Bilanz und Ausblick Städtebauförderung: 2022 wurden 93,4 Millionen Euro Städtebaufördermittel bewilligt
- Erschienen am - Presemitteilung
Im Rahmen einer digitalen Pressekonferenz hat Bauminister Guido Beermann eine positive Bilanz zur Städtebauförderung im Programmjahr 2022 gezogen. Das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung hat im letzten Jahr Bundes- und Landesmittel in Höhe von rund 93,4 Millionen Euro an 71 Kommunen ausgereicht. Diese Mittel stehen bis 2026 in den drei Programmen „Lebendige Zentren“, „Sozialer Zusammenhalt“ sowie „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ zur Verfügung. Außerdem wurden Fördermittel aus dem Investitionspakt „Sportstätten“ bewilligt. Bei der Veranstaltung wurde zudem ein Förderscheck an die Stadt Brandenburg an der Havel in Höhe von rund 4,28 Millionen Euro übergeben.
Bauminister Guido Beermann: „Wir konnten auch im Programmjahr 2022 erhebliche Fördermittel an Brandenburger Kommunen bewilligen. Damit setzen wir die Erfolgsgeschichte der Städtebauförderung im Land Brandenburg fort. Seit mehr als 30 Jahren ist die Städtebauförderung die zentrale Säule der nachhaltigen Stadterneuerung und -entwicklung. Es wurden bisher rund 3,8 Milliarden Euro von Bund und Land zur Verfügung gestellt. Die Kommunen ergänzen die Förderung mit ihren Eigenmitteln. Jeder eingesetzte Euro ist gut angelegtes Geld und überall im Land zu sehen. Das bauliche Erbe wurde bewahrt und weiterentwickelt, in benachteiligten Stadtquartieren konnte der gesellschaftliche Zusammenhalt gestärkt werden. Unsere Städte sind attraktiv für Einwohnerinnen und Einwohner sowie die Gäste, die jedes Jahr kommen und die Städte besuchen. Die seit 2020 im Rahmen der Städtebauförderung zur Verfügung stehenden Programme „Lebendige Zentren“, „Sozialer Zusammenhalt“ sowie „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ der Städtebauförderung sind an die aktuellen Herausforderungen der Stadtentwicklung angepasst. Der Umgang mit den Folgen des Klimawandels spielt eine größere Rolle. Darüber hinaus unterstützen die Programme die interkommunale Zusammenarbeit der Städte und Gemeinden“. Für folgende Programme wurden Fördermittel bewilligt:
Programm „Lebendige Zentren“ (LZ)
Bund und Land haben im letzten Jahr insgesamt 33,8 Millionen Euro bewilligt.
Mit dem Programm „Lebendige Zentren“ sollen Stadt- und Ortsteilzentren attraktiver und zu identitätsstiftenden Standorten für Wohnen, Arbeiten, Wirtschaft sowie Bildung und Kultur weiterentwickelt werden. In ihm werden insbesondere die Schwerpunkte der Alt-Programme Städtebaulicher Denkmalschutz und Aktive Stadt- und Ortsteilzentren gebündelt. Stadt- und Ortskerne sollen gestärkt, aufgewertet und revitalisiert sowie als zentrale Versorgungsbereiche und multifunktionale Standorte gesichert werden. Das Programm soll helfen, den Strukturwandel in Stadt- und Ortsmitten besser zu bewältigen und zugleich zur Stärkung und Belebung der Innenstädte beizutragen. Ein wichtiges Augenmerk liegt auf der Weiterentwicklung der historischen Altstädte unter besonderer Berücksichtigung des städtebaulichen Denkmalschutzes.
Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ (WNE)
Im Jahr 2022 haben Bund und Land insgesamt 36,7 Millionen Euro bewilligt.
Das Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ unterstützt Städte und Gemeinden bei der Bewältigung des wirtschaftlichen und demografischen Wandels in Gebieten, die von erheblichen städtebaulichen Funktionsverlusten und Strukturveränderungen betroffen sind. Das Programm hilft den Städten und Gemeinden dabei, ihre baulichen Strukturen und den öffentlichen Raum an neue und sich ändernde Bedarfe anzupassen. Damit geht das Programm über das Stadtumbau-Programm hinaus. Es setzt einen Schwerpunkt bei der Brachflächenentwicklung zur Unterstützung des Wohnungsbaus bzw. zur Entwicklung neuer Quartiere. Umweltbezogene und ökologische Aspekte wie die z.B. die Klimafolgenanpassung sollen noch stärker berücksichtigt werden.
Programm Sozialer Zusammenhalt (SZH)
Bund und Land haben im Programmjahr 2022 17,2 Millionen Euro bewilligt.
Das Programm „Sozialer Zusammenhalt“ verfolgt die Ziele, die Wohn- und Lebensqualität sowie die Nutzungsvielfalt in den Quartieren zu erhöhen, die Integration aller Bevölkerungsgruppen zu unterstützen und den Zusammenhalt in der Nachbarschaft zu stärken. Das Quartiersmanagement und die Mobilisierung von Teilhabe und ehrenamtlichem Engagement werden stärker betont. Im Sinne einer ganzheitlichen Perspektive sind vor Ort bestehende oder bereits geplante Projekte, Mittel und Akteure in die Förderung der Stadt- und Ortsteile einzubeziehen, um durch eine Abstimmung vor Ort die Kräfte zu bündeln.
Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten (IPS)
Bund und Land haben 2022 rund 5,7 Millionen Euro für Sportanlagen in Kyritz, Lübbenau, Strausberg und Wittenberge bewilligt.
Der Investitionspakt Sportstätten ist ein ergänzendes Programm zur Städtebauförderung. Mit dem Investitionspakt unterstützen Bund und Länder seit 2020 Städte und Gemeinden dabei, Sportstätten innerhalb bestehender Gebietskulissen der Städtebauförderung zukunftsfähig, nachhaltig und modern zu entwickeln. Dabei sind Belange des Umwelt- und Klimaschutzes in besonderer Weise zu berücksichtigen. Der Investitionspakt verfolgt durch städtebauliche Investitionen in Sportstätten folgende Ziele:
Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse, Schaffung von Orten zur Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts und der sozialen Integration aller Bevölkerungsgruppen, Förderung der Gesundheit der Bevölkerung.
Städtebauförderung in Brandenburg – wie geht es weiter?
Ein erster Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung des Bundes mit den Ländern für die Jahre 2023 und 2024 liegt vor. Der Bund legt weiterhin einen starken Fokus auf den Klimaschutz und die Anpassung der Städte an den Klimawandel. Dieser Schwerpunkt wird vom Land Brandenburg befürwortet um die Kommunen zukunftsfest zu gestalten. Die Ausschreibung für das Programmjahr 2023 ist bereits im August 2022 erfolgt, für die im Jahr 2024 vorgesehenen Programme der Städtebauförderung soll die Ausschreibung im dritten Quartal 2023 erfolgen.
Europäische Mittel für Stadtentwicklung ab 2023
Flankierend zur nationalen Städtebauförderung von Bund und Ländern können in Brandenburg ab diesem Jahr auch wieder Mittel des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) aus der Förderperiode bis 2027 für eine nachhaltige Stadtentwicklung eingesetzt werden. Es sollen Projekte gefördert werden, durch die Funktion und Leistungsfähigkeit der zentralen Orte gestärkt und so auch ein wichtiger Beitrag dazu geleistet wird, in allen Landesteilen gleichwertige Lebensverhältnisse zu ermöglichen. Es ist vorgesehen im Rahmen von Projektaufrufen sowohl Vorhaben, die der Qualifizierung und der Anpassung der sozialen und kulturellen Infrastruktur dienen als auch Projekte mit denen insbesondere die ökologische Entwicklung in den Städten positiv begleitet werden, zu fördern. Der erste Aufruf mit dem Themenschwerpunkt soziale und kulturelle Infrastruktur wird durch das MIL voraussichtlich im ersten Quartal 2023 erfolgen.
Insgesamt stehen für die Förderperiode bis 2027 rund 80 Millionen Euro zur Verfügung.
Beispiele zur Bilanz Städtebauförderung im Programmjahr 2022
Brandenburg an der Havel – Übergabe des Förderbescheids
Oberbürgermeister Steffen Scheller hat heute von Minister Guido Beermann die letzten Förderbescheide des Jahres 2022 über 4,28 Millionen Euro überreicht bekommen. Bund und Land stellen aus den Programmen „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“, „Lebendige Zentren“ und „Sozialer Zusammenhalt“ unter anderem Geld für den Rückbau von nicht benötigten Wohnungen, soziale Projekte und Straßenbauvorhaben bereit.
Guido Beermann zur Übergabe der Förderbescheide: „Noch vor über 20 Jahren war die Stadtstruktur in Brandenburg an der Havel geprägt von zahlreichen Leerständen und durch einen anhaltenden Bevölkerungsrückgang. Heute zeigt sich ein völlig anderes Bild: die Stadt hat sich durch Fördermittel von Bund, Land und EU zu einem attraktiven Wohn,- Arbeits- und Kulturstandort entwickelt. Brandenburg an der Havel hat seit 1991 rund 148 Millionen Euro für die Stadterneuerung/Stadtentwicklung erhalten und zusätzlich rund 248 Millionen Euro aus der Wohnraumförderung.“
Steffen Scheller zur Stadtentwicklung in seiner Stadt: „Die Sanierung der Innenstadt bleibt auch 2023 ein Schwerpunkt der Stadtentwicklung in Brandenburg an der Havel. Mit dem Rahmenplan zur erweiterten Bahnhofsvorstadt soll zudem weiter an einer Gesamtstrategie in idealer Lage zur Innenstadt und Hauptbahnhof gearbeitet werden. Wer mit offenen Augen durch die Stadt geht erkennt schnell, dass es uns mithilfe finanzieller Unterstützung der Bund-Länder-Programme zur Städtebauförderung gelingt, Denkmale zu erhalten, den Stadtumbau nachhaltig zu gestalten und den sozialen Zusammenhalt zu stärken.“
Bund-Länder-Programm Lebendige Zentren (LZ)
Die Stadt Brandenburg an der Havel erhält 400.000 Euro Bundes- und Landesmittel unter anderem für die Sanierung der Kirchgasse und des 2. Bauabschnitts der Grabenstraße.
Bund-Länder-Programm Sozialer Zusammenhalt (SZH)
Im Programmjahr 2022 werden 650.000 Euro für das „Neubaugebiet Hohenstücken“ bewilligt. Die Mittel sollen überwiegend für die Sanierung des Sportplatzes der Wilhelm-Busch-Schule eingesetzt werden.
Bund-Länder-Programm Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WNE)
Für die Gesamtmaßnahme „Brandenburg Stadtumbau“ werden 3,23 Millionen Euro Bundes- und Landesmittel bewilligt. Davon stehen im Teilprogramm Rückbau 1,93 Millionen Euro für den Abriss leerstehender Wohnungen bereit. Für das Teilprogramm Aufwertung stehen unter anderem 700.000 Euro für die Sanierung der Gebäudehülle des ehemaligen Stadtbades bereit. 600.000 Euro werden im Teilprogramm Sanierung, Sicherung und Erwerb (SSE) für die Sanierung von Altbauten bewilligt.
Wittenberge
Bund-Länder-Programm Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WNE)
Insgesamt wurden 5,495 Millionen Euro bewilligt, davon stehen im Teilprogramm Rückbau 315.000 Euro für die Rückbauvorhaben Horning sowie Dr.-Salvador-Allende-Straße zur Verfügung. Im Teilprogramm Aufwertung werden vier Millionen Euro vorwiegend für die Ausfinanzierung des Einzelvorhabens „Empfangsgebäude Bahnhof Wittenberge“ und drei Straßenbauprojekte (Nedwigstraße, Platz Hafenstraße, Bahnstraße Nord) bewilligt und im
Teilprogramm Sanierung, Sicherung, Erwerb stehen 1,18 Millionen Euro vorwiegend für die Ausfinanzierung „Empfangsgebäude Bahnhof Wittenberge“ bereit. Mit den Fördermitteln werden auch infrastrukturelle Voraussetzungen für die Durchführung der Landesgartenschau im Jahr 2027 geschaffen.
Investitionspaktes zur Förderung von Sportstätten
Die Stadt erhält von Bund und Land 99.000 Euro Bundes- und Landesmittel für die Sanierung der Galerie. Die Prignitzer Badewelt, im Allendeviertel und damit unmittelbar in der Nähe des Bahnhofs Wittenberge, der Elbland-Grundschule sowie des Montessori-Kinderhauses gelegen, gehört zu den wichtigsten Gemeinbedarfseinrichtungen der Stadt Wittenberge und des Landkreises Prignitz. Als einzige Schwimmhalle im Landkreis erfüllt sie mehrere Funktionen, wie Sportbad für Vereine und schulischen Schwimmunterricht sowie Freizeit- und Tourismuseinrichtung für alle Altersgruppen. Die Stadt beteiligt sich mit 11.000 Euro an diesem Teilprojekt.
Neuruppin
Bund-Länder-Programm Lebendige Zentren (LZ)
Die Stadt Neuruppin hat 2022 1,4 Millionen Euro Bundes- und Landesmittel erhalten. Unter anderem sollen diese für den Umbau des Bahnhofsvorplatzes am „Rheinsberger Tor“ zu einem zentralen Busbahnhof sowie für die Sanierung der Ernst-Toller-Straße eingesetzt werden. Darüber hinaus wurden Fördermittel für die Sanierung des Gebäudes der „Kita Miteinander“ in der August-Bebel-Straße 30 c bewilligt.
Gransee
Bund-Länder-Programm Lebendige Zentren (LZ)
Die Stadt Gransee erhält im Programmjahr 2022 von Bund und Land Mittel in Höhe von 3,2 Millionen Euro. Die Mittel sollen unter anderem für das Sanierungsvorhaben Franziskanerkloster/Alte Schule und die weitere Sanierung der Stadtmauer eingesetzt werden.
Schwedt/Oder
Bund-Länder-Programm Sozialer Zusammenhalt (SZH)
Im Programmjahr 2022 werden überwiegend nicht-investive Einzelvorhaben zur Stärkung des sozialen Zusammenhalts bewilligt. Die Fördermittel in Höhe von 250.000 Euro werden für die Fortführung des Stadtteilmanagements sowie der „KEKS-Kontaktstelle“ für Sozialbetreuung im Quartier eingesetzt.
Bund-Länder-Programm Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WNE)
Insgesamt wurden 1,272 Millionen Euro bewilligt. Mit dem Programmjahr 2022 erfolgte in Schwedt/Oder der Start von zwei neuen Gesamtmaßnahmen.
Programmgebiet Zentrum
Die mit dem Teilprogramm Rückbau bewilligten 334.000 Euro Bundes- und Landesmittel sollen für den Rückbau nicht mehr benötigter Wohnungen eingesetzt werden.
Im Teilprogramm Aufwertung sind die Mittel in Höhe von 400.000 Euro für die Qualifizierung der sozialen Infrastruktur vorgesehen, konkret für das Einzelvorhaben Umbau Sportplatz Dreiklang.
Programmgebiet Obere Talsandterrasse
Die mit dem Teilprogramm Rückbau bewilligten 538.000 Euro Bundes- und Landesmittel sollen für den Rückbau nicht mehr benötigter Wohnungen eingesetzt werden.
Eisenhüttenstadt
Bund-Länder-Programm Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WNE)
Insgesamt werden 2,55 Millionen Euro bewilligt.
Programmgebiet Planstadt Eisenhüttenstadt
Im Programmjahr 2022 wurde für die Planstadt Eisenhüttenstadt im Teilprogramm Aufwertung eine Million Euro bewilligt. Die Mittel sind für die denkmalgerechte Sanierung des Rathauses sowie die Sanierung der zentral gelegenen Fritz-Heckert-Straße und der Saarlouiser Straße vorgesehen.
Die im Teilprogramm Rückbau bewilligten Mittel in Höhe von 750.000 Euro sind vorgesehen für den Rückbau jeweils mehrerer Objekte im Bereich der Mittelschleuse und An der Holzwolle.
Programmgebiet Fürstenberg (Oder)
Die bewilligten Mittel in Höhe von 300.000 Euro im Teilprogramm Aufwertung sind für die Sanierung bzw. Neuordnung der Fläche „Fürstenberger Spitze“, dem südlichen Eingang in die Altstadt vorgesehen.
Die bewilligten Mittel im Teilprogramm Sanierung, Sicherung und Erwerb von Altbauten in Höhe von 500.000 Euro sind vorgesehen für die Sanierung des Alten Rathauses Fürstenberg (Markt 1), die Schützenstr. 23 und die Wallstr. 1.
Cottbus
Bund-Länder-Programm Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WNE)
Programmgebiet Cottbus
Aus dem Teilprogramm Aufwertung wurden zwei Millionen Euro bewilligt. Die Mittel sollen unter anderem für das Projekt „Franz-Mehring-Straße und Dissenchener Straße zwischen Spree und Stadtring“ sowie für Durchführungsaufgaben und Öffentlichkeitsarbeit eingesetzt werden.
Bund-Länder-Programm Sozialer Zusammenhalt (SZH)
Programmgebiet Sachsendorf-Madlow
115.000 Euro wurden vorrangig für die Öffentlichkeitsarbeit und Beteiligung, das Stadtteil- und Integrationsmanagement sowie den Verfügungsfonds bewilligt.
Programmgebiet Sandow
1,8 Millionen Euro wurden überwiegend für die Sanierung der Theodor-Fontane-Gesamtschule insbesondere für das Haus B sowie die Finanzierung des Stadtteilmanagements und der Öffentlichkeitsarbeit bewilligt.
Programmgebiet Neu Schmellwitz
Es wurden 2,5 Millionen Euro bewilligt. Die Mittel sollen unter anderem für die Sanierung der Schmellwitzer Oberschule vor allem auch für die barrierefreie Erschließung, die Durchführung des Stadtteil- und Integrationsmanagements, die Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit eingesetzt werden.
Lauchhammer
Bund-Länder-Programm Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WNE)
Programmgebiet „Neustadt I und III“
Das Programmgebiet wurde in 2022 neu aufgenommen. Aus dem Teilprogramm Aufwertung wurden 500.000 Euro für die Sanierung der Denkmale Platz der Solidarität 2/4 und Grünewalder Straße 36/38" sowie für die Aufwertung der Erschließungsanlagen "Grünewalder Straße" bewilligt. Die mit dem Teilprogramm Rückbau bewilligten 347.000 Euro werden für Abrisse „Am Waldstadion“ und in der Jahnstraße eingesetzt.
Programmgebiet „Neustadt II“
Das Programmgebiet wurde in 2022 neu aufgenommen. Die mit dem Teilprogramm Rückbau bewilligten 376.000 Euro werden für Abrisse von zwei Wohnblöcken in der "Bertold-Brecht-Straße" eingesetzt.
Programmgebiet „West“
Das Programmgebiet wurde in 2022 neu aufgenommen. Aus dem Teilprogramm Aufwertung wurden 500.000 Euro für die Sicherung des Forsthauses und des Kavaliershauses im Denkmalbereich Schlosspark bewilligt.
Bund-Länder-Programm Sozialer Zusammenhalt (SZH)
Lauchhammer wurde mit Programmjahr 2020 in das Programm mit dem Programmgebiet „Erweitertes Stadtzentrum“ aufgenommen. Es wurden im Programmjahr 2022 100.000 Euro Bundes- und Landesmittel unter anderem für die Zuwegung des Vereinshaus Domizil bewilligt.
Luckenwalde
Bund-Länder-Programm Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WNE)
Programmgebiet „Zentrales Stadtgebiet“
Das Programmgebiet wurde in 2022 neu aufgenommen. Die Förderung in Höhe von 1,67 Millionen Euro Bundes- und Landesmittel sollen überwiegend für die Sanierung des Rathauses 2. Bauabschnitt (Markt 10), Umzugskosten im Rahmen der Bautätigkeit am Rathaus sowie für die Altbauaktivierung im Sanierungsgebiet Dahmer Straße/Zentrum/Innenstadt/Karree, Puschkinstraße eingesetzt werden.
Bund-Länder-Programm Lebendige Zentren (LZ)
Sanierungsgebiet „Auf dem Sande“
Im Programmjahr 2022 wurden 150.000 Euro Bundes- und Landesmittel bewilligt. Die Mittel sollen für die Ausfinanzierung Sanierung Rudolf-Breitscheid-Straße und weitere private denkmalpflegerische Modernisierungsvorhaben, unter anderem An den Giebeln 10 eingesetzt werden.
Sanierungsgebiet „Am Anger“
Im Programmjahr 2022 wurden 760.000 Euro Bundes- und Landesmittel bewilligt. Die Mittel sollen für die Ausfinanzierung der Sanierung „Am Anger“ sowie der Ringstraße einschließlich Freifläche und weitere private denkmalpflegerische Modernisierungsvorhaben eingesetzt werden.
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