Planungsportal Brandenburg

Ein Tablet und ein Mobiltelefon liegen auf einer Landkarte.
© MIL/Ken Gericke

Ziel des Planungsportals Brandenburg

Mit dem Planungsportal Brandenburg soll ein landesweites Portal für formelle Planungen, welches langfristig Bundes-, Landes- und Kommunalplanungen sichtbar macht und die Einsprüche und Hinweise aufnimmt und direkt bearbeitbar macht, eingerichtet werden. Insoweit soll es in der Zukunft auch als "Blaupause" für Verfahren dienen, die die Durchführung von Beteiligungsprozessen ermöglichen und vereinfachen, sowie einen aktuellen Überblick über vorhandene Pläne oder den Verfahrensstand von Bauleitplänen für die Bürgerinnen und Bürger im Land Brandenburg geben. Zielgruppe des Planungsportals sind insbesondere die interessierte Öffentlichkeit, Behörden auf allen Verwaltungsebenen sowie Planungsbüros und weitere an der Planung beteiligte Fachbehörden, Verbände und Institutionen. Das übergeordnete Ziel des Planungsportals Brandenburg ist die Erhöhung der Transparenz und Übersicht bei formellen Plänen sowie die einfachere und übersichtlichere Verfahrensdarstellung beziehungsweise Verfahrensdurchführung.

Ein Tablet und ein Mobiltelefon liegen auf einer Landkarte.
© MIL/Ken Gericke

Ziel des Planungsportals Brandenburg

Mit dem Planungsportal Brandenburg soll ein landesweites Portal für formelle Planungen, welches langfristig Bundes-, Landes- und Kommunalplanungen sichtbar macht und die Einsprüche und Hinweise aufnimmt und direkt bearbeitbar macht, eingerichtet werden. Insoweit soll es in der Zukunft auch als "Blaupause" für Verfahren dienen, die die Durchführung von Beteiligungsprozessen ermöglichen und vereinfachen, sowie einen aktuellen Überblick über vorhandene Pläne oder den Verfahrensstand von Bauleitplänen für die Bürgerinnen und Bürger im Land Brandenburg geben. Zielgruppe des Planungsportals sind insbesondere die interessierte Öffentlichkeit, Behörden auf allen Verwaltungsebenen sowie Planungsbüros und weitere an der Planung beteiligte Fachbehörden, Verbände und Institutionen. Das übergeordnete Ziel des Planungsportals Brandenburg ist die Erhöhung der Transparenz und Übersicht bei formellen Plänen sowie die einfachere und übersichtlichere Verfahrensdarstellung beziehungsweise Verfahrensdurchführung.

Online-Beteiligung

Gleichermaßen soll auf Landesebene mit dem Planungsportal Brandenburg eine IT-Lösung zur freiwilligen Anwendung durch die Kommunen bereitgestellt werden, um die Einführung des IT-Datenaustauschstandards XPlanung zu unterstützen. Das Planungsportal und die Einführung des XPlanungsstandard sind Teil der Strategie "Digitales Brandenburg". Darüber hinaus wird mit der Online-Beteiligung in der Bauleitplanung auch eine Verwaltungsleistung nach dem Onlinezugangsgesetz umgesetzt.

Gleichermaßen soll auf Landesebene mit dem Planungsportal Brandenburg eine IT-Lösung zur freiwilligen Anwendung durch die Kommunen bereitgestellt werden, um die Einführung des IT-Datenaustauschstandards XPlanung zu unterstützen. Das Planungsportal und die Einführung des XPlanungsstandard sind Teil der Strategie "Digitales Brandenburg". Darüber hinaus wird mit der Online-Beteiligung in der Bauleitplanung auch eine Verwaltungsleistung nach dem Onlinezugangsgesetz umgesetzt.

Weiterentwicklung des Planungsportals in 4 festen Bausteinen (erster Baustein: Online-Beteiligung in der Bauleitplanung, zweiter Baustein: Baulückenkataster, dritter Baustein: Virtuelle Genehmigungsbehörde, vierter Baustein: XPlanungsserver des Landes). Weitere Bausteine möglich.
© MIL/Ken Gericke
Weiterentwicklung des Planungsportals in 4 festen Bausteinen (erster Baustein: Online-Beteiligung in der Bauleitplanung, zweiter Baustein: Baulückenkataster, dritter Baustein: Virtuelle Genehmigungsbehörde, vierter Baustein: XPlanungsserver des Landes). Weitere Bausteine möglich.
© MIL/Ken Gericke
  • Online-Beteiligung in der Bauleitplanung

    Ziel des Bausteins ist es, die Beteiligungsverfahren in der Bauleitplanung für alle Akteure bedeutend zu vereinfachen und kostengünstiger zu gestalten. Die eingestellten Informationen zur Bauleitplanung der Kommunen im Land Brandenburg sollen für die Beteiligten auf einer Online-Plattform über einen Webbrowser auch mobil zugänglich gemacht werden. Stellungnahmen sollen direkt auf der Plattform verfasst werden und elektronisch für eine konkrete Planung abgegeben werden können.

    Für die Verfahrensträger (zum Beispiel Kommunen) sollen diese im Anschluss medienbruchfrei zu Abwägungstabellen weiterverarbeitet werden können. Die Bauleitplanung ist im Rahmen der kommunalen Planungshoheit (Artikel 28 Grundgesetz) eine Aufgabe der Städte und Gemeinden im Land Brandenburg. Die Nutzung des Planungsportals Brandenburg für die Kommunen ist daher dauerhaft freiwillig.

    Die Realisierung der einzelnen Bausteine wird dabei sukzessive ab Mitte 2020 stattfinden und eng durch die kommunalen Spitzverbände (Landkreistag und Städte- und Gemeindebund) sowie unterschiedliche Pilotkommunen und weiteren Akteuren begleitet

    Ziel des Bausteins ist es, die Beteiligungsverfahren in der Bauleitplanung für alle Akteure bedeutend zu vereinfachen und kostengünstiger zu gestalten. Die eingestellten Informationen zur Bauleitplanung der Kommunen im Land Brandenburg sollen für die Beteiligten auf einer Online-Plattform über einen Webbrowser auch mobil zugänglich gemacht werden. Stellungnahmen sollen direkt auf der Plattform verfasst werden und elektronisch für eine konkrete Planung abgegeben werden können.

    Für die Verfahrensträger (zum Beispiel Kommunen) sollen diese im Anschluss medienbruchfrei zu Abwägungstabellen weiterverarbeitet werden können. Die Bauleitplanung ist im Rahmen der kommunalen Planungshoheit (Artikel 28 Grundgesetz) eine Aufgabe der Städte und Gemeinden im Land Brandenburg. Die Nutzung des Planungsportals Brandenburg für die Kommunen ist daher dauerhaft freiwillig.

    Die Realisierung der einzelnen Bausteine wird dabei sukzessive ab Mitte 2020 stattfinden und eng durch die kommunalen Spitzverbände (Landkreistag und Städte- und Gemeindebund) sowie unterschiedliche Pilotkommunen und weiteren Akteuren begleitet

  • XPlanung und XBau

    Weitere Informationen folgen.

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  • Baulückenkataster

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  • Virtuelle Genehmigungsbehörde

    Weitere Informationen folgen.

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  • XPlanungsserver des Landes

    Weitere Informationen folgen.

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  • Weitere Umsetzungsschritte

    Weitere Informationen folgen.

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Aktuelles zum Thema Planungsportal Brandenburg

27.04.2020

Den Kinderschuhen entwachsen: 15 Jahre „Arbeitshilfe Bebauungsplanung" im Land Brandenburg

Potsdam – Allen Kommunen im Land Brandenburg sollte sie bekannt sein, denn seit 15 Jahren unterstützt sie im Bereich der Bauleitplanung: die Arbeitshilfe Bebauungsplanung des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung. Nun wurde sie nach 15 Jahren erstmals vollständig überarbeitet, erweitert und zugleich der aktuellen Rechtsprechung angepasst. Sie enthält praktische Hinweise zur Erstellung von Bebauungsplänen und schafft einen Überblick über die immer komplexer werdenden Fragestellungen und zu berücksichtigenden Rechtsvorschriften im Bau- und Planungsrecht. Nicht nur die Kommunen als Träger der kommunalen Planungshoheit gemäß Artikel 28 Absatz 2 Grundgesetz greifen auf sie zurück; auch Planungsbüros und die interessierte Fachöffentlichkeit regt sie zum Erfahrungsaustausch an. Weiterlesen ...

06.04.2020

Öffentlichkeitsbeteiligung nach Baugesetzbuch läuft in Corona-Zeiten online und analog weiter

Potsdam – Beteiligungsverfahren in der Bauleitplanung nach § 3 Baugesetzbuch (BauGB) können auch in Zeiten der Corona-Krise weiterlaufen. Voraussetzung ist, dass der Infektionsschutz beachtet wird. Das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung hat nun Hinweise dazu versandt, wie die Beteiligung der Öffentlichkeit auch in Krisenzeiten gewährleistet werden kann. Weiterlesen ...

28.11.2019

Konferenz "XPlanung für die kommunale Praxis“

XPlanung ist ein Datenaustauschformat und unterstützt den verlustfreien Austausch von Bauleit-, Raumordnungs- und Landschaftsplänen zwischen unterschiedlichen IT-Systemen sowie die internetgestützte Bereitstellung von Plänen. Weiterlesen ...

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Organisation:
Referat 23
Organisationsname:
(Wohnen, Städtebaurecht)
Ansprechpartner:
E-Mail:
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