Verkehrssicherheitsakteure und Gremien

Die Arbeit des Landes Brandenburg zur Umsetzung der Ziele des Verkehrssicherheitsprogramms wird durch verschiedene Gremien mit unterschiedlichen Aufgabenspektrum und Aufgabentiefe unterstützt.

Ziel des Forums für Verkehrssicherheit – als freiwilliger Zusammenschluss von staatlichen und nichtstaatlichen Institutionen, Verbänden und Vereinen – ist die Bündelung von Ressourcen und Kräften für den Erhalt und Ausbau eines leistungsfähigen und vor allem sicheren Verkehrssystems im Land Brandenburg.

Die Gewährleistung einer verträglichen Mobilität für alle Verkehrsteilnehmer sowie die Sicherheit des Verkehrsgeschehens muss als zentrale gesellschaftspolitische Aufgabe verstanden werden. Insbesondere in Zeiten knapper werdender Haushaltsmittel ist es notwendig, die vielen Träger der Verkehrssicherheit stärker zusammenzuführen.

Das Forum für Verkehrssicherheit soll den Zugang zu bereits bestehenden Netzwerken für andere zugänglicher machen. Instrumente zur Steigerung der Verkehrssicherheit können erörtert und auf ihre Angemessenheit im Land geprüft werden. Die Entwicklung neuer Elemente soll diskutiert und gefördert werden.

Zur konkreten Umsetzung der Ziele bestehen seit 2004 drei Lenkungsgruppen (LG), die in den Handlungsfeldern Mensch und Umfeld, Verkehrswege und Technik die inhaltliche Arbeit steuern. Dabei steht es allen Teilnehmenden des Forums und auch weiteren interessierten Gruppen frei, an den Beratungen der Gremien teilzunehmen.

Einen Überblick über die Ergebnisse der Sitzungen aller Lenkungsgruppen und über die Termine der nächsten Beratungen sowie Berichte über die Plenarsitzungen finden Sie auf der Internetseite des Forums. Der Vorsitz der LG wird derzeit wahrgenommen durch:

1. LG Mensch und Umfeld
   Herr Christoph Gipp – IGES und Herr Nils-Friso Weber – DVWG
2. LG Verkehrswege
   Herr Ralf Baumann – Schüßler-Plan Ingenieurgesellschaft mbH
3. LG Technik
   Herr Jens-Peter-Schultze – DEKRA

Die Landesunfallkommission (LUK) wird organisiert und geleitet durch die obersten Straßenverkehrsbehörde. Diese Aufgabe nimmt im Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung (MIL) die Leitung des Referates 41 – Straßenverkehr wahr. Als ständige Mitglieder gehören Vertreter der obersten Straßenverkehrsbehörde, der obersten Straßenbaubehörde, des Ministeriums des Innern und für Kommunales, des Polizeipräsidiums und des Landesbetriebes Straßenwesen Brandenburg (LS) der Landesunfallkommission an. Sachverständige sollen thematisch und regelmäßig hinzugezogen werden.

Die Aufgaben der Landesunfallkommission umfassen insbesondere

• Beobachtung der mittel- und langfristigen Entwicklung des Unfallgeschehens
• Fachaufsicht über die Arbeit der Autobahnunfallkommission und den örtlichen Unfallkommissionen
• Verallgemeinerung von Maßnahmen der Unfallkommissionen, die sich als besonders wirksam herausgestellt haben
• Mitwirkung bei der Behandlung der Rechtsvorschriften für den Straßenverkehr
• Vorbereitung, Durchführung und Auswertung von Verkehrsversuchen
• Förderung der Fortbildung und des Erfahrungsaustausches
• Bereitstellung des elektronischen Unfallauswerteprogramms UFDAT an die Straßenverkehrsbehörden des Landes Brandenburg und den Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg (LS)
• Grundsatzentscheidungen über eventuell zur Verfügung stehende Haushaltsmittel für die Verkehrssicherheitsarbeit im Land Brandenburg im Rahmen der Umsetzung des Verkehrssicherheitsprogramms 2024

Die Landesverkehrswacht (LVW) mit den angeschlossenen örtlichen Verkehrswachten ist ein wichtiger Bestandteil der Verkehrssicherheitsarbeit für alle Menschen, die am Verkehr teilnehmen.

Dabei kommt den örtlichen Verkehrswachten die Rolle der Umsetzer bereits bestehender Elemente der Verkehrssicherheitsarbeit zu. Die LVW mit ihrer Geschäftsstelle in Potsdam nimmt eine Beratungs- und Koordinierungsfunktion ein. Sie unterstützt die örtlichen Verkehrswachten bei ihrer Arbeit mit Informationen und Empfehlungen.

Das MIL fördert diese Aufgabenwahrnehmung und unterstützt die Bildung eigenständiger Verkehrswachten zum Schutz und als Lobby für die schwächeren Verkehrsteilnehmer und Verkehrsteilnehmerinnen. Dafür steht das Ministerium im regelmäßigen Austausch mit der Geschäftsstelle der LVW.

Das Netzwerk Verkehrssicherheit Brandenburg ist seit dem Jahr 2009 ein fester Partner des MIL in Sachen Verkehrssicherheit vor Ort in der gesamten Fläche des Landes Brandenburg. Die Organisation setzt sich aus den Netzwerkknotenpunkten "Nordost", "Nordwest" und "Süd" zusammen. Ihr Ziel ist ein reger Informationsaustausch und die Kooperation zwischen allen Akteuren der Verkehrssicherheitsarbeit.

Durch Newsletter, Fachtagungen, Workshops und Runde Tische sowie regionale Arbeitsgruppen und Initiativen, werden Ideen und Projekte anhand von Best-Practice-Beispielen an alle Akteure vermittelt.

Das Netzwerk Verkehrssicherheit pflegt zudem eine enge Zusammenarbeit mit dem Forum Verkehrssicherheit des Landes Brandenburg. Es unterstützt dabei, die Ergebnisse des Forums in die Regionen zu tragen und dadurch die Umsetzung und Weiterentwicklung der Verkehrssicherheitsarbeit voranzutreiben. Dazu werden Broschüren, Wanderausstellungen, Flyer, Audio- und Videomaterialien entwickelt sowie Pilotprojekte und flächendeckende Aktionen für alle Altersgruppen und Verkehrsteilnehmer umgesetzt.