Abteilung 4

Verkehr

Die Abteilung Verkehr ist für die Entwicklung und Umsetzung der verkehrspolitischen Ziele der Landesregierung verantwortlich. Sie sichert die Mobilität auf der Schiene, der Straße, den Wasserwegen und in der Luftfahrt. Die Abteilung erarbeitet die fachpolitischen Grundsatzpositionen für ein nachhaltiges Verkehrssystem als Rückgrat öffentlicher Daseinsvorsorge.

Das Land ist im Rahmen seiner Zuständigkeit für den ÖPNV außerdem Aufgabenträger für den Schienenpersonennahverkehr und Hauptgesellschafter im VBB. Die Abteilung verwaltet im Auftrag des Bundes die Bundesfernstraßen. Sie ist auch zuständig für den Verkehrs- und Straßenbauhaushalt des Landes, den effizienten Einsatz von Bundes- und EU-Mitteln, die Förderung des kommunalen Straßenbaus und die Verkehrssicherheit. Die Entwicklung der Güterverkehrszentren, der Binnenschifffahrt und des Luftverkehrs sowie die Umsetzung von Straßen- und Straßenverkehrsrecht sind weitere zentrale Aufgaben.

Die Abteilung Verkehr ist für die Entwicklung und Umsetzung der verkehrspolitischen Ziele der Landesregierung verantwortlich. Sie sichert die Mobilität auf der Schiene, der Straße, den Wasserwegen und in der Luftfahrt. Die Abteilung erarbeitet die fachpolitischen Grundsatzpositionen für ein nachhaltiges Verkehrssystem als Rückgrat öffentlicher Daseinsvorsorge.

Das Land ist im Rahmen seiner Zuständigkeit für den ÖPNV außerdem Aufgabenträger für den Schienenpersonennahverkehr und Hauptgesellschafter im VBB. Die Abteilung verwaltet im Auftrag des Bundes die Bundesfernstraßen. Sie ist auch zuständig für den Verkehrs- und Straßenbauhaushalt des Landes, den effizienten Einsatz von Bundes- und EU-Mitteln, die Förderung des kommunalen Straßenbaus und die Verkehrssicherheit. Die Entwicklung der Güterverkehrszentren, der Binnenschifffahrt und des Luftverkehrs sowie die Umsetzung von Straßen- und Straßenverkehrsrecht sind weitere zentrale Aufgaben.

Die Abteilung Verkehr gestaltet die strategische Planung und Verwirklichung der verkehrspolitischen Ziele der Landesregierung. Alle Sektoren des Verkehrs werden hier bearbeitet und verfolgen die Grundidee: Sicherung einer auf Dauer verantwortbaren Mobilität.

Hinzu kommt, dass die Länder gemäß Artikel 90 Absatz 2 Grundgesetz die Bundesfernstraßen im Auftrag des Bundes verwalten. Auf diese Weise finden regelmäßige Abstimmungen der Bundes- und Landesziele statt.

Mit ihren Aufgabengebieten Grundsatzangelegenheiten, Straßenverkehr, Verkehrs- und Straßenbaufinanzierung, Logistik, ÖPNV, Eisenbahnen, Luftfahrt und Straßenbau hat die Abteilung eine außerordentliche Bedeutung für das Land Brandenburg.

Die Abteilung Verkehr gestaltet die strategische Planung und Verwirklichung der verkehrspolitischen Ziele der Landesregierung. Alle Sektoren des Verkehrs werden hier bearbeitet und verfolgen die Grundidee: Sicherung einer auf Dauer verantwortbaren Mobilität.

Hinzu kommt, dass die Länder gemäß Artikel 90 Absatz 2 Grundgesetz die Bundesfernstraßen im Auftrag des Bundes verwalten. Auf diese Weise finden regelmäßige Abstimmungen der Bundes- und Landesziele statt.

Mit ihren Aufgabengebieten Grundsatzangelegenheiten, Straßenverkehr, Verkehrs- und Straßenbaufinanzierung, Logistik, ÖPNV, Eisenbahnen, Luftfahrt und Straßenbau hat die Abteilung eine außerordentliche Bedeutung für das Land Brandenburg.

Die Abteilung gliedert sich in sechs Referate:

  • Referat 40 Grundsatzangelegenheiten Verkehr

    Im Grundsatzreferat wird Verkehr als integriertes System unterschiedlicher Verkehrsträger, Infrastrukturen und Leistungsanbieter behandelt. Im Rahmen einer integrierten Verkehrsplanung und -politik erfolgt dies unter Berücksichtigung vielseitiger interdisziplinärer Aspekte, die einen Einfluss auf Verkehr und Mobilität im Land Brandenburg haben. Die strategische Mobilitäts- und Verkehrsplanung erfolgt unter Einbindung in übergeordnete und europäische Planungen und Entwicklungsvorstellungen.

    In Referat 40 wird die Erarbeitung und Umsetzung der Mobilitätsstrategie des Landes koordiniert. In der Mobilitätsstrategie 2030 werden die Leitlinien für eine nachhaltige Mobilität im Land Brandenburg festgehalten. Dementsprechend sind die Fachplanungen im MIL auf diese Strategie, die im Rahmen eines breit angelegten Beteiligungsverfahrens erarbeitet wurde, ausgerichtet.

    Durch das Referat werden Angelegenheiten der Abteilung einschließlich ihrer öffentlichen Darstellung koordiniert. Über die Radverkehrsbeauftragte in Referat 40 werden sämtliche Angelegenheiten des Radverkehrs behandelt; dies schließt die Koordinierung des Radverkehrs innerhalb der Landesregierung mit ein. Im Referat 40 liegt ebenfalls die Budgetverantwortung für Investitionsmaßnahmen im Bereich ÖPNV und Straße sowie für die Förderprogramme des MIL.

    Im Grundsatzreferat wird Verkehr als integriertes System unterschiedlicher Verkehrsträger, Infrastrukturen und Leistungsanbieter behandelt. Im Rahmen einer integrierten Verkehrsplanung und -politik erfolgt dies unter Berücksichtigung vielseitiger interdisziplinärer Aspekte, die einen Einfluss auf Verkehr und Mobilität im Land Brandenburg haben. Die strategische Mobilitäts- und Verkehrsplanung erfolgt unter Einbindung in übergeordnete und europäische Planungen und Entwicklungsvorstellungen.

    In Referat 40 wird die Erarbeitung und Umsetzung der Mobilitätsstrategie des Landes koordiniert. In der Mobilitätsstrategie 2030 werden die Leitlinien für eine nachhaltige Mobilität im Land Brandenburg festgehalten. Dementsprechend sind die Fachplanungen im MIL auf diese Strategie, die im Rahmen eines breit angelegten Beteiligungsverfahrens erarbeitet wurde, ausgerichtet.

    Durch das Referat werden Angelegenheiten der Abteilung einschließlich ihrer öffentlichen Darstellung koordiniert. Über die Radverkehrsbeauftragte in Referat 40 werden sämtliche Angelegenheiten des Radverkehrs behandelt; dies schließt die Koordinierung des Radverkehrs innerhalb der Landesregierung mit ein. Im Referat 40 liegt ebenfalls die Budgetverantwortung für Investitionsmaßnahmen im Bereich ÖPNV und Straße sowie für die Förderprogramme des MIL.

  • Referat 41 Straßenverkehr

    Referat 41 vertritt nach außen die oberste Straßenverkehrsbehörde und ist in dieser Funktion dafür zuständig, die Voraussetzungen für einen sicheren, geordneten und flüssigen Straßenverkehr zu schaffen. Im Fokus steht die Zusammenarbeit mit Bund und Ländern, weniger die Regelung eines Einzelfalls.

    Zu den Aufgaben der obersten Straßenverkehrsbehörde die einheitliche Anwendung von Bundesrecht im Land Brandenburg sicherzustellen und dieses ggf. durch Landesrecht zu ergänzen. Referat 41 obliegt die straßenverkehrsrechtliche Aufsicht über die Landkreise, kreisfreien und großen kreisangehörigen Städte sowie über das Landesamt für Bauen und Verkehr, den Landesbetrieb für Straßenwesen, die Technische Prüfstelle sowie die Überwachungsorganisationen.

    Davon betroffen sind Angelegenheiten des Straßenverkehrs- und Ordnungswidrigkeitenrechts, der Koordinierung der Verkehrssicherheitsarbeit im Land Brandenburg, des technischen Kraftfahrwesens, des Kraftfahrsachverständigenwesens, der Fahrzeugzulassung, des Fahrerlaubniswesens, des Fahrschul- und Fahrlehrerwesens, des Berufskraftfahrerqualifikationsrechts, des Güterkraftverkehrsrechtes und des Gefahrguttransportrechtes aller Verkehrsträger sowie der Straßenverkehrstechnik und der großräumigen Verkehrslenkung sowie  der Verkehrssicherheit allgemein.

    Referat 41 vertritt nach außen die oberste Straßenverkehrsbehörde und ist in dieser Funktion dafür zuständig, die Voraussetzungen für einen sicheren, geordneten und flüssigen Straßenverkehr zu schaffen. Im Fokus steht die Zusammenarbeit mit Bund und Ländern, weniger die Regelung eines Einzelfalls.

    Zu den Aufgaben der obersten Straßenverkehrsbehörde die einheitliche Anwendung von Bundesrecht im Land Brandenburg sicherzustellen und dieses ggf. durch Landesrecht zu ergänzen. Referat 41 obliegt die straßenverkehrsrechtliche Aufsicht über die Landkreise, kreisfreien und großen kreisangehörigen Städte sowie über das Landesamt für Bauen und Verkehr, den Landesbetrieb für Straßenwesen, die Technische Prüfstelle sowie die Überwachungsorganisationen.

    Davon betroffen sind Angelegenheiten des Straßenverkehrs- und Ordnungswidrigkeitenrechts, der Koordinierung der Verkehrssicherheitsarbeit im Land Brandenburg, des technischen Kraftfahrwesens, des Kraftfahrsachverständigenwesens, der Fahrzeugzulassung, des Fahrerlaubniswesens, des Fahrschul- und Fahrlehrerwesens, des Berufskraftfahrerqualifikationsrechts, des Güterkraftverkehrsrechtes und des Gefahrguttransportrechtes aller Verkehrsträger sowie der Straßenverkehrstechnik und der großräumigen Verkehrslenkung sowie  der Verkehrssicherheit allgemein.

  • Referat 42 Förderangelegenheiten, Binnenschifffahrt und Logistik

    Referat 42 ist für die Umsetzung der Verkehrsförderung (z.B. kommunaler Straßenbau/ ÖPNV) verantwortlich. Neben der Umsetzung der Förderprogramme gehören dazu die Erarbeitung von Förderstrategien, die Erstellung und Abstimmung von Förderrichtlinien sowie die Beratung und Koordinierung bedeutender Förderprojekte.

    Das Referat 42 ist Ansprechpartner für Grundsatzangelegenheiten der Binnenschifffahrt sowie der Logistik und der Logistikstandorte (z.B. Häfen, Güterverkehrszentren und Anlagen für den Kombinierten Güterverkehr). Des Weiteren ist das Referat zuständig für die Umsetzung des kommunalen Mehrbelastungsausgleichs für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge.

    Referat 42 ist für die Umsetzung der Verkehrsförderung (z.B. kommunaler Straßenbau/ ÖPNV) verantwortlich. Neben der Umsetzung der Förderprogramme gehören dazu die Erarbeitung von Förderstrategien, die Erstellung und Abstimmung von Förderrichtlinien sowie die Beratung und Koordinierung bedeutender Förderprojekte.

    Das Referat 42 ist Ansprechpartner für Grundsatzangelegenheiten der Binnenschifffahrt sowie der Logistik und der Logistikstandorte (z.B. Häfen, Güterverkehrszentren und Anlagen für den Kombinierten Güterverkehr). Des Weiteren ist das Referat zuständig für die Umsetzung des kommunalen Mehrbelastungsausgleichs für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge.

  • Referat 43 ÖPNV und Eisenbahnen

    Das Referat ist für die Belange des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) verantwortlich. Die Grundlage zur Entwicklung eines integrierten Nahverkehrssystems in der Hauptstadtregion bildet der Landesnahverkehrsplan. Als Aufgabenträger für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) werden im Wettbewerb die Regionalbahn- und S-Bahnverkehrsleistungen vergeben. Mittels des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg als Regieebene werden die strategischen und planerischen Vorgaben koordiniert und umgesetzt.

    Referat 43 setzt die rechtlichen Rahmenbedingungen (ÖPNV-Gesetz) für den übrigen (kommunalen) ÖPNV (Busverkehre) in der Aufgabenträgerschaft der Landkreise und kreisfreien Städte.

    Zum Aufgabenspektrum gehören auch die Fach- und Rechtsaufsicht im Landeseisenbahnbereich und bei den Straßenbahnen. Für die Schieneninfrastruktur werden die landesseitigen Vorstellungen erarbeitet.

    Das Schieneninfrastruktur Projekt i2030 „Mehr Schiene für die Hauptstadtregion“ wird vom Referat 43 für das Land Brandenburg maßgeblich gesteuert.

    Das Referat ist für die Belange des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) verantwortlich. Die Grundlage zur Entwicklung eines integrierten Nahverkehrssystems in der Hauptstadtregion bildet der Landesnahverkehrsplan. Als Aufgabenträger für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) werden im Wettbewerb die Regionalbahn- und S-Bahnverkehrsleistungen vergeben. Mittels des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg als Regieebene werden die strategischen und planerischen Vorgaben koordiniert und umgesetzt.

    Referat 43 setzt die rechtlichen Rahmenbedingungen (ÖPNV-Gesetz) für den übrigen (kommunalen) ÖPNV (Busverkehre) in der Aufgabenträgerschaft der Landkreise und kreisfreien Städte.

    Zum Aufgabenspektrum gehören auch die Fach- und Rechtsaufsicht im Landeseisenbahnbereich und bei den Straßenbahnen. Für die Schieneninfrastruktur werden die landesseitigen Vorstellungen erarbeitet.

    Das Schieneninfrastruktur Projekt i2030 „Mehr Schiene für die Hauptstadtregion“ wird vom Referat 43 für das Land Brandenburg maßgeblich gesteuert.

  • Referat 44 Luftfahrt, Straßenrecht, Allgemeine Rechtsangelegenheiten der Abteilung 4

    Der Aufgabenbereich des Referats umfasst die Schwerpunkte Luftverkehrspolitik sowie die Verwaltungstätigkeiten als Oberste Luftfahrt- und Luftsicherheitsbehörde des Landes Brandenburg, ferner die Belange des Wetterdienstes und die Fachaufsicht über die im Landesamt für Bauen und Verkehr angesiedelte Gemeinsame Obere Luftfahrtbehörde Berlin-Brandenburg (LuBB) mit den Schwerpunkten Flugplatzangelegenheiten, Luftfahrtpersonal, Luftaufsicht und Luftraumnutzung. Das Referat nimmt für den Bereich Luftfahrt und Luftsicherheit die Interessenvertretung gegenüber dem Bund und Dritten wahr und ist hierzu im Bund-Länder-Fachausschuss Luftfahrt sowie anderen Gremien vertreten.

    Im Rahmen der Flugplatzangelegenheiten obliegt dem Referat die Fachaufsicht über genehmigungsrechtliche Fragen sowie den Vollzug der luftverkehrsrechtlichen Anforderungen an Flugplätze. Eine besondere Rolle nimmt hier der Verkehrsflughafen Berlin Brandenburg auf Grund des zu beachtenden Zusammenspiels von europäischen und nationalen Anforderungen ein.

    Als Oberste Luftsicherheitsbehörde des Landes Brandenburg obliegt dem Referat die Fachaufsicht über die nachgeordnete Behörde zu den Schwerpunkten Luftsicherheitsmaßnahmen an Flugplätzen sowie Zuverlässigkeitsüberprüfungen (ZÜP) zur Berechtigung zum unbegleiteten Zugang zu Sicherheitsbereichen.

    Im Arbeitsbereich Wetterdienst erfolgt die Interessenwahrnehmung des Landes gegenüber dem Bund und dem Deutschen Wetterdienst einschließlich der regionalen Einrichtungen des Wetterdienstes im Land Brandenburg.

    Besondere Bedeutung hat im Referat die Entwicklung und Ausgestaltung der rechtlichen Rahmen für die Verwaltung der Landes- und Kommunalstraßen und die Planfeststellung von Investitionsmaßnahmen im Straßenbereich. Sämtliche berührte Rechtsbereiche werden ausgewertet und mit den Ressorts abgestimmt. Darüber hinaus nimmt das Referat die Aufgaben als Aufsichtsbehörde über das LBV im Bereich der Planfeststellung Straße sowie über den LS im Bereich des Straßenrechts war.

    Zudem gehören grundsätzliche und allgemeine Rechtsangelegenheiten der Abteilung zum Aufgabenbereich des Referats.

    Der Aufgabenbereich des Referats umfasst die Schwerpunkte Luftverkehrspolitik sowie die Verwaltungstätigkeiten als Oberste Luftfahrt- und Luftsicherheitsbehörde des Landes Brandenburg, ferner die Belange des Wetterdienstes und die Fachaufsicht über die im Landesamt für Bauen und Verkehr angesiedelte Gemeinsame Obere Luftfahrtbehörde Berlin-Brandenburg (LuBB) mit den Schwerpunkten Flugplatzangelegenheiten, Luftfahrtpersonal, Luftaufsicht und Luftraumnutzung. Das Referat nimmt für den Bereich Luftfahrt und Luftsicherheit die Interessenvertretung gegenüber dem Bund und Dritten wahr und ist hierzu im Bund-Länder-Fachausschuss Luftfahrt sowie anderen Gremien vertreten.

    Im Rahmen der Flugplatzangelegenheiten obliegt dem Referat die Fachaufsicht über genehmigungsrechtliche Fragen sowie den Vollzug der luftverkehrsrechtlichen Anforderungen an Flugplätze. Eine besondere Rolle nimmt hier der Verkehrsflughafen Berlin Brandenburg auf Grund des zu beachtenden Zusammenspiels von europäischen und nationalen Anforderungen ein.

    Als Oberste Luftsicherheitsbehörde des Landes Brandenburg obliegt dem Referat die Fachaufsicht über die nachgeordnete Behörde zu den Schwerpunkten Luftsicherheitsmaßnahmen an Flugplätzen sowie Zuverlässigkeitsüberprüfungen (ZÜP) zur Berechtigung zum unbegleiteten Zugang zu Sicherheitsbereichen.

    Im Arbeitsbereich Wetterdienst erfolgt die Interessenwahrnehmung des Landes gegenüber dem Bund und dem Deutschen Wetterdienst einschließlich der regionalen Einrichtungen des Wetterdienstes im Land Brandenburg.

    Besondere Bedeutung hat im Referat die Entwicklung und Ausgestaltung der rechtlichen Rahmen für die Verwaltung der Landes- und Kommunalstraßen und die Planfeststellung von Investitionsmaßnahmen im Straßenbereich. Sämtliche berührte Rechtsbereiche werden ausgewertet und mit den Ressorts abgestimmt. Darüber hinaus nimmt das Referat die Aufgaben als Aufsichtsbehörde über das LBV im Bereich der Planfeststellung Straße sowie über den LS im Bereich des Straßenrechts war.

    Zudem gehören grundsätzliche und allgemeine Rechtsangelegenheiten der Abteilung zum Aufgabenbereich des Referats.

  • Referat 45 Straßenbau

    Der Bereich „Straßenbau“ umfasst die Straßennetzgestaltung, die Bedarfs- und Maßnahmenplanung, den Straßen- und Brückenbau, die Straßenerhaltung, die Straßenunterhaltung sowie den Betriebsdienst für Bundesfern- und Landesstraßen. Grundsatz zeitgemäßen Straßenbaus ist heute mehr denn je u.a. auch der sensible Umgang mit der Umwelt als integraler Bestandteil bei Planung, Bau und Betrieb von Straßen. Dies betrifft sowohl den Schutz von Natur und Landschaft als auch den Immissions- und Gewässerschutz sowie den Ressourcenschutz.

    Eine wesentliche Rolle im Straßenwesen des Landes Brandenburg, das im Bauherrenmodell arbeitet, spielt auch das Vergabe- und Vertragswesen. Die Straßenbauverwaltung des Landes plant, baut und unterhält die Bundesautobahnen und Bundesstraßen in Auftragsverwaltung des Bundes, die Landesstraßen in eigener Verantwortung.

    Ab 1. Januar 2021 gehen die Bundesautobahnen in die Zuständigkeit der bundeseigenen Autobahn GmbH über.

    Der Bereich „Straßenbau“ umfasst die Straßennetzgestaltung, die Bedarfs- und Maßnahmenplanung, den Straßen- und Brückenbau, die Straßenerhaltung, die Straßenunterhaltung sowie den Betriebsdienst für Bundesfern- und Landesstraßen. Grundsatz zeitgemäßen Straßenbaus ist heute mehr denn je u.a. auch der sensible Umgang mit der Umwelt als integraler Bestandteil bei Planung, Bau und Betrieb von Straßen. Dies betrifft sowohl den Schutz von Natur und Landschaft als auch den Immissions- und Gewässerschutz sowie den Ressourcenschutz.

    Eine wesentliche Rolle im Straßenwesen des Landes Brandenburg, das im Bauherrenmodell arbeitet, spielt auch das Vergabe- und Vertragswesen. Die Straßenbauverwaltung des Landes plant, baut und unterhält die Bundesautobahnen und Bundesstraßen in Auftragsverwaltung des Bundes, die Landesstraßen in eigener Verantwortung.

    Ab 1. Januar 2021 gehen die Bundesautobahnen in die Zuständigkeit der bundeseigenen Autobahn GmbH über.

Kontaktperson im MIL

Ansprechpartner:
Vorname:
Egbert
Nachname:
Neumann
Position:
Abteilungsleiter
E-Mail:
egbert.neumann@­mil.brandenburg.de
Telefon:
0331 866-8401