Land fördert Planungen in Beelitz
- Erschienen am - Pressemitteilung
Mit der Planungsförderung unterstützt das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung seit 2021 Brandenburger Kommunen dabei, schneller Planungsrecht zu schaffen. Vor diesem Hintergrund hat Infrastrukturminister Guido Beermann heute der Stadt Beelitz Förderbescheide über insgesamt 228.400 Euro übergeben. Damit soll unter anderem erstmals ein Flächennutzungsplan für das gesamte Gemeindegebiet erstellt werden.
Guido Beermann: „Wir wollen den Städten und Gemeinden in Brandenburg dabei helfen, die planungsrechtlichen Grundlagen für mehr Wohnungsbau und wirtschaftliche Ansiedlungen sowie für den Ausbau der erneuerbaren Energien, der Verkehrsinfrastruktur und Mobilfunk zu schaffen. Beelitz zeichnet sich unter anderem aufgrund der guten verkehrlichen Anbindung als attraktiver Wohn- und Arbeitsort aus. Mit dem Baumkronenpfad entlang der „Ruinen“ der Beelitzer Heilstätten, als Spargelstadt ist Beelitz zudem überregional als Ausflugsort bekannt. Dazu hat auch die gelungene Landesgartenschau mit über 560.000 Gästen beigetragen. Diese hat das MIL vielfältig unterstützt, zum Beispiel mit Förderungen für den Bus- und Radverkehr zur LAGA und durch Mittel der Städtebauförderung. Damit sich die Stadt erfolgreich weiterentwickeln kann, sollen nun erstmals ein Flächennutzung- und ein Landschaftsplan für das gesamte Gemeindegebiet aufgestellt werden. Dabei greifen wir Beelitz mit Mitteln aus der Planungsförderung finanziell unter die Arme – eine gute Investition in die Zukunft.“
Das wichtigste aktuelle Entwicklungsprojekt der Stadt Beelitz ist die Realisierung eines Wohn- und Arbeitsstandorts am Bahnhof Beelitz-Heilsstätten. Hier soll zudem ein zentraler neuer Standort für die Kreisverwaltung von Potsdam-Mittelmark entstehen. Eine wichtige Grundlage, um diese und weitere Planungs- und Bauvorhaben zügiger realisieren zu können, ist ein aktueller Flächennutzungsplan für das gesamte Gemeindegebiet. Dieser wird durch das MIL mit Mitteln in Höhe von 109.400 Euro gefördert.
Da sich überdies große Flächen des Gemeindegebiets im Geltungsbereich von Landschaftsschutzgebietsverordnungen befinden, ist ein Landschaftsplan für das Gebiet der Stadt Beelitz notwendig. Das MIL unterstützt dieses Projekt finanziell mit Mitteln in Höhe von 119.000 Euro.
Damit werden durch das Land Brandenburg im Rahmen der Planungsförderung insgesamt Mittel in Höhe von 228.400 Euro an die Stadt Beelitz ausgereicht.
Hintergrundinformation:
Das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung unterstützt die brandenburgischen Kommunen bei Planungen für neue Wohnungen, wirtschaftliche Ansiedlungen, Verkehrs- und Klimaschutzprojekte. Bis Ende 2022 werden 7,5 Millionen Euro aus Mitteln des Zukunftsinvestitionsfonds und zusätzlich 2,2 Mio. Euro an PMO-Mitteln bereitgestellt.
Die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von gemeinsamer Flächennutzungsplanung, Bebauungsplänen und planerischer Maßnahmen der Landesentwicklung sowie der Projektkoordination/des Projektmanagements von Planungsprozessen im Land Brandenburg (Planungsförderungsrichtlinie 2020-PFR 2020) ist am 27.01.2021 in Kraft getreten.
In Brandenburg werden die Träger der kommunalen Planungshoheit, wie Städte, Gemeinden und Gemeindeverbände gefördert.
Es werden gemeinsame Flächennutzungspläne, Bebauungspläne, planerische Maßnahmen der Landesentwicklung sowie die Projektkoordination und das Projektmanagement von Planungsprozessen gefördert.
Der Fördersatz beträgt bis zu 80 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben. In diesem Jahr stehen für die Planungsförderung ca. 3,5 Millionen Euro zur Verfügung.