Staatssekretär Schüler informiert sich über Schulungsprogramm zur Kommunalen Wärmeplanung

Infrastrukturstaatssekretär Uwe Schüler hat sich heute in Lübben einen Überblick über den Ablauf der Schulungsveranstaltungen zur Kommunalen Wärmeplanung verschafft. Das Schulungsangebot richtet sich an Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kommunalverwaltungen und bereitet sie auf die Herausforderungen der kommunalen Wärmeplanung vor. Im Süden Brandenburgs übernimmt die Schulungen das Niederlausitzer Studieninstitut für kommunale Verwaltung.

Infrastrukturstaatssekretär Uwe Schüler: „Mit der im Juli vom Kabinett beschlossenen Wärmeplanungsverordnung setzen wir das Bundeswärmeplanungsgesetz in Brandenburg um. Unser Ziel ist es, fossile Energieträger durch erneuerbare Energien zu ersetzen und dabei die kommunale Selbstverwaltung zu stärken. Die Städte und Gemeinden setzen ihre Wärmeplanung eigenverantwortlich um und erhalten dabei umfassende Unterstützung. Ein wichtiger Baustein ist das Schulungsangebot für Kommunen, das nun startet. Hier in Lübben konnte ich mich davon überzeugen, dass die Gemeinden mit einem gezielten Wissensaufbau gut auf die neue Aufgabe der Wärmeplanung vorbereitet werden. Das Schulungsprogramm vermittelt das notwendige Know-how, angefangen bei rechtlichen und städteplanerischen Vorgaben, bis hin zu kommunalen Handlungsoptionen.“

Begleitet wurde Staatssekretär Uwe Schüler bei seinem Informationsbesuch vom Landrat des Landkreises Dahme Spreewald, Sven Herzberger. Er hat das Amt des Vorsitzenden der Verbandsversammlung des Niederlausitzer Studieninstituts für kommunale Verwaltung (NLSI) inne. „Ich freue mich sehr darüber, dass das Niederlausitzer Studieninstitut an dieser wichtigen Aufgabe mitwirkt“, sagte Herzberger. „Mit dem Schulungsangebot werden wir die Kommunalverwaltungen in unserem Verbandsgebiet bestmöglich auf die Wärmeplanung vorbereiten.“

Gemäß der Wärmeplanungsverordnung sind alle Kommunen in Brandenburg verpflichtet, bis Mitte 2028 einen Wärmeplan zu erstellen. Die Landeshauptstadt Potsdam muss aufgrund ihrer Größe von mehr als 100.000 Einwohnern diesen Plan bereits bis Mitte 2026 vorlegen. Das Land erstattet den Kommunen aus Bundesmitteln in Höhe von rund drei Millionen Euro pro Jahr die mit der Wärmeplanung verbundene finanziell notwendige Mehrbelastung. Außerdem übernimmt es die Kosten für den Wissenstransfer in der Vorbereitungsphase.

Um die Kommunen bestmöglich auf diese Aufgabe vorzubereiten, hat das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung (MIL) Kooperationsvereinbarungen mit der Brandenburgischen Kommunalakademie und dem Niederlausitzer Studieninstitut für kommunale Verwaltung geschlossen. Der Kooperationsvertrag war am 16. Juli, nur wenige Tage nach der Verabschiedung der Brandenburger Wärmeplanungsverordnung im Kabinett, im MIL in Potsdam von Staatssekretär Uwe Schüler und Vertretern der Brandenburgischen Kommunalakademie und des Niederlausitzer Studieninstituts für kommunale Verwaltung unterzeichnet worden.