Tag der Städtebauförderung: 31 Kommunen beteiligen sich

Am 13. Mai 2023 findet bundesweit der Tag der Städtebauförderung statt. Alle Städte und Gemeinden waren eingeladen, sich zu beteiligen, um ihre Projekte, Planungen und Erfolge vorzustellen. Der Aktionstag ist eine gemeinsame Initiative von Bund, Ländern, Deutschem Städtetag und Deutschem Städte- und Gemeindebund.  In diesem Jahr steht er unter dem Motto „Wir im Quartier“.

Infrastrukturminister Guido Beermann besucht Projekte in Mühlberg/Elbe, Staatssekretärin i.V. Angela Brandenburg nimmt an der Einweihung eines Festplatzes in Forst (Lausitz) teil.

Termin:  Sonnabend, 13. Mai 2023

• Zeit:  11 Uhr
• Ort:   Mühlberg/Elbe, Altstädter Markt 

• Zeit: 14 Uhr
• Ort:  Forst (Lausitz), Fest- und Multifunktionsplatz, An der Triebeler Straße

Bauminister Guido Beermann: „Ich freue mich, dass in diesem Jahr 31 Kommunen ihre Städtebauförderprojekte präsentieren. Wir zeigen heute: Bund, Land und Gemeinden arbeiten Hand in Hand, wenn es darum geht unsere Städte nachhaltig und sozial zu gestalten. Und wir setzen damit auch ein Signal für Bürgerbeteiligung und ehrenamtliches Engagement. Denn die Erfolgsgeschichte der Städtebauförderung wäre ohne die Bürgerinnen und Bürger vor Ort, die sich in ihrer Nachbarschaft und ihrem Quartier engagieren, nicht denkbar. Die bisherigen Tage der Städtebauförderung wurden von Brandenburgerinnen und Brandenburgern vielfach genutzt, um sich über die Stadtentwicklung vor der eigenen Haustür zu informieren. Wie überall in Deutschland wird am Samstag auch in Brandenburg auf Veranstaltungen, Baustellenbesichtigungen, Stadtrundgängen, Stadtteilfesten und Podiumsdiskussionen gezeigt, was wir mit der Städtebauförderung erreicht haben. Dazu gehört, dass die historischen Stadtkerne im neuen Glanz erstrahlen. Wir machen es möglich, dass die soziale Infrastruktur vor Ort, zum Beispiel in Nachbarschaftszentren, Stadtteilschulen und Mehrgenerationenhäusern, ausgebaut wird. Wir unterstützen die Kommunen dabei, den Strukturwandel zu bewältigen, die Stadtzentren zu stabilisieren und sich in überörtlichen Netzwerken gemeinsam weiterzuentwickeln. Wir investieren in Plätze und Freiflächen und in bessere Wohnumfelder. Jeder eingesetzte Euro ist gut angelegtes Geld und überall im Land zu sehen.“

Die Stadtentwicklung steht vor großen Herausforderungen. Die Bewältigung der Folgen des Klimawandels, der demografischen Entwicklung und die erforderliche Digitalisierung sind Aufgaben, die die Kommunen intensiv beschäftigen. Als gemeinschaftliche Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen ist die Städtebauförderung eines der wichtigsten Instrumente der Stadtentwicklung. Seit 1971 unterstützt sie Städte und Gemeinden darin, nachhaltige Lösungen für die Zukunft zu entwickeln und umzusetzen. Die Städtebauförderung ist ein quartierbezogenes und integriertes Programm, das sich ständig weiterentwickelt und immer wieder an vielfältige neue Herausforderungen angepasst wird. Seit 2020 gibt es die Bund-Länder-Programme „Lebendige Zentren“, „Sozialer Zusammenhalt“ sowie „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“. Bisher wurden in Brandenburg rund 3,8 Milliarden Euro von Bund und Land zur Verfügung gestellt. Die Kommunen ergänzen die Förderung mit ihren Eigenmitteln.

In diesem Jahr wird der achte Tag der Städtebauförderung begangen. Weitere Informationen sind unter www.tag-der-staedtebaufoerderung.de zu finden.

Minister Guido Beermann informiert sich in Mühlberg/Elbe über Städtebauförderprojekte und nimmt an einer Führung im Klosterareal teil.

Das Kloster Marienstern – im Jahr 1228 gegründet und 1539 im Zuge der Reformation säkularisiert – hat im Laufe der Jahrhunderte viele Wandlungen erfahren. Einst Zisterzienserinnenkloster, später Pfarrkirche der Mühlberger Altstadt, ist es seit dem Jahr 2000 Heimat der Ordensgemeinschaft der Claretiner, die das Kloster als einen Raum der Begegnung sowie einen Ort gelebten Glaubens und vielgestaltiger Kultur mit den Menschen teilen. Die Bauwerke auf dem Klosterareal – unter anderem die Klosterkirche, das Refektorium, das Herrenhaus, das Hospiz, die Villa, der ehemalige Nonnengang, die Gärtnerei und viele mehr – zeugen von der reichen und wechselhaften Bau- und Nutzungsgeschichte. Unter anderem konnten mit Städtebaufördermitteln in den letzten drei Jahrzehnten viele wichtige und notwendige Erhaltungs- und Entwicklungsmaßnahmen umgesetzt werden. Derzeit wird der ehemalige Rinderstall zum Begrüßungszentrum (Willkommens-, Begegnungs- und Informationszentrum mit kleinem Café) ausgebaut. Die Finanzierung erfolgt als Kombiförderung im Rahmen des LEADER-Programms aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) und der nationalen Städtebauförderung. Die Eröffnung ist in diesem Jahr geplant.

„Mühlberg/Elbe ist ein Kleinod in der Region und reich an denkmalgeschützten Häusern. Die Stadt ist Mitglied der Arbeitsgemeinschaft der historischen Stadtkerne in Brandenburg. Auch Dank der Städtebaufördermittel konnten viele historische Gebäude, Straßen, Wege und Plätze saniert werden. Die Lage an der Elbe und der historische Stadtkern macht Mühlberg zu einem interessanten Tourismusort im Süden des Landes“, sagte Minister Beermann im Vorfeld des Besuches.

Hintergrundinformationen Städtebauförderung Mühlberg/Elbe

Seit 2020 wird Mühlberg/Elbe im Programm Lebendige Zentren mit dem „Sanierungsgebiet Innenstadt“ gefördert. Bisher wurden 794.000 Euro bewilligt. Schwerpunkte sind die Sanierung von Gebäuden und öffentlichen Flächen im Klosterareal, die Sanierung von denkmalgeschützten und stadtbildprägenden Gebäuden sowie die Neugestaltung und Sanierung des öffentlichen Raums.

Mit den Fördermitteln aus dem Programm Städtebaulicher Denkmalschutz wurden unter anderem die Freiflächen in der Nähe des Rathauses neugestaltet, die Grundschule an der Postsäule saniert sowie deren Funktionserweiterung zum Multikulturellen Zentrum durchführt, der Anbau eines Aufzuges an das Herrenhaus im Klosterareal zur vollständigen barrierefreien öffentlichen Nutzung wurde unterstützt. Hierzu wurden rund 10,7 Millionen Euro bewilligt.

Mühlberg/Elbe hat seit 1993 Fördermittel aus Landesprogrammen zur Stadtentwicklung erhalten, seit 1994 aus dem Programm Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen und seit 1999 aus dem Programm Städtebaulicher Denkmalschutz. Insgesamt wurden rund 14,7 Millionen Euro Fördermittel bewilligt.

Staatssekretärin i.V. Angela Brandenburg informiert sich in Forst (Lausitz) über Städtebauförderprojekte und nimmt an der Einweihung des Fest- und Multifunktionsplatz teil.

Die Stadt Forst (Lausitz) hatte bisher keinen Platz für größere Veranstaltungen. Mit dem neuen Fest- und Multifunktionsplatz auf einer ehemaligen zentrumsnahen Brachfläche wurde nun eine städtische multifunktional nutzbare Veranstaltungsfläche geschaffen, die für größere Festveranstaltungen, Zirkus, Rummel, Wasserturmfest, Konzerte und ähnliches zur Verfügung steht. Der Standort war in der Vergangenheit von Industrie geprägt, zunächst als Tuchfabrik und später als Betriebsgelände des VEB-Handelstransport. Im Jahr 2002 wurden die Gebäude des ehemaligen Handelstransports abgerissen und von Altlasten befreit.

Das zentrale Quartier „Jahn-Sportpark“ am Forster Wasserturm, zu dem auch der neue Festplatz gehört, ist durch zahlreiche öffentliche Gebäude, Areale und Anlagen geprägt (beispielsweise Gymnasium, Schwimmhalle, Mehrzweckhalle, Turnhalle, Stadion am Wasserturm, zahlreiche Wohn- und Gewerbequartiere, Bahnhof und Umfeld mit zentralem Busbahnhof, Kitas, Brandenburgisches Textilmuseum). Mit diesen auch teilweise überregional bedeutenden Angeboten spielt das Areal für die Innenstadt eine herausragende Rolle, da es als Quartierszentrum wichtige Sport- und Freizeiteinrichtungen bündelt.

Das Projekt wurde im Rahmen des Stadt-Umland-Wettbewerbs aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) gefördert und mit Mitteln der Nationalen Städtebauförderung kofinanziert. Die Gesamtkosten betrugen rund 870.000 Euro, rund 696.000 Euro stammen aus EU-Mitteln, rund 58.000 waren Städtebaufördermittel (Programm Sozialer Zusammenhalt) und rund 87.000 steuerte die Stadt als Eigenmittel bei.

„Ich freue mich, dass die Stadterneuerung und Stadtentwicklung in Forst so zielstrebig vorangetrieben wird. Es ist der Stadt gelungen durch die Kombination mehrerer Förderprogramme von EU, Bund und Land viele Vorhaben zum Wohle der Menschen in Forst umzusetzen. Das ist gut investiertes Geld“, sagte Staatssekretärin i.V. Angela Brandenburg im Vorfeld des Besuches.

Hintergrundinformationen Städtebauförderung Forst (Lausitz)

Im Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ wird die Stadt Forst (Lausitz) seit 2020 mit den Gesamtmaßnahmen „Industrie Kultur Zentrum – Aufwertung“ und „Industrie Kultur Zentrum – Sanierung, Sicherung und Erwerb“ gefördert. Bisher wurden 3,51 Millionen Euro Bundes- und Landesmittel bereitgestellt. Gefördert wurden unter anderem die Freiflächengestaltung „Grüne Mitte“ sowie die Modernisierung und Instandsetzung Leipziger Str. 14, Sorauer Str. 40, Lindenplatz 15 und Inselstraße 8. Von Programmjahr 2002-2019 wurden Fördermittel aus dem Programm Stadtumbau Ost (STUB) bewilligt. Es konnten unter anderem die Projekte Gestaltung Marktplatz, Aufwertung Straßenraum Mühlenstraße, Freiflächengestaltung Lindenplatz und Museumsvorplatz realisiert werden. Es wurden 18,6 Millionen Euro Bundes- und Landesmittel bewilligt.

Die Gesamtmaßnahme „Forster Innenstadt“ wird seit 2020 mit Mittel aus dem Programm Sozialer Zusammenhalt unterstützt. Bisher wurden 2,03 Millionen Euro Bundes- und Landesmittel bewilligt. Schwerpunkte sind die Entwicklung des Schul- u. Sportzentrums am Wasserturm, die Innensanierung und Herstellung der Barrierefreiheit in der Kita Fröbel, die Entwicklung der Integrationskita Talitha Kumi sowie die Freiflächengestaltung Festplatz am Wasserturm. Von Programmjahr 2006-2019 wurden Fördermittel im Programm Soziale Stadt (STEP) in Höhe von 5,48 Millionen Euro Bundes- und Landesmittel bewilligt. Damit wurde das Stadtteilmanagement, die Sanierung der Grundschule Mitte einschließlich Freianlagen, die Grünvernetzung Mühlgraben sowie die Herrichtung des Platzes des Friedens mi inklusivem Generationsspielplatz unterstützt.

Forst/Lausitz wird seit 1991 im Rahmen der Städtebauförderung unterstützt. Es flossen bisher rund 61,6 Millionen Euro in die Stadterneuerung und -entwicklung.

Hintergrundinformationen Stadt- Umland-Strategie

Die Stadt Forst ist Leadpartner der im Stadt-Umland-Wettbewerb ausgewählten Strategie „GRENZENLOS – gemeinsam Trennendes überwinden" gemeinsam mit den Kooperationspartnern Stadt Döbern, Gemeinde Wiesengrund, Gemeinde Groß Schacksdorf-Simmersdorf, Gemeinde Neiße-Malxetal, Amt Döbern-Land. Ziel der Strategie ist die Stärkung der Stadt Forst (Lausitz) als Mittelzentrum mit zukunftsfähigen Einrichtungen für Gemeindebedarf, Soziale Infrastruktur und Handel in der Region, Fachkräftesicherung sowie Stärkung der Stadt-Umland-Integration.

Für die Kooperation wurden bisher 21 Vorhaben mit rund 3,28 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), darunter 16 Vorhaben für kleinere und mittlere Unternehmen (KMU) mit rund 765.000 Euro und fünf Vorhaben mit rund 904.000 Euro aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) bereitgestellt.