Genilke: Entwicklung des Güterverkehrs nachhaltig gestalten, Versorgung sichern und Störanfälligkeit verringern

Brandenburgs Verkehrsminister Rainer Genilke fordert vom Bund die rasche Umsetzung der Ausbaupläne des Bundesverkehrswegeplans in Brandenburg. Insbesondere eine leistungsfähige Schieneninfrastruktur sei schon deshalb erforderlich, um die Versorgungssicherheit und die Nachhaltigkeit des Güterverkehrs sicherzustellen. Diese und andere Forderungen ergeben sich aus einer Analyse des Güterverkehrs für das Land, die nun vorgelegt wurde. So ist es beispielsweise im Straßenverkehr dringend erforderlich, die Engpässe bei Rast- und Parkmöglichkeiten zu beseitigen.

Vorausgegangen war der Analyse ein intensiver Dialogprozess mit Fachleuten und Stakeholdern der Güterverkehrsbranche.  Fachgespräche und Workshops mit Beteiligten aus Verbänden der Logistikwirtschaft, der Industrie- und Handelskammern, Logistikdienstleistern und Verkehrsunternehmen trugen ebenfalls zur Entstehung dieser Veröffentlichung des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung bei.

Verkehrsminister Rainer Genilke: „Brandenburg ist Transitland von und nach Berlin sowie auf den europäischen Nord-Süd- und West-Ost-Korridoren. Der Güterverkehr ist in den vergangenen Jahrzehnten daher kontinuierlich gewachsen und er wird dies auch weiterhin tun. Brandenburg will das Wachstum jedoch so gestalten, dass der Güterverkehr für alle Beteiligten bezahlbar bleibt und zugleich Nachteile für die Natur und die Menschen so gering wie möglich bleiben. Alle Überlegungen zur künftigen Gestaltung des Güterverkehrs müssen deshalb auch die Frage berücksichtigen, welche Potenziale im Bereich des Güterverkehrs für die Reduzierung der CO2-Emmissionen gehoben werden können. Diese Forderung deckt sich mit den Zielen der Mobilitätsstrategie 2030 des Landes.“

Da der Güterverkehr marktwirtschaftlich organisiert ist, sieht Genilke vor allem konkrete Anreize sowie Information und Moderation als Möglichkeiten, die Ziele zu erreichen.

Rainer Genilke: „Über die Richtlinie zur Förderung der Schienengüterinfrastruktur und über die Planungsförderungsrichtlinie haben wir bereits gute Instrumente bei der Hand, um Kommunen zu unterstützen, die den Güterverkehr auf ihrem Gebiet nachhaltig gestalten wollen. Es konnten bereits in vielen Teilen des Landes Anstöße für eine bessere Infrastruktur für den Schienengüterverkehr realisiert und der intermodale Güterverkehr gestärkt werden. Die schnellere Schaffung von Planungsrecht begünstigt insgesamt wirtschaftliche Ansiedlungen sowie Verkehrs- und Klimaschutzprojekte.“

Im Ergebnis fordert die nun vorgelegte Broschüre vom Bund, die Ausbaupläne des Bundesverkehrswegeplans in Brandenburg so schnell wie möglich zu realisieren.  Zudem ist die Stärkung der Resilienz im Güterverkehrssystem gegen Störungen erforderlich. Das zuständige Bundesministerium wurde von der Verkehrsministerkonferenz beauftragt, in Abstimmung mit den Ländern ein neues Maßnahmenpaket für den Schienengüterverkehr zu konzipieren, zu planen und umzusetzen, das den zusätzlichen Anforderungen zur Gewährleistung der nationalen Versorgungssicherheit, der Energiewende, militärischer Transporte und der Resilienz des Streckennetzes Rechnung trägt.

Bei den notwendigen Ausweichstrecken sticht die Ostbahn Berlin – Küstrin (Koztrzyn) – Bydgoszcz – Danzig (Gdansk)/Warschau (Warszawa) besonders hervor. Sie führt über eine der wenigen Bahnbrücken über die Oder und kann als einzige Strecke wirkungsvoll die hoch ausgelastete Strecke Berlin – Frankfurt (Oder) - Posen/Poznan – Warschau (Warszawa) entlasten. Der zweigleisige elektrifizierte Ausbau der Ostbahn ist damit notwendige Voraussetzung, um den Transitverkehr nach Polen auf die Schiene zu verlagern, so die Studie. Darüber hinaus ist die schnelle Realisierung der im Investitionsgesetz Kohleregion vom Bund beschlossenen Investitionen entscheidend.

Das 36-seitige Papier kommt darüber hinaus zu dem Ergebnis, dass die stärkste Wirkung auf die Entwicklung des Güterverkehrs im Land dadurch erzielt werden kann, indem auf Regelungen des Bundes und der EU Einfluss genommen wird. Hier wird sich Brandenburg für einen klimafreundlichen Güterverkehr unter Sicherstellung der Versorgung einsetzen.

Die Zusammenarbeit in den erprobten Dialogforen mit Fachleuten und Stakeholdern soll beibehalten werden. Insbesondere der Austausch mit der kommunalen Ebene ist hier wichtig, da der Zugang der Industrie- und Gewerbegebiete in den Kommunen zum Schienennetz entscheidend für die Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene ist.

Download - Güterverkehr in Brandenburg