radverkehrsnetz 2021 wichtige Abschnitte gebaut und bestehende Lücken geschlossen, wie zum Beispiel beim Radweg in Saarmund, wo das Netz nun wichtige Orte in Potsdam-Mittelmark verbindet. Ich freue mich, dass die Mittel für den Radverkehr im Haushalt 2022 insgesamt verstetigt werden können“, erklärt Beermann.

Darüber hinaus hat das MIL in diesem Jahr Lastenräder mit rund 600.000 Euro gefördert. Damit werden pro Jahr über eine Millionen Kraftfahrzeugkilometer eingespart. „Das Fahrrad ist längst über seine Nutzung als Fortbewegungsmittel für die Freizeit hinausgewachsen und mittlerweile fester Bestandteil unserer Alltagsmobilität. Aus diesem Grund werden die erfolgreiche Lastenradprämie 2022 fortsetzen“, betont Beermann.

Tesla-Umfeldentwicklungskonzept

Im März hat das MIL mit der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg das unter Beteiligung von 22 Brandenburger Städten und Gemeinden und dem Berliner Bezirk Treptow-Köpenick erarbeitete Konzept vorgestellt. Mit dem Konzept für die Entwicklung des Umfeldes der Tesla-Gigafactory wurde erstmals eine konkrete Abschätzung vorgenommen, wie viele Menschen in den kommenden Jahren in die Region ziehen werden und welche Orte im Fokus der Zuzüge stehen könnten.

„Mit dem landesplanerischen Konzept zur Entwicklung des Umfeldes der Tesla-Gigafactory in Grünheide (Mark) haben wir den Grundstein für eine strategisch kluge Siedlungsentwicklung in der Region gelegt. Außerdem haben wir die Kommunen darüber hinaus mit Planungsfördermitteln unterstützt und werden auch weiterhin als Partner zur Verfügung stehen. Tesla ist eine großartige Entwicklungschance für die Region und ganz Brandenburg“, so Beermann.

Minister Guido Beermann im Interview zur Jahresbilanz: „Investitionen in die Infrastruktur sind Investitionen in unsere Lebensqualität“