Statement von Minister Crumbach zu Schienenfonds

Schienenfonds ist kluger Vorschlag für eine nachhaltige Bahnpolitik – nur ordentlich ausgebaute Schienenwege rechtfertigen Trassenpreise

Im Koalitionsvertrag auf Bundesebene ist die Einrichtung eines Eisenbahninfrastrukturfonds vereinbart. Derzeit werden verschiedene Modelle dazu beraten.

Dazu erklärt Infrastrukturminister Robert Crumbach:

„Der Schienenfonds ist ein kluger Vorschlag für eine nachhaltige Bahnpolitik. Wir brauchen eine Finanzierung, die über das Haushaltsjahr hinausreicht und langfristig verlässlich ist. Nur so schaffen wir eine leistungsfähige Infrastruktur.

Der Bund kommt seiner im Grundgesetz verankerten Verantwortung für Ausbau und Erhalt des Schienennetzes nicht ausreichend nach. Das lässt sich nicht durch immer höhere Trassenpreise ersetzen. Wer Länder, Fernverkehr und Güterverkehr zur Kasse bittet, muss auch liefern. Der Bund muss die Schieneninfrastruktur zu 100 Prozent in Ordnung bringen. Wer volle Preise verlangt, muss auch die volle Leistung bieten.“