Was sind Regionalisierungsmittel?

Eine Regionalbahn fährt auf der Schiene
© MIL/Fischer-Schultz

Mit den Regionalisierungsmitteln finanzieren die Bundesländer ihren Schienenpersonennahverkehr (SPNV) und fördern Investitionen und den Betrieb von Bussen und Straßenbahnen im übrigen öffentlichen Personennahverkehr (üÖPNV).

Traditionell war der Bund für den gesamten Schienenverkehr – also Nah- und Fernverkehr zuständig. Seit 1996 ist die Zuständigkeit für den öffentlichen Personennahverkehr "regionalisiert", das heißt in einem Regionalisierungsgesetz auf die Bundesländer übertragen worden. Seitdem bestimmen die Bundesländer, welche Nahverkehrszüge wo und wie oft durchs Land fahren. Das hierfür nötige Geld, die Regionalisierungsmittel, verteilt der Bund auf die Länder.

2020 wird der Bund knapp neun Milliarden Euro Regionalisierungsmittel an die Bundesländer vergeben. Brandenburg erhält davon rund 450 Millionen Euro. Als Teil des Klimapakets beschloss der Bundestag die Regionalisierungsmittel über die Jahre 2020 bis 2031 um insgesamt 5,25 Milliarden Euro aufzustocken, um so klimafreundliche Mobilität weiter zu fördern.

Die Mittel werden im SPNV dringend benötigt, denn die Einnahmen aus Ticketverkäufen decken die Kosten nur ungefähr zur Hälfte. Ein möglichst flächendeckendes Angebot könnte ohne die Regionalisierungsmittel nicht gewährleistet werden.

Eine Regionalbahn fährt auf der Schiene
© MIL/Fischer-Schultz

Mit den Regionalisierungsmitteln finanzieren die Bundesländer ihren Schienenpersonennahverkehr (SPNV) und fördern Investitionen und den Betrieb von Bussen und Straßenbahnen im übrigen öffentlichen Personennahverkehr (üÖPNV).

Traditionell war der Bund für den gesamten Schienenverkehr – also Nah- und Fernverkehr zuständig. Seit 1996 ist die Zuständigkeit für den öffentlichen Personennahverkehr "regionalisiert", das heißt in einem Regionalisierungsgesetz auf die Bundesländer übertragen worden. Seitdem bestimmen die Bundesländer, welche Nahverkehrszüge wo und wie oft durchs Land fahren. Das hierfür nötige Geld, die Regionalisierungsmittel, verteilt der Bund auf die Länder.

2020 wird der Bund knapp neun Milliarden Euro Regionalisierungsmittel an die Bundesländer vergeben. Brandenburg erhält davon rund 450 Millionen Euro. Als Teil des Klimapakets beschloss der Bundestag die Regionalisierungsmittel über die Jahre 2020 bis 2031 um insgesamt 5,25 Milliarden Euro aufzustocken, um so klimafreundliche Mobilität weiter zu fördern.

Die Mittel werden im SPNV dringend benötigt, denn die Einnahmen aus Ticketverkäufen decken die Kosten nur ungefähr zur Hälfte. Ein möglichst flächendeckendes Angebot könnte ohne die Regionalisierungsmittel nicht gewährleistet werden.