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Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung
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Rechtsgrundlagen zum Thema Mobilität & Verkehr
Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV), Schienenverkehr
Gesetze
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Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr im Land Brandenburg (ÖPNVG)
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Bau- und Betriebsordnung für Pioniereisenbahnen (BOP)
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Verordnung über die Finanzierung des übrigen öffentlichen Personennahverkehrs im Land Brandenburg (ÖPNVFV)
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Verordnung zur Ausführung des Eisenbahnkreuzungsgesetzes (EKrG-AV)
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Brandenburgisches Straßengesetz (BbgStrG)
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Straßenverzeichnisverordnung (StrVerzV)
Verordnung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an Bundesfernstraßen (BSonGebV)
Verordnung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an Landesstraßen (LSonGebV)
Verordnung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für Amtshandlungen der Straßenbauverwaltung (StrVwGebO)
Richtlinien
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Leitfaden: Bauen in Ortsdurchfahrten – Haftungsrisiken der öffentlichen Hand gegenüber Anliegern der benachbarten Grundstücke [PDF nicht barrierfrei, 842 KB]
Richtlinie zur Aufstellung nichtamtlicher Hinweiszeichen an Bundes-, Landes- und Kreisstraßen im Land Brandenburg (Hinweis-Z.Ri)
Erlasse
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Alleen-Erlass: Runderlass zur Erhaltung und Erneuerung von Brandenburger Alleen, verbindlich für die unteren Naturschutzbehörden und die Straßenbauämter [PDF nicht barrierefrei, 24 KB]
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Luftfahrtstaatsvertrag Berlin-Brandenburg
Verordnungen
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Verordnung über den Landesentwicklungsplan Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg (LEP HR)
Verordnung über den gemeinsamen Landesentwicklungsplan Standortsicherung Flughafen (LEP FS)
Verordnung zur Bestimmung der zuständigen Behörden auf den Gebieten der Luftfahrt und der Luftsicherheit im Land Brandenburg (LuFaLuSiZV)
Straßenverkehr
Verordnungen
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Verordnung über die Zuständigkeiten nach dem Gefahrgutbeförderungsrecht (BbgGGZV)
Verordnung zur Bestimmung der zuständigen Behörden auf dem Gebiet des Straßenverkehrsrechts, des Güterkraftverkehrs und nach dem Berufskraftfahrer-Qualifikations-Gesetz (StGÜZV)
Verordnung zur Herabsetzung des Mindestalters für die Fahrerlaubnisklasse AM (AM15V)
Binnenschifffahrt und Logistik
Gesetze
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Brandenburgisches Wassergesetz (BbgWG)
Verordnungen
Verordnungen
Prüfungsordnung für den Erwerb einer Fahrerlaubnis für schiffbare Gewässer des Landes Brandenburg
Verordnung für die Schifffahrt auf den schiffbaren Gewässern des Landes Brandenburg (LSchiffV)
Verordnung über die Zuständigkeit zur Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten im Bereich der Binnenschifffahrt
Verordnung über die Binnenhäfen im Land Brandenburg (LHafenV)
Verordnung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Binnenschifffahrt (Gebührenordnung Binnenschifffahrt)
Verordnung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für Amtshandlungen nach der Landeshafenverordnung (LHafGebO)
Verordnung zum Führen von Charterbooten ohne Fahrerlaubnis auf ausgewählten schiffbaren Gewässern des Landes Brandenburg (LChartbootV)
Richtlinien
Richtlinien
Richtlinie für den Bau und die Ausrüstung von Spreewaldkähnen
Erlasse
Erlasse
Erhaltung und Nutzung der schiffbaren Landesgewässer im Land Brandenburg [PDF extern, 1,1 MB]
Verwaltungsvorschriften
Verwaltungsvorschriften
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Erteilung von Verwarnungs- und Bußgeldern bei Zuwiderhandlungen gegen die LSchiffV und LHafenV (Bußgeldkatalog)
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