Mehr Sicherheit durch moderne Abbiegeassistenzsysteme

Das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung fördert seit 2021 die Nachrüstung von Nutzfahrzeugen wie LKW und Busse mit Abbiegeassistenzsystemen. Für 2022 stehen dafür 250.000 Euro bereit. Verkehrsminister Guido Beermann informierte sich bei dem Germendorfer Entsorgungsunternehmen Winzler GmbH über die Nutzung der Systeme in der Praxis.

Guido Beermann: „Unsere Straßen sollen noch sicherer werden. Dabei liegt uns der Schutz von Radfahrenden sowie Fußgängerinnen und Fußgängern besonders am Herzen. Technische Lösungen wie der Abbiegeassistent leisten einen wichtigen Beitrag zu mehr Verkehrssicherheit. Damit können schwere Unfälle beim Rechtsabbiegen verhindert werden. Mit unserer Förderung von Abbiegeassistenzsystemen wollen wir Unternehmen bei der Nachrüstung ihrer Fahrzeuge unterstützen. Ich freue mich, dass die Firma Winzler GmbH aus Oranienburg bereits in einige ihrer Fahrzeuge Abbiegeassistenten eingebaut haben. Ich würde mich freuen, wenn noch weitere Unternehmen dem Beispiel folgen.“

Abbiegeassistenzsysteme unterstützen Fahrzeugführerinnen und -führer, indem sie per akustischem oder optischem Signal vor einer Gefährdung von Verkehrsteilnehmenden warnen.

In Brandenburg werden mit Inkrafttreten einer EU-Verordnung vom Januar 2020 über die allgemeine Sicherheit und den Schutz von Fahrzeuginsassen und ungeschützten Verkehrsteilnehmenden ab Juli 2022 die Ausrüstung mit Abbiegeassistenzsystemen bei neuen Fahrzeugtypen von Kraftfahrzeugen (LKW, Busse) und für neu zugelassene Fahrzeuge ab Juli 2024 verpflichtend vorgeschrieben.

Die Winzler GmbH Spedition und Baustoffhandel mit Sitz in Oranienburg, Ortsteil Germendorf, bietet Transporte von Schüttgütern, Spezialtransporte und Tiefladertransporte sowie Serviceleistungen für Nutzfahrzeuge und Tief- und Erdbauleistungen an. Für den Einbau von Abbiegeassistenten in drei Abschleppfahrzeugen hat das Unternehmen vom Land eine Förderung über 4.500 Euro erhalten.

Hintergrundinformation

Mit der im August 2021 in Kraft getretenen Richtlinie (Rili AASBbg) fördert das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung die freiwillige Nachrüstung von Kraftfahrzeugen mit dieser Technik. Im Jahr 2021 wurden rund 31.000 Euro bewilligt. Bis Ende 2022 stehen 250.000 Euro aus Landesmitteln zur Verfügung. Die Förderung umfasst die Kosten für bauartgenehmigte und in Deutschland zugelassene Abbiegeassistenzsysteme sowie deren Einbaukosten und notwendige Anwenderschulungen. Zuwendungsfähige Kraftfahrzeuge im Sinne der Richtlinie sind Nutzfahrzeuge mit einer zulässigen Gesamtmasse von mehr als 3,5 Tonnen und Kraftomnibusse mit mehr als neun Sitzplätzen einschließlich Fahrersitzplatz. Antragsberechtigt sind nur Unternehmen mit Sitz oder Niederlassung in Brandenburg. Die Fahrzeuge müssen im Inland für die Ausübung gewerblicher, freiberuflicher, gemeinnütziger oder öffentlich-rechtlicher Tätigkeit betrieben werden.

Die Zuwendung wird als Projektförderung in Form eines Zuschusses gewährt und beträgt 80 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten, maximal jedoch 1.500 Euro netto je Fahrzeug. Pro Zuwendungsempfänger können maximal drei Einzelvorhaben pro Jahr gefördert werden. Die Richtlinie befindet sich derzeit in Überarbeitung. Ziel ist, dass mehr Fahrzeuge pro Zuwendungsempfänger gefördert werden können.

Förderanträge können fortlaufend bei der zuständigen Bewilligungsbehörde, dem Landesamt für Bauen und Verkehr (LBV), eingereicht werden. Weitere Informationen zur Richtlinie sind auf den Internetseiten des LBV zu finden: https://lbv.brandenburg.de/5338.htm