VMK-Beschluss gibt Ostbahn neuen Rückenwind

Brandenburgs Infrastrukturminister Robert Crumbach sieht im Beschluss der Verkehrsministerkonferenz zur militärischen Bedeutung von Verkehrswegen neuen Rückenwind für den Ausbau der Ostbahn. Er fordert den Bund auf, die Strecke bei der Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans höher zu priorisieren.

Die Verkehrsministerinnen und -minister der Länder haben sich auf ihrer Konferenz einstimmig dafür ausgesprochen, die militärische Relevanz von Verkehrswegen künftig als festes Kriterium bei der Prioritätensetzung zu berücksichtigen. Der Bundesverkehrswegeplan bildet die Grundlage dafür, welche Bundesfernstraßen und Schienenstrecken der Bund vorrangig neu- oder ausbauen will.

Brandenburgs Infrastrukturminister Robert Crumbach: „Das klingt wenig spektakulär und sollte eigentlich selbstverständlich sein. Für Brandenburg ist es aber von großer Bedeutung. Schon aufgrund der geografischen Lage unseres Landes sind viele Verkehrswege auch für die militärische Mobilität wichtig. Das gilt insbesondere für die Ostbahn. Ich erwarte jetzt, dass das Bundesverkehrsministerium diese Strecke bei der Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans höher priorisiert. Der Beschluss liefert dafür ein weiteres starkes Argument.“

Der Ausbau der Ostbahn ist bislang nicht im Vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans verankert. Bei der Bewertung von Verkehrsprojekten werden bisher insbesondere das Nutzen-Kosten-Verhältnis sowie raumordnerische, städtebauliche und umweltbezogene Aspekte berücksichtigt. Die militärische Relevanz wird im Bundesschienenwegeausbaugesetz bislang nicht ausdrücklich als Kriterium genannt.