Bericht zur Umsetzung des LEP HR: Steuerung der Siedlungsentwicklung funktioniert trotz hoher Dynamik
- Erschienen am - Pressemitteilung
Die Umsetzung des Landesentwicklungsplans Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg befördert eine geordnete Siedlungsentwicklung. Zu diesem Ergebnis kommt der erste Kurzbericht der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg, der Einblicke in das kommunalen Planungsgeschehen zur Siedlungsentwicklung gibt. Positiv hervorgehoben wird die planerische Vorarbeit vieler Kommunen: Mehr als 85 Prozent aller kommunalen Planungen zur Siedlungsentwicklung sind schon im ersten Verfahrensschritt an die Ziele der Raumordnung angepasst.
Guido Beermann, Minister für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg: „Wir wollen den Landesentwicklungsplan mit Leben füllen. Daher ist es wichtig genau hinzusehen, wie sich landesseitige Vorgaben in der kommunalen Praxis auswirken. Der erste Bericht über die Umsetzung des LEP HR ist deshalb eine gute inhaltliche Standortbestimmung für uns. Zum einen gibt der Bericht einen Überblick über das kommunale Planungsgeschehen, zum anderen zeigt er, dass die übergeordneten Ziele der Raumordnung und die kommunalen Planungen in den meisten Fällen in Einklang gebracht werden können. Es braucht eine übergeordnete Steuerung der Entwicklungen ebenso wie kommunale Gestaltungsfreiheit. Deshalb bin ich froh, dass in den allermeisten Fällen die Vereinbarkeit landesplanerischer Vorgaben und kommunaler Entwicklungswünsche durch konstruktiven Austausch gelingt.“
Der Bericht stellt fest, dass unüberwindbare Zielkonflikte zwischen kommunaler Siedlungsentwicklung und den übergeordneten Zielen der Raumordnung selten sind. Sie werden zumeist durch Beratung und Begleitung durch die Gemeinsame Landesplanungsabteilung zu einer raumverträglichen Lösung gebracht. Der Bericht stellt zudem Beispiele für konfliktbehaftete Planungen heraus und zeigt grundsätzliche Lösungswege dafür auf.
Beispiel Tesla-Umfeld
Ein positives Beispiel für eine konfliktminimierende Rahmenplanung der Raumordnung ist das Konzept zum Tesla-Umfeld aus dem Jahr 2021. Gemeinsam mit Gemeinden und Landkreisen hatte die Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg ein landesplanerisches Konzept entwickelt, um eine strategisch kluge Siedlungsentwicklung in der Region rund um das Tesla-Areal zu gewährleisten. In seiner Anwendung hat es in den beiden zurückliegenden Jahren zu einer hohen Planungssicherheit für gemeindliche Entwicklungen mit Bezug zur Ansiedlung der Tesla-Gigafactory in Grünheide geführt.
Landesentwicklungsplan
Der Landesentwicklungsplan ist seit Juli 2019 in Kraft und stellt zusammen mit Landesentwicklungsprogramm, Landesentwicklungsplan Flughafenstandortentwicklung und den konkretisierten Regionalplänen den Rahmen für die kommunalen Planungen dar. Die Träger der kommunalen Bauleitplanungen beteiligen daher die Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg als Raumordnungsbehörde bei allen kommunalen Bauleitplanungsverfahren.
Den Kurzbericht finden Sie unten in den Downloads.