Bund stellt Städtebauförderung 2024 für sieben Jahre bereit

Die Städtebauförderung, die hälftig vom Land Brandenburg und vom Bund finanziert wird, ist mit rund 100 Millionen Euro Bewilligungsrahmen pro Jahr ein wichtiger Motor für die Stadterneuerung und -entwicklung in Brandenburgs Kommunen. Bisher wurden Kommunen, die in das Programm aufgenommen wurden, die jährlich bewilligten Städtebauförderungsmittel über einen Zeitraum von fünf Jahren bereit gestellt. Diesen Zeitraum hat der Bund nun auf sieben Jahre ausgeweitet.

„Was die Städte in Brandenburg über die letzten Jahre und Jahrzehnte geleistet haben, ist eine große Erfolgsgeschichte, zu der auch das Land Brandenburg und der Bund mit ihren Programmen der Städtebauförderung beigetragen haben“, sagt Minister Rainer Genilke. Das Land Brandenburg  hatte sich gegen die Streckung des Zyklus von fünf auf sieben Jahre ausgesprochen. Es gab allerdings keine Einstimmigkeit aller Bundesländer. „Dennoch können die Kommunen auf das Land als verlässlichen Partner bauen. Ich bin sicher, die Städtebauförderung schreibt ihre Erfolgsgeschichte fort.“

Das Landesamt für Bauen und Verkehr (LBV) wird in seiner Funktion als Bewilligungsbehörde die seit November letzten Jahres vorliegenden Anträge der Brandenburgischen Kommunen prüfen und die Programmausreichung auf Grundlage der genannten Rahmenbedingungen weiter vorbereiten.