Sonderprogramm "Stadt und Land"

Mit dem Sonderprogramm „Stadt und Land" stellt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen in den Radverkehr zur Verfügung – insgesamt 657 Mio. €. Das Programm ist Bestandteil des Klimaschutzprogrammes 2030 der Bundesregierung zur Umsetzung des Klimaschutzplans 2050.  Als Teil eines von vier Maßnahmenelementen des Klimaschutzprogrammes soll das Finanzhilfeprogramm zu einem effizienten Klimaschutz und der konsequenten Gestaltung einer nachhaltigen und umweltschonenden Mobilität beitragen, sowohl in urbanen als auch in ländlichen Räumen.

Damit gezielt Verkehre vom Kfz auf das Fahrrad verlagert werden können, braucht es attraktive und sichere Infrastrukturen für Radfahrende, die daher im Fokus des Sonderprogramms stehen. Kommunen im Land Brandenburg können die Finanzhilfen über die Richtlinien kommunaler Straßenbau (KStB) und ÖPNV Invest beantragen.

Mit dem Sonderprogramm „Stadt und Land" stellt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen in den Radverkehr zur Verfügung – insgesamt 657 Mio. €. Das Programm ist Bestandteil des Klimaschutzprogrammes 2030 der Bundesregierung zur Umsetzung des Klimaschutzplans 2050.  Als Teil eines von vier Maßnahmenelementen des Klimaschutzprogrammes soll das Finanzhilfeprogramm zu einem effizienten Klimaschutz und der konsequenten Gestaltung einer nachhaltigen und umweltschonenden Mobilität beitragen, sowohl in urbanen als auch in ländlichen Räumen.

Damit gezielt Verkehre vom Kfz auf das Fahrrad verlagert werden können, braucht es attraktive und sichere Infrastrukturen für Radfahrende, die daher im Fokus des Sonderprogramms stehen. Kommunen im Land Brandenburg können die Finanzhilfen über die Richtlinien kommunaler Straßenbau (KStB) und ÖPNV Invest beantragen.

Ziel des Förderprogramms

  • Aufbau eines sicheren, lückenlosen Radwegenetzes in urbanen und ländlichen Räumen, welches möglichst getrennt vom Straßennetz nutzbar ist
  • Verkehrsverlagerung durch den Umstieg vom Kfz aufs Fahrrad
  • Bereitstellung moderner und sicherer Abstellanlagen für Fahrräder
  • Aufbau eines sicheren, lückenlosen Radwegenetzes in urbanen und ländlichen Räumen, welches möglichst getrennt vom Straßennetz nutzbar ist
  • Verkehrsverlagerung durch den Umstieg vom Kfz aufs Fahrrad
  • Bereitstellung moderner und sicherer Abstellanlagen für Fahrräder

Wer wird gefördert?

  • Gemeinden, kreisfreie Städte, Landkreise
  • Gemeinden, kreisfreie Städte, Landkreise

Was wird gefördert?

Planung sowie Neu-, Um- oder Ausbau, die Grunderneuerung und dieErhaltung von Radverkehrsinfrastruktur in kommunaler Baulast, wie

  • Wege für den Fuß-/Radverkehr, die grundsätzlich dem Alltags- und Alltagsfreizeitverkehr dienen  
  • Radfahrstreifen/Schutzstreifen sowie dazu dienende straßenbauliche Maßnahmen
  • Fahrradstraßen und Fahrradzonen
  • Radwegebrücken oder –unterführungen zur höhenfreien Querung
  • Knotenpunkten, die die Komplexität, die Verkehrsströme trennen, eine vollständig gesicherte Führung des Radverkehrs vorsehen und/oder Sichthindernisse konsequent beseitigen, der  Bau von Schutzinseln und/oder vorgezogenen Haltelinien
  • Betriebliche Maßnahmen zur Optimierung des Verkehrsflusses für den Radverkehr, die Koordinierung aufeinanderfolgender Lichtsignalanlagen, getrennte Ampelphasen (Grünphasen) für die unterschiedlichen Verkehrsströme zur Verbesserung der Sicherheit des Radverkehrs oder des Verkehrsflusses für den Radverkehr
  • Erstellung von Radverkehrskonzepten durch Dritte (außerhalb der öffentlichen Verwaltung)
  • Fahrradabstellanlagen – vom Fahrradbügel bis zum Fahrradparkhaus

Planung sowie Neu-, Um- oder Ausbau, die Grunderneuerung und dieErhaltung von Radverkehrsinfrastruktur in kommunaler Baulast, wie

  • Wege für den Fuß-/Radverkehr, die grundsätzlich dem Alltags- und Alltagsfreizeitverkehr dienen  
  • Radfahrstreifen/Schutzstreifen sowie dazu dienende straßenbauliche Maßnahmen
  • Fahrradstraßen und Fahrradzonen
  • Radwegebrücken oder –unterführungen zur höhenfreien Querung
  • Knotenpunkten, die die Komplexität, die Verkehrsströme trennen, eine vollständig gesicherte Führung des Radverkehrs vorsehen und/oder Sichthindernisse konsequent beseitigen, der  Bau von Schutzinseln und/oder vorgezogenen Haltelinien
  • Betriebliche Maßnahmen zur Optimierung des Verkehrsflusses für den Radverkehr, die Koordinierung aufeinanderfolgender Lichtsignalanlagen, getrennte Ampelphasen (Grünphasen) für die unterschiedlichen Verkehrsströme zur Verbesserung der Sicherheit des Radverkehrs oder des Verkehrsflusses für den Radverkehr
  • Erstellung von Radverkehrskonzepten durch Dritte (außerhalb der öffentlichen Verwaltung)
  • Fahrradabstellanlagen – vom Fahrradbügel bis zum Fahrradparkhaus

Was wird nicht gefördert?

  • Verwaltungskosten der öffentlichen Verwaltung
  • Machbarkeitsstudien und Potenzialanalysen
  • Radschnellwege (im Sinne des Art. 3 Abs. 1 der Verwaltungsvereinbarung über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes an die Länder nach Art. 104b GG i. V. m. § 5b FStrG zum Bau von Radschnellwegen in Straßenbaulast der Länder, Gemeinden und Gemeindeverbände )
  • Verwaltungskosten der öffentlichen Verwaltung
  • Machbarkeitsstudien und Potenzialanalysen
  • Radschnellwege (im Sinne des Art. 3 Abs. 1 der Verwaltungsvereinbarung über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes an die Länder nach Art. 104b GG i. V. m. § 5b FStrG zum Bau von Radschnellwegen in Straßenbaulast der Länder, Gemeinden und Gemeindeverbände )

Geltungsdauer

  • bis 31. Dezember 2023
  • bis 31. Dezember 2023

Antragsverfahren

Allgemeine Fragen an das MIL über Mail:  SP-Stadt-Land@mil.brandenburg.de

Allgemeine Fragen an das MIL über Mail:  SP-Stadt-Land@mil.brandenburg.de

Ansprechperson im MIL

Organisationsname:
Referat 42
Abteilung:
Förderangelegenheiten
Ansprechpartner:
Vorname:
Thomas
Nachname:
Tamm-Blechschmidt
Telefon:
0331 866-8261

Hinweise zum Förderprogramm

KStB  -  Bewilligungsbehörde ist der Landesbetrieb Straßenwesen

ÖPNV-Invest  -  Bewilligungsbehörde ist das Landesamt für Bauen und Verkehr 

KStB  -  Bewilligungsbehörde ist der Landesbetrieb Straßenwesen

ÖPNV-Invest  -  Bewilligungsbehörde ist das Landesamt für Bauen und Verkehr