Eine Milliarde für Mobilität in Brandenburg

Erstmals plant das Land 2028 mehr als eine Milliarde Euro für Schiene, Bus und Straße ein. Das Geld sichert den Nahverkehr im ganzen Land und unterstützt die Sanierung der Landesstraßen.

Infrastrukturminister Robert Crumbach: „Eine Milliarde Euro für Mobilität – Dieses Geld ist: dafür da, dass der Zug am Morgen kommt, der Bus im Dorf hält und die Landesstraße befahrbar ist, auf der die Leute zur Arbeit fahren. Das klingt unspektakulär, aber genau daran messen die Menschen uns. Bauen und Betrieb sind teuer geworden, deshalb ist jeder Euro hier gut angelegt. Wir halten das Netz zusammen und legen bei der Erhaltung der Landesstraßen kräftig nach. Daran arbeiten wir weiter – Schritt für Schritt.“

Nach dem Regierungsentwurf für den Doppelhaushalt 2027/2028 steigen die Ansätze für den Schienenpersonennahverkehr, den kommunalen Busverkehr, den Landesstraßenbau sowie die Förderprogramme für kommunalen Straßenbau und ÖPNV-Investitionen von rund 941 Millionen Euro im Jahr 2026 über rund 981 Millionen Euro 2027 auf rund 1,02 Milliarden Euro 2028. Gegenüber 2009 hat sich der Ansatz damit nahezu verdoppelt.

Größter Posten bleibt der Schienenpersonennahverkehr mit 683,65 Millionen Euro (2026), 715,11 Millionen Euro (2027) und 754,80 Millionen Euro (2028) – rund drei Viertel des gesamten Verkehrsansatzes. Damit sind die bestehenden Verkehrsverträge weitgehend abgesichert und das Fahrplanangebot bleibt auf dem Niveau der Vorjahre weitestgehend stabil.

Für Planung, Bau und Erhaltung der Landesstraßen sind nach 107 Millionen Euro im Jahr 2026 und jeweils 115 Millionen Euro in den Jahren 2027 und 2028 vorgesehen; 2009 waren es 76,30 Millionen Euro. Aus diesen Mitteln werden unter anderem die Erhaltungsmaßnahmen an Landesstraßen und Brücken finanziert. Die erste Maßnahme im Rahmen des Erhaltungsprogramms Landesstraßen beginnt in diesen Tagen an der L 74 bei Kehrigk. 

Für den kommunalen Busverkehr nach dem ÖPNV-Gesetz stehen nach 103,38 Millionen Euro (2026), 105,76 Millionen Euro (2027) und 108,21 Millionen Euro (2028) bereit. Diese Mittel werden vollständig an die Aufgabenträger in den Landkreisen und kreisfreien Städten weitergereicht und sichern dort das Bus- und Straßenbahn-Angebot.

Über den Haushaltsentwurf entscheidet der Landtag. Alle genannten Beträge sind Ansätze des Regierungsentwurfs.