Sonn- und Feiertagsfahrverbot für LKW tritt wieder in Kraft – Versorgung der Impfzentren weiter sichergestellt

Angesichts der aktuell positiven Corona-Lage wird die Aussetzung des Sonn- und Feiertagsfahrverbotes für LKW in Brandenburg zum 30.06.2021 auslaufen. Um die Versorgung der Corona-lmpfzentren zu gewährleisten, bleiben LKW mit Impfstofflieferungen weiterhin davon ausgenommen.

Die Ausnahmeregelung vom Fahrverbot an Sonn- und Feiertagen ohne gesonderte Ausnahmegenehmigung für LKW zum Transport aller Gütergruppen in Brandenburg trat am 20. März 2021 in Kraft. Sie gilt noch bis zum 30. Juni 2021. Schon zuvor hatte das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung eine Ausnahmeregelung für den Transport von Waren des periodischen Bedarfs erlassen. Die Regelungen hatten zum Ziel, mit Blick auf die Corona-Pandemie und ihre Auswirkungen auf die Lieferketten diese effizient und stabil zu halten, um die Bevölkerung und die Wirtschaft ausreichend versorgen zu können.

Verlängert wird hingegen die Ausnahmegenehmigung für die Belieferung von Corona-lmpfstellen. Damit sind vom Fahrverbot an Sonn- und Feiertagen weiterhin LKW ausgenommen, die Impfstoffe gegen COVID-19 transportieren. So soll die Funktionsfähigkeit der Corona-lmpfzentren aufrechterhalten und die ständige Verfügbarkeit der Impfstoffe sichergestellt werden. Die Ausnahmeregelung gilt bis zum 31.12.2021.