Konzept zur Entwicklung des Tesla-Umfeldes veröffentlicht

Bei einer digitalen Pressekonferenz des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung hat Minister Guido Beermann zusammen mit dem Landrat des Landkreises Oder-Spree, Rolf Lindemann, dem Bürgermeister des Bezirks Treptow-Köpenick von Berlin, Oliver Igel und den Bürgermeistern von Grünheide (Mark), Erkner und Heidesee, Arne Christiani, Henryk Pilz sowie Björn Langner die Ergebnisse des Konzeptes für die Entwicklung des Umfeldes der Tesla-Gigafactory vorgestellt. Damit liegt nun eine wichtige Planungsgrundlage vor, um in der Region zeit- und bedarfsgerechte Angebote für die zuziehenden Menschen und Unternehmen zu schaffen.

Das Konzept wurde von Mai 2020 bis März 2021 von der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg unter Beteiligung von 22 Brandenburger Städten und Gemeinden und dem Berliner Bezirk Treptow-Köpenick erarbeitet. Beteiligt waren außerdem die Regionale Planungsgemeinschaft Oderland-Spree und der Landkreis Oder-Spree. Ziel war es, eine Grundlage für die Umsetzung der wohnbaulichen Maßnahmen und die Entwicklung notwendiger Gewerbeflächen für das weitere Umfeld des Tesla-Werks in Grünheide (Mark) zu schaffen.

Guido Beermann, Minister für Infrastruktur und Landesplanung:
„Mit dem landesplanerischen Konzept zur Entwicklung des Umfeldes der Tesla-Gigafactory in Grünheide (Mark) haben wir den Grundstein für eine strategisch kluge Siedlungsentwicklung in der Region gelegt. Für die Nutzung der Baupotenzialflächen durch die Städte und Gemeinden im Tesla-Umfeld haben wir nun einen verlässlichen Rahmen. Zahlreiche kommunale Akteure hatten nach der Ankündigung von Tesla zum Bau der Gigafactory in Brandenburg offene Fragen. Mit dem landesplanerischen Konzept konnten wir viele davon beantworten und eine wichtige Basis für die weitere Planung der Kommunen schaffen. Gemeinsam mit allen Beteiligten haben wir aufgezeigt, dass wir für die von Tesla angestoßene Entwicklung gut gerüstet sind und viele Baulandpotenziale haben. Klar ist auch: Das mit Tesla verbundene Wachstum wird sukzessive und nicht über Nacht erfolgen. Das haben wir ebenfalls bewertet und wissen deshalb, dass die landesplanerischen Zuwachsmöglichkeiten insgesamt eine erfolgreiche Entwicklung zulassen. Jetzt gilt es, die Potenziale rund um Tesla klug zu nutzen, die damit einhergehenden Aufgaben mit Hochdruck anzugehen und dies in Abstimmung mit den regionalen Akteuren zu koordinieren. Das Land wird die Entwicklung rund um das Tesla-Umfeld weiter intensiv begleiten. Dabei wird die Task Force Tesla auch in Zukunft eine wichtige Rolle spielen.“

Mit dem Konzept für die Entwicklung des Umfeldes der Tesla-Gigafactory wurde erstmals eine konkrete Abschätzung vorgenommen, wie viele Menschen in den kommenden Jahren in die Region zuziehen werden und welche Orte im Fokus der Zuzüge stehen könnten.

In diesem Zusammenhang wurden sämtliche für Wohnen und gewerbliche Nutzungen geeignete Bauflächen methodisch einheitlich erfasst und bewertet. Daraus ist ein Katalog entstanden, der 3.276 Potenzialflächen für den Wohnungsbau und 286 für die gewerbliche Nutzung umfasst, differenziert nach Planungsstand und Entwicklungsfähigkeit. In Summe sind für die Schaffung von neuem Wohnraum mehr als 900 Hektar Bauflächen kurz- bis mittelfristig aktivierbar. Das entspricht bei Zugrundelegung der bestehenden ortsüblichen Baudichten über 40.000 zusätzlichen Wohneinheiten. Langfristig können sogar noch weitere Flächen genutzt werden. Diese verfügbaren Bauflächen wurden dem durch den Zuzug entstehenden Bedarf an neuem Wohnraum gegenübergestellt.

Dabei wurden zwei grundsätzliche Szenarien unterschieden, die jeweils auch eine Abschätzung der durch Tesla ausgelösten Beschäftigungseffekte in anderen Unternehmen beinhalten: Das erste wurde vom aktuell in den Genehmigungsverfahren befindlichen ersten Bauabschnitt bei Tesla abgeleitet. Es geht von einem Zuzug von bis etwa 11.600 Beschäftigten nach Berlin und Brandenburg aus. Insgesamt ergibt sich aus den Untersuchungen im Rahmen des gemeinsamen Entwicklungskonzepts die Folgerung, dass für dieses Szenario in der Region um den Werksstandort ausreichend Baupotenziale aber auch Bestandsimmobilien zur Verfügung stehen. Bei den Gewerbeflächen wurde vor allem das Fehlen größerer, unzerschnittener Flächen festgestellt.

Das zweite Szenario bezieht sich auf eine mögliche Endausbaustufe von 40.000 bei Tesla Beschäftigten und rechnet mit etwa insgesamt 36.400 zuziehenden Arbeitskräften. Dieser Arbeitskräftebedarf wurde im Konzept für perspektivische Überlegungen verwendet. Wann dieses Szenario konkret zum Tragen kommt, wird von den Marktentwicklungen und Entscheidungen des Unternehmens abhängen. Zur Anpassung des Umfelds auf dieses Szenario geht die Gemeinsame Landesplanungsabteilung von einer Umsetzung binnen 5 bis 6 Jahren aus.

Aus den Untersuchungen wurden Schlussfolgerungen und Handlungserfordernisse abgeleitet. Diese betreffen zum Beispiel die erforderliche Abstimmung der gemeindlichen Baulandpolitiken aufeinander oder die Zulassung einer begrenzten Abweichung von den Vorgaben des Landesentwicklungsplans Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg (LEP HR) im unmittelbaren Umfeld des Tesla-Werks. Darüber hinaus besteht Handlungsbedarf mit Blick auf die erforderliche Auseinandersetzung mit den von den Wohnbauzuwächsen ausgelösten zusätzlichen Verkehren, die Entwicklung neuer Gewerbeflächen und die durch den steigenden Siedlungsdruck auch notwendige Schutz des Freiraums.

Die diesbezüglichen Aufgaben werden nun mit Hochdruck gemeinsam von Land und Kommunen angegangen.