Land fördert gemeindeübergreifende Flächennutzungsplanung im Amt Niemegk

Infrastrukturminister Guido Beermann hat heute dem Amt Niemegk im Rahmen einer Videokonferenz einen Förderbescheid über rund 397.000 Euro aus der Planungsförderung übergeben. Die amtsangehörigen Gemeinden wollen einen gemeinsamen Flächennutzungsplan erarbeiten.

Guido Beermann: „Das Amt Niemegk liegt im Naturpark Hoher Fläming. Um die Chancen zu nutzen und die planerischen Voraussetzungen für die weitere Entwicklung zu schaffen, haben sich die Gemeinden zusammengetan und wollen einen gemeinsamen Flächennutzungsplan erarbeiten. Ziele der gemeinsamen Planung sind die Bewältigung der Herausforderungen der demografischen Entwicklung im ländlichen Bereich, der Daseinsvorsorge, der Folgen des Klimawandels in der Region, der Veränderungen der Arbeitswelt, der Digitalisierung und der Mobilitätswende. Dabei wollen wir das Amt unterstützen. Mit dem neuen Programm zur Planungsförderung können wir den Kommunen dabei helfen, schneller Planungsrecht zu schaffen, damit mehr Wohnungsbau für Menschen aller Einkommensgruppen und wirtschaftliche Ansiedlungen möglich sind. Aber auch die Steuerung des Ausbaus erneuerbarer Energien, von Verkehrsinfrastruktur und Mobilfunk vor Ort braucht planungsrechtliche Grundlagen.“

Die vier amtsangehörigen Gemeinden des Amtes Niemegk (Mühlenfließ, Planetal, Rabenstein/Fläming und Stadt Niemegk) beabsichtigen, einen gemeinsamen Flächennutzungsplan aufzustellen. Für das Gemeindegebiet der Gemeinde Planetal und der Stadt Niemegk gibt es bereits seit längerer Zeit Flächennutzungspläne, die bisher jedoch nicht an aktuelle Entwicklungen angepasst wurden. Für die Gemeinden Mühlenfließ und Rabenstein/Fläming existieren bisher keine Flächennutzungspläne.

In den letzten zwei Jahrzehnten haben sich die Rahmenbedingungen und Bedürfnisse beispielsweise in Bezug auf die Bodennutzung gewandelt. Um auch diese Entwicklung zu berücksichtigen, ist eine Aufstellung bzw. Überarbeitung der Flächennutzungspläne erforderlich. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der Bevölkerungsentwicklung und den veränderten Ansprüchen an das Wohnen und die Daseinsvorsorgeinfrastruktur sowie der Berücksichtigung der Anwendung von erneuerbaren Energien.

In Ergänzung zum Flächennutzungsplan sollen auch die Belange des Umwelt- und Naturschutzes umfassend und detailliert im dazugehörigen Landschaftsplan untersucht werden. Die Ergebnisse des parallel zum Flächennutzungsplan zu erarbeitenden Landschaftsplans bilden die Grundlage für die Bewertung der Umweltverträglichkeit des Flächennutzungsplans.

Für die Erarbeitung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes für das Amt mit den Gemeinden Mühlenfließ, Planetal, Rabenstein/ Fläming und Stadt Niemegk werden 396.984 Euro bewilligt.

Hintergrundinformation:

Das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung unterstützt die brandenburgischen Kommunen bei Planungen für neue Wohnungen, wirtschaftliche Ansiedlungen, Verkehrs-und Klimaschutzprojekte. Bis Ende 2022 werden 7,5 Millionen Euro aus Mitteln des Zukunftsinvestitionsfonds bereitgestellt.

Die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von gemeinsamer Flächennutzungsplanung, Bebauungsplänen und planerischer Maßnahmen der Landesentwicklung sowie der Projektkoordination/des Projektmanagements von Planungsprozessen im Land Brandenburg (Planungsförderungsrichtlinie 2020-PFR 2020) ist am 27.01.2021 in Kraft getreten.

In Brandenburg werden die Träger der kommunalen Planungshoheit, wie Städte, Gemeinden und Gemeindeverbände gefördert.

Es werden gemeinsame Flächennutzungspläne, Bebauungspläne, planerische Maßnahmen der Landesentwicklung sowie die Projektkoordination und das Projektmanagement von Planungsprozessen gefördert.

Der Fördersatz beträgt bis zu 80 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben. In diesem Jahr stehen 2,5 und im nächsten Jahr 5 Millionen Euro zur Verfügung.