Kooperationsvereinbarung für Schulungsprogramm zur Wärmeplanung in den Kommunen abgeschlossen

Das Land Brandenburg hat mit der Verabschiedung der Brandenburgischen Wärmeplanungsverordnung durch das Kabinett die Grundlage für eine flächendeckende Wärmeplanung in den Kommunen geschaffen. Das ist ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zur Klimaneutralität bis 2045.  Heute wurde im Rahmen einer Online-Informationsveranstaltung eine Kooperationsvereinbarung abgeschlossen, um die Kommunen mit einem Schulungsangebot bei der Umsetzung zu unterstützen.  

Infrastrukturstaatssekretär Uwe Schüler: „Mit der am vergangenen Dienstag im Kabinett beschlossenen Verordnung setzen wir das Bundeswärmeplanungsgesetz in Brandenburg um. Unser Ziel ist es, fossile Energieträger durch erneuerbare Energien zu ersetzen und dabei die kommunale Selbstverwaltung zu stärken. Die Städte und Gemeinden setzen ihre Wärmeplanung eigenverantwortlich um und erhalten dabei umfassende Unterstützung. Ein wichtiger Baustein ist ein Schulungsangebot für Kommunen, das nach der Sommerpause startet.“

Gemäß der neuen Verordnung sind alle Kommunen in Brandenburg verpflichtet, bis Mitte 2028 einen Wärmeplan zu erstellen. Die Landeshauptstadt Potsdam muss aufgrund ihrer Größe von mehr als 100.000 Einwohnern diesen Plan bereits bis Mitte 2026 vorlegen. Das Land erstattet den Kommunen aus Bundesmitteln in Höhe von rund drei Millionen Euro pro Jahr den mit der Wärmeplanung verbundenen Aufwand und finanziert nach Abschluss der Planungen auch Personal- und Sachkosten. Außerdem übernimmt es die Kosten für den Wissenstransfer in der Vorbereitungsphase.

Um die Kommunen bestmöglich auf diese Aufgabe vorzubereiten, hat das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung (MIL) Kooperationsvereinbarungen mit der Brandenburgischen Kommunalakademie und dem Niederlausitzer Studieninstitut für kommunale Verwaltung geschlossen. Beide Einrichtungen werden ein Schulungsprogramm zur kommunalen Wärmeplanung anbieten, dessen Kosten vom MIL übernommen werden.

„Wir möchten die Städte und Gemeinden mit einem gezielten Wissensaufbau gut auf die neue Aufgabe der Wärmeplanung vorbereiten. Das Schulungsprogramm soll das notwendige Know-how vermitteln, um die Wärmeplanung effizient und erfolgreich umzusetzen,“ sagte Infrastrukturstaatssekretär Uwe Schüler zur Vertragsunterzeichnung.