Genilke übergibt Förderbescheide an Verbandsgemeinde Bad Liebenwerda
- Erschienen am - PresemitteilungBaustaatssekretär Rainer Genilke hat heute der Verbandsgemeinde Bad Liebenwerda für die Städte Bad Liebenwerda, Mühlberg, Falkenberg und Uebigau-Wahrenbrück Fördermittel in Höhe von rund 1,9 Millionen Euro für weitere Stadtentwicklungsprojekte aus den Programmen „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ und „Lebendige Zentren“ ausgereicht.
Rainer Genilke: „Bad Liebenwerda hat mit den Nachbargemeinden Falkenberg/Elster, Mühlberg/Elbe und Uebigau-Wahrenbrück eine erfolgreiche Kooperation auf den Weg gebracht. Die Gründung der Verbandsgemeinde im vergangenen Jahr ist ein Pilotprojekt der Landesregierung, um auch in ländlichen Regionen eine stabile Verwaltungsarbeit sicher zu stellen. Davon profitieren nun die Bürgerinnen und Bürger aller Mitgliedskommunen. Die Kurstadt Bad Liebenwerda hat sich in den vergangenen Jahren zu einem lebendigen und attraktiven Wohn- und Arbeitsort entwickelt und auch in den anderen Gemeinden war die Stadterneuerung dank der Städtebauförderung erfolgreich. Wir wollen die Kommunen auf diesem Weg weiter mit Bundes - und Landesmitteln aus der Städtebauförderung unterstützen.“
Das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung stellt den Kommunen im Programmjahr 2020 folgende Bundes- und Landesmittel aus verschiedenen Programmen zur Verfügung:
Zuwendungsbescheid Bund-Länder-Programm Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WNE)
Mit dem Städtebauförderungsprogramm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung – Lebenswerte Quartiere“ (ehemals Stadtumbau) werden die Städte und Gemeinden bei der Bewältigung von demografischen und wirtschaftlichen Herausforderungen im Bereich der Stadterneuerung und Stadtentwicklung unterstützt. Mit dem Programm sollen Projekte in Gebieten gefördert werden, die von erheblichen städtebaulichen Funktionsverlusten und Strukturveränderungen betroffen sind. Ziel ist es, das Wachstum und die nachhaltige Erneuerung dieser Gebiete zu lebenswerten Quartieren zu fördern.
Bad Liebenwerda
Im Programmjahr 2021 werden insgesamt 1,492 Millionen Euro aus dem Teilprogramm Aufwertung in den folgenden Programmgebieten eingesetzt:
Programmgebiet „Innenstadt“
1,25 Millionen Euro sollen vorrangig für die Sanierung und den Umbau zum Verwaltungssitz der Verbandsgemeinde am Südring 22 eingesetzt werden.
Programmgebiet „Dichterviertel“
150.000 Euro sollen vorrangig für einen Ideen- und Realisierungswettbewerb für ein Generationenzentrum der Verbandsgemeinde Bad Liebenwerda eingesetzt werden. Außerdem ist die Schulwegsicherung in den Straßen Schloßäckerstraße, Johann-Sebastian-Bach-Straße und Berliner Straße durch Neuordnung des Verkehrs vorgesehen.
Teilprogramm – Rückbau im Programmgebiet „Dichterviertel“
92.000 Euro sollen vorrangig für den Teilrückbau von 20 Wohnungen in der Lessingstr. 26 a-c und den Umbau wird zu generationengerechten Wohnungen eingesetzt werden. Zwischen der Stadt und beiden Wohnungsunternehmen (HGB Haus- und Grundbesitz-Gesellschaft Bad Liebenwerda mbH und Wohnungsgenossenschaft „Elstertal“ e.G.) wurde hierzu eine Kooperationsvereinbarung zum Stadtumbauprozess abgeschlossen.
Bad Liebenwerda hat seit 1991 knapp 17,5 Millionen Euro Fördermittel aus mehreren Programmen für die Stadtentwicklung erhalten. Im Rahmen der Wohnraumförderung wurden rund 23,6 Millionen Euro für mehr als 1.100 Wohnungen bewilligt.
Falkenberg/Elster
Im Programmjahr 2021 werden 150.000 Euro für vorbereitende Planungen für das Programmgebiet „Erweiterte Innenstadt“, Prozessbegleitung und den Erwerb von zwei Gebäuden in der Von-Schönberg-Gasse 2 und Friedrich-Engels-Straße 6/8 bewilligt.
Falkenberg/Elster hat seit 1991 knapp 10,8 Millionen Euro Fördermittel aus mehreren Programmen für die Stadtentwicklung erhalten. Im Rahmen der Wohnraumförderung wurden rund 9,6 Millionen Euro für 204 Wohnungen bewilligt.
Zuwendungsbescheid Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren“
Mit dem Städtebauförderprogramm „Lebendige Zentren – Erhalt und Entwicklung der Stadt- und Ortskerne“ werden die Anpassung, Stärkung und Revitalisierung sowie der Erhalt von Stadt- und Ortskernen, historischen Altstädten, Stadtteil- und Ortszentren, die Profilierung und Standortaufwertung sowie der Erhalt und die Förderung von Nutzungsvielfalt unterstützt. Ziel ist die Entwicklung der Zentren zu attraktiven und identitätsstiftenden Standorten für Wohnen, Arbeiten, Wirtschaft und Kultur.
Mühlberg/Elbe
Im Programmjahr 2021 sollen 200.000 Euro Bundes- und Landesmittel für die Restaurierung der Klostermauer einschließlich des Südtors, die Sanierung der Klosterkirche im 1. Bauabschnitt und den Ausbau des Rinderstalls zum Begrüßungszentrum eingesetzt werden.
Mühlberg/Elbe hat seit 1993 Fördermittel aus Landesprogrammen zur Stadtentwicklung erhalten, seit 1994 aus dem Programm Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen und seit 1999 aus dem Programm Städtebaulicher Denkmalschutz. Insgesamt wurden 14,1 Millionen Euro Fördermittel bewilligt. Im Rahmen der Wohnraumförderung wurden 3,5 Millionen Euro für 126 Wohnungen zur Verfügung gestellt.
Uebigau-Wahrenbrück
Im Programmjahr 2020 sollen 100.000 Euro Bundes- und Landesmittel für die Sanierung von Einzeldenkmalen eingesetzt werden.
Uebigau-Wahrenbrück hat seit 1992 Fördermittel aus Landesprogrammen zur Stadtentwicklung erhalten, seit 1995 aus dem Programm Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen und seit 1999 aus dem Programm Städtebaulicher Denkmalschutz. Insgesamt wurden knapp 13,8 Millionen Euro Fördermittel bewilligt. Im Rahmen der Wohnraumförderung wurden 4,5 Millionen Euro für 129 Wohnungen zur Verfügung gestellt.