Die Mittel für den Straßenbau steigen auf 482 Millionen Euro

153 Projekte in diesem Jahr – Förderung für kommunale Vorhaben erhöht

Mit dem beginnenden Frühling rücken die Baufirmen nach und nach mit Baggern und schwerem Gerät auf die Baustellen in allen Teilen des Landes vor. 153 Projekte stehen in diesem Jahr auf der Liste, darunter viele neue Baustellen, aber auch Projekte, mit denen in den vergangenen Jahren begonnen wurde. (2017: 157 Projekte) Dabei geht es um größere Autobahnvorhaben, die Erneuerung von Deckschichten an Bundes- und Landesstraßen, den Neubau von Radwegen und die Instandsetzung von Brücken. Insgesamt verfügt der Landesbetrieb Straßenwesen in diesem Jahr über ein Budget von 482 Millionen Euro Bundes- und Landesmittel für Planung, Investitionen und den Straßenbetrieb. (2017: 450 Millionen Euro).

Mit im Programm sind in diesem Jahr wieder Ausbauvorhaben für Ortsdurchfahrten an Landesstraßen. Bei allen Projekten kooperiert der Landesbetrieb Straßenwesen mit den Kommunen. Geplant wird der Ausbau der Straßen zusammen mit kommunalen Vorhaben, der Erneuerung der Wasser- und Abwasserleitungen und der übrigen Versorgungsleitungen (Strom, Telekommunikation/Breitband), der Anlage von Geh- und Radwegen oder der Straßenbeleuchtung.

Verkehrsministerin Kathrin Schneider: „Die Zusammenarbeit des Landesbetriebes mit den Kommunen bei der Durchführung von Bauvorhaben ist ein sinnvolles Verfahren, denn es spart Zeit und Geld. Für die Bürgerinnen und Bürger werden die Belastungen durch die Baustelle so gering wie möglich gehalten. In diesem Jahr setzen wir mehr Geld ein, als im Jahr zuvor, es stehen aber etwas weniger Bauvorhaben als 2017 auf der Liste. Dafür haben wir dieses Jahr mehrere große und umfangreiche Projekte eingeplant, wie beispielsweise die Erhaltungsmaßnahmen auf den Autobahnen. Gleichzeitig sind auch die Baukosten gestiegen. Deshalb war es richtig, dass wir mit dem Nachtragshaushalt Vorsorge für die kommenden Jahre getroffen haben um die Investitionen in die Infrastruktur abzusichern.“

Andreas Fredrich, Bürgermeister der Stadt Senftenberg: „Wir haben seit Jahren gute Erfahrungen bei der gemeinsamen Planung und Durchführung von Straßenbauvorhaben gemacht. Es geht ja nicht nur darum, den Bau in allen Phasen vorzubereiten, sondern auch um die Information der Bürgerinnen und Bürger. Vor Baubeginn laden wir dazu gemeinsam mit dem Landesbetrieb und dem Bauunternehmen ein und informieren über das, was wir vorhaben. Bei der Sanierung der Ortsdurchfahrt in  Sedlitz hat das gut geklappt und so  wird es in Hosena wieder sein.“

Verbesserte Förderung für den kommunalen Straßenbau

Neben den Ausgaben für die Projekte aus der Liste des Sanierungsprogramms für Ortsdurchfahrten an Landesstraßen, stellt die Landesregierung 2018 mehr Fördermittel für Straßenbauvorhaben der Kommunen zur Verfügung. Für die Jahre 2018 und 2019 stehen insgesamt 54,2 Millionen Euro aus dem Entflechtungsgesetz, das vom Bund finanziert wird, für die Förderung verkehrswichtiger Straßen zur Verfügung.  Mit der Verabschiedung des Nachtragshaushalts durch den Landtag in der vergangenen Woche, können 2018 zusätzliche Zuwendungsbescheide mit einem Gesamtvolumen von 27 Millionen Euro für den Zeitraum 2018 bis 2020 aus Landesmitteln ausgereicht werden. Damit wird das Förderprogramm nach Ende des Entflechtungsgesetzes auch über das Jahr 2019 hinaus mit Landesmitteln fortgeführt. Mit dem Geld können verkehrswichtige Vorhaben unterstützt werden, beispielsweise  der Bau von kommunalen Rad- und Gehwegen, Sanierungen an Kreis- und Gemeindestraßen und an Brückenbauwerken. Möglich ist es auch,  kommunale Kostenanteile für die Sanierung von Bahnübergängen zu übernehmen.

100-Millionen-Programm für Ortsdurchfahrten und Förderung: Beispiel Hosena

Zu den Vorhaben im Rahmen des 100-Millionen-Programms für die Sanierung von Ortsdurchfahrten an Landesstraßen zählt die Sanierung der Ortsdurchfahrt in Hosena  im Zuge der L 58. Die Gesamtkosten liegen bei 4,2 Millionen Euro, der Anteil der Stadt liegt bei 796 Tsd. Euro unter anderem für den Bau von Geh- und Radwegen.  Aus dem Förderprogramm  für kommunalen Straßenbau bekam sie dafür 460 Tsd. Euro Landesmittel. Gebaut werden außerdem ein Fußgängerüberweg und eine Bushaltestelle. Das Vorhaben in Hosena gehört zu den insgesamt 70 Projekten des 100-Millionen-Programms zur Sanierung von Ortsdurchfahrten auf Landesstrassen. Seit 2015 wurden  38 Vorhaben fertiggestellt, 17 sind im Bau. Weitere 15 Projekte sind in Planung. Darunter auch sechs Vorhaben, die ersatzweise ins Programm genommen wurden. Das betrifft Ortsdurchfahrten in Wittstock (OPR), Wainsdorf (EE), Werder(PM), Karstädt (PR),  Tarmow (UM) und Schönborn (EE). Die ursprünglich geplante Sanierung der Ortsdurchfahrten in Bad Saarow, Petersdorf (LOS), Mühlenbeck (OHV) Zeuthen (LDS), Dahlewitz (TF) und Grube  (P) können erst in den Jahren ab 2020 realisiert werden.

Die aktuelle Liste der Projekte aus dem 100 Millionen-Programm  finden Sie hier: 

http://www.ls.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.589860.de

Bundesstraßen und Radwege

Auf den Bundesfernstraßen wird mit Sanierungsarbeiten auf zahlreichen Streckenabschnitten begonnen. Beispielsweise die Ausbaumaßnahmen an der B101 Elsterwerda- Bad Liebenwerda oder der  B 102  zwischen der A 2 und Schmerzke.  Einige der in den vergangenen Jahren  begonnenen Projekte, werden 2018 Jahr fortgesetzt.  Neu gebaut werden auch Radwege an 20 Streckenabschnitten von Bundes- und Landesstraßen. Hier die Gesamtübersicht und die Karte mit allen Bauvorhaben in diesem Jahr: http://www.ls.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.589860.de

Etat 2018: 482 Millionen Euro

Insgesamt werden in diesem Jahr etwa 482 Millionen Euro für die Planung, den Bau und die Unterhaltung von Straßen eingesetzt. 323 Millionen Euro kommen aus Bundesmitteln, etwa 159  Millionen aus Landesmitteln.  Darin enthalten sind 35 Millionen Euro, die in diesem Jahr für Projekte aus dem 100-Millionen-Euro-Programm eingeplant sind. Bislang wurden in den Jahren 2015-2017 für Vorhaben aus dem Programm 61 Millionen Euro ausgegeben. Für die von Alkali Kieselsäure Reaktion (AKR) betroffenen Autobahnabschnitte  sind im Gesamtetat 50 Millionen Euro vorgesehen.

Schäden durch Alkali Kieselsäure Reaktion („Betonkrebs“)

Fortgesetzt wird in diesem Jahr das 2005 begonnene Programm zur Beseitigung von Schäden durch Alkali Kieselsäure Reaktion (AKR). Auf Abschnitten der Autobahnen  2, 9, 10, 12, 13, 15 und 24  wird der sogenannte „Betonkrebs“ entfernt und durch neuen Beton oder Asphalt ersetzt. Im Land Brandenburg gibt es auf 252 Kilometern Richtungsfahrbahnen in Betonbauweise Verdachtsfälle, davon 130 Kilometer mit gesichertem Erkenntnisstand, auf 122 Kilometern besteht der Verdacht auf eine beginnende AKR.  Bislang wurden Schäden auf  etwa 152 Kilometer Richtungsfahrbahn beseitigt, dafür wurden 122 Mio. Euro aufgewendet. 

Die aktuellen Baustellen und ggf. die eingerichteten Umleitungen werden vom Landesbetrieb im Internet veröffentlicht und auf Karten verzeichnet:

http://www.ls.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.263544.de

Straßennetz im Land Brandenburg

• 800 km Bundesautobahnen

• 2750 km Bundesstraßen
• 5700 km      Landesstraßen 
• 2970 km Kreisstraßen
• 1000 km Radwege an      Bundesstraßen
• 1000 km Radwege an      Landesstraßen
• 2576 Brücken
  • 1038 an Autobahnen
  • 784 an Bundesstraßen
  • 754 an Landesstraßen

Straßenzustand

Das klassifizierte Straßennetz im Land Brandenburg umfasst neben den Bundesautobahnen und Bundesstraßen auch ca. 5.700 km Landesstraßen, von denen etwa 22% durch Orte verlaufen (sogenannte Ortsdurchfahrten). Der gegenwärtige Straßenzustand ist teilweise unbefriedigend. So befinden sich 39% des Grundnetzes in einem schlechten Zustand. Besonderer Handlungsbedarf besteht bei den Ortsdurchfahrten, die sich zu etwa 60% in einem schlechten Zustand befinden. Informationen dazu finden Sie hier:

 http://www.ls.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.394651.de

Etwa alle vier Jahre wird der Zustand der Straßen überprüft und nach einem Wertesystem eingestuft. Dabei gilt: Alle Straßen mit einem Wert weniger als 3,5 sind als mindestens zufriedenstellend bzw. gut oder sehr gut zu bezeichnen, mit einem Wert ab 3,5 befindet sich die Straße in einem schlechten bis sehr schlechten Zustand.