Lebenswert und zukunftsfest: Neue Stadtentwicklungsstrategie für Brandenburg im Kabinett vorgestellt

Unter dem Titel „Brandenburger Städte: Lebenswert und zukunftsfest“ hat der Minister für Infrastruktur und Landesplanung, Guido Beermann, heute im Kabinett die neue Strategie zu Stadtentwicklung und Wohnen vorgestellt. Im Mittelpunkt stehen dabei die aktuellen Herausforderungen und Zukunftsthemen der Stadtentwicklung sowie eine partnerschaftliche Begleitung der Städte durch das Land.

Die neue Strategie „Brandenburger Städte: Lebenswert und zukunftsfest“ wurde unter Beteiligung weiterer Landesressorts, von Fachverbänden und der Kommunen erarbeitet. Sie stellt verschiedene Maßnahmenbereiche des Ministeriums zur Unterstützung der Stadtentwicklung dar. Zudem bietet die Strategie Anknüpfungspunkte für die Zusammenarbeit mit anderen Fachressorts in der laufenden Legislaturperiode und darüber hinaus. Das Papier legt damit die Grundlage für die Kooperation auch mit weiteren Akteuren wie den Landkreisen den Kammern und Verbänden, Stiftungen und Hochschulen, der Zivilgesellschaft und der Wirtschaft.

Minister Beermann: „Unsere Städte und Gemeinden haben die großen Herausforderungen wie den demografischen Wandel und den wirtschaftlichen Strukturwandel erfolgreich angepackt. Dazu rücken nun die wichtigen Zukunftsthemen wie Digitalisierung und Klimaschutz in den Fokus. Wir wollen die brandenburgischen Kommunen dabei begleiten, die derzeitige Wachstumsdynamik selbstverantwortlich zu nutzen, sich weiterzuentwickeln und zukunftsfest aufzustellen. Gleichzeitig werden wir die Städte unterstützen, die mit dem Wandel verbundenen Herausforderungen vor allem für die Innenstädte zu bewältigen. Die neue Strategie ‚Brandenburger Städte: Lebenswert und zukunftsfest‘ steht für moderne Stadtentwicklungspolitik. Mit einem klugen Instrumentenmix wollen wir den Städten dabei helfen, ihre Entwicklungsziele zu erreichen. Wir setzen damit neue Akzente für unsere Arbeit und schaffen eine noch bessere Basis für die Zusammenarbeit mit den Kommunen.“

Die Strategie „Brandenburger Städte: Lebenswert und zukunftsfest“ definiert folgende fünf Kernziele der Stadtentwicklungs- und Wohnpolitik der Landesregierung:

• Städte als Motoren und Anker der Landesentwicklung stärken.
• Kraft der Städte für den Zusammenhalt der Gesellschaft nutzen.
• Stadtentwicklung mit integrierten Konzepten und kommunaler Zusammenarbeit voranbringen.
• Städte für die Bewältigung der Zukunftsaufgaben anpassen und umbauen.
• Der Innenentwicklung Vorrang einräumen – mit Konzentration auf Innenstadt und Quartiere.

Das Infrastrukturministerium will die Kommunen als Partner im Sinne einer Hilfe zur Selbsthilfe begleiten. Das soll unter anderem erreicht werden durch:

• eine Städtebauförderung mit der neuen Fördervoraussetzung Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel, Verbesserung der grünen Infrastruktur und der Möglichkeit der interkommunalen Kooperation,
• eine Fortführung der Wohnraumförderung auf stabilem Niveau mit einer Konzentration auf die Innenstädte,
• erleichtertes Bauen durch die neue Bauordnung, die unter anderem das Bauen mit Holz stärkt,
• eine Entlastung der Kommunen durch eine neue Planungsförderung, von der auch die regionale Strukturpolitik profitiert,
• eine neue Arbeitshilfe für die Integrierte Stadtentwicklung (INSEK) für zukunftsorientierte Konzepte der Städte,
• die Landesinitiative „Meine Stadt der Zukunft“, die die Städte zu einer Auseinandersetzung mit ihren Zukunftsaufgaben anregt und dabei auf die Teilhabe der Zivilgesellschaft setzt.