SCHWERPUNKTTHEMA: "MEHR ALS IMPULSE FÜR LEBENDIGE INNENSTÄDTE"

Brandenburg ist das Bundesland mit dem höchsten Zuzug. Und das, obwohl sich das Klischee, in Brandenburg sei nichts los, hartnäckig hält. Während die Landesmarketing-Kampagne auf witzige Art vor allem die Seen und Wälder Brandenburgs bewirbt, sprechen manche Kommunen selbst von sich als „Boomtown“. So oder so, die Stadtentwicklung der meisten Städte in Brandenburg ist eine Erfolgsgeschichte. Eine, die das MIL als Partner der Kommunen maßgeblich mitgeschrieben hat – durch Investitionen über die Städtebau- und Wohnraumförderung, den Ausbau des ÖPNV und Projekte wie "Meine Stadt der Zukunft" oder den Innenstadtwettbewerb. Aber was ist denn nun los in Brandenburgs Städten? Und was macht eine lebendige Innenstadt aus?

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NEUES AUS DEM MIL UND DEM RESSORT

Planungsförderungsrichtlinie angepasst
„Eine wichtige Voraussetzung für mehr Wohnungen ist die Schaffung von Bauland", sagt Minister Rainer Genilke. Eine Anpassung der Planungsförderungsrichtlinie soll künftig mehr Möglichkeiten schaffen, insbesondere für die Förderung von Wohn-Bebauungsplänen. Kommunen sollen in die Lage versetzt werden, schneller Planungsrecht für Wohnbebauung zu schaffen, wodurch die Versorgung mit bezahlbarem Wohnraum unterstützt wird. Beispielsweise erfolgt im Förderschwerpunkt „Bebauungsplan“ eine Verdreifachung der möglichen Fördersumme im Vergleich zur bisherigen Richtlinie. 

Made in Brandenburg: "Smart City Manager:in" nun bundesweit
„Erfolgreiche Stadtentwicklung heißt auch, unsere Städte und Gemeinden dabei zu unterstützen, fit für die Herausforderungen der Zukunft zu werden", sagt Minister Rainer Genilke. "Dazu gehört, in Wissen und Köpfe zu investieren und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Kommunen weiterzubilden. Die Digitalisierung ist ein wichtiger Baustein für eine moderne, bürgernahe und effiziente kommunale Verwaltung." Deshalb wurde das Schulungsprogramm Smart City Manager:in vom MIL und der DigitalAgentur initiiert und bereits dreimal erfolgreich durchgeführt. Nun geht das Qualifizierungsprogramm bundesweit an den Start.

Leuchtturmprojekt der Städtebauförderung: Rathaus in Frankfurt (Oder) eingeweiht
Das Frankfurter Rathaus stammt aus dem 13./14. Jahrhundert und ist eines der ältesten Gebäude der Stadt. "Die Sanierung dieses Rathauses ist das größte und umfangreichste Einzelvorhaben der Städtebauförderung in Brandenburg", sagt Staatssekretär Uwe Schüler. Es wurden fast 19 Millionen Euro bewilligt. "Das Ergebnis kann sich mehr als sehen lassen und jeder Tag, der hier investiert wurde, war ein nutzbringender Tag. Genauso wie jeder Cent, der in dieses Projekt floss, gut angelegtes Geld war. Die Frankfurterinnen und Frankfurter können nun mit Stolz und Freude auf und in ihr Rathaus blicken."

Startschuss für Ausbau der Ortsdurchfahrt Vetschau
Verkehrsminister Rainer Genilke hat der Stadt Vetschau/Spreewald einen Förderbescheid für den Ausbau der Ortsdurchfahrt in Höhe von 2,2 Millionen Euro übergeben. „Bei allen Investitionen in Straßen, Rad- oder Gehwege geht es auch um mehr Sicherheit und mehr Lebensqualität in unseren Kommunen", sagt Minister Rainer Genilke. "Allein im vergangenen Jahr flossen 156 Millionen Euro in den Erhalt und den Ausbau von Bundesstraßen und 238 Millionen Euro in Landesstraßen. Weitere 53 Millionen Euro standen für die Förderung des kommunalen Straßenbaus zur Verfügung. Für 2024 sind Investitionen in den Straßenbau in Höhe von insgesamt rund 439 Millionen Euro vorgesehen." 

Bis zu 845 Wohnungen im Krampnitzer Bergviertel
„Bauen benötigt Vorlauf und Bauherren Investitions- und Planungssicherheit", sagt Minister Rainer Genilke. Zusammen mit der Stadt Potsdam und den beteiligten Genossenschaften unterzeichnete der Minister die Rahmenvereinbarung zum Krampnitzer Bergviertel. Bis zu 845 Wohnungen sollen im Zeitraum 2027 bis 2033 entstehen.

Bündnis für Lebendige Innenstädte: Werkstattreihen
Brandenburgs Innenstadtbündnis setzt den Fachaustausch zur Stärkung der Innenstädte fort: Mit einer Werkstattveranstaltung haben sich die drei Ministerien für Infrastruktur, Wirtschaft sowie Kultur gemeinsam auf den Weg gemacht, mit Praktikern über den Kulturstandort Innenstadt zu diskutieren. Angestrebt wird, die Städte und auch die Kultur- und Kreativwirtschaft gezielt zu unterstützen, denn lebendige Innenstädte brauchen eine gute Nutzungsmischung: Unbedingt dazu gehört die Kultur in all ihren Formen - als Festival, als Kunstgalerie oder als Museum. Hilfestellungen bei den Praxisfragen bei Finanzierungs- und Genehmigungsfragen sollen in weiteren Werkstattveranstaltungen im weiteren Jahresverlauf gegeben werden.

Fachtagung „Gut zu Fuß in Brandenburger Städten“
Wer an Verkehrswende denkt, denkt sofort an den ÖPNV und das Fahrrad. Den Fußverkehr haben dabei viele weniger im Blick, obwohl dieser gerade innerhalb der Städte und Orte ein großes Potential hat. Deshalb hat das MIL eine Fachtagung mit dem Titel „Gut zu Fuß in Brandenburger Städten“ durchgeführt. Diese bildet den Auftakt für eine stärkere Beachtung und Auseinandersetzung der Fußverkehrsförderung in Brandenburger Städten und Gemeinden.

Meine Stadt der Zukunft: Modellvorhaben starten in die Umsetzung
Bei "Meine Stadt der Zukunft" geht es um Investitionen in Ideen und Partizipation. Die Landesinitiative war so erfolgreich, dass sie bereits eine zweite Runde gestartet hat. Angermünde, Bad Belzig, Brandenburg an der Havel, Frankfurt (Oder), Ludwigsfelde, Potsdam und Senftenberg sind die aktuellen Modellstädte. Alle Modellvorhaben führen derzeit Auftaktveranstaltungen durch: Zum Beispiel hat die Stadt Angermünde das Beteiligungsverfahren zum Modellvorhaben „Urbanes Gartenquartier" begonnen. Über 70 Bürgerinnen und Bürger  informierten sich bei einem Rundgang durch das zukünftige Wohnquartier zum Vorhaben und Hintergrund der Entwicklung. Außerdem tauschten sich im Rahmen der 1. Transferwerkstatt in Angermünde Vertreterinnen und Vertreter der Modellvorhaben zu Fragen des Klimaschutzes und der Klimaanpassung, einer umweltgerechten innerörtlichen Mobilität sowie der lokalen Energie- und Wärmewende aus.

DAS MIL IN DEN MEDIEN

RBB
Bahngipfel Berlin-Brandenburg: Wegner und Woidke fordern schnellen Ausbau des Schienennetzes

FAZ
Wohnungsbau: Minister wollen stärkeres Engagement des Bundes

TAGESSPIEGEL
„Kulturland Brandenburg“ geht in die nächste Runde

SEITENBLICK: RICARDA ERZÄHLT VON DER STADTENTWICKLUNG IN LUCKENWALDE

"Work in Progress" - so beschreibt Ricarda die Stadtentwicklung von Luckenwalde. "Egal, wo man ist, man entdeckt überall ein schönes Plätzchen und eines mit Aufhübschungspotential", sagt die junge Luckenwalderin. In einem kurzen dreiminütigen Video skizziert sie die Stadtentwicklung und gibt Einblicke in ihr Lieblingsprojekt, die Bibliothek im Bahnhof. Diese ist ein Highlight der Stadt und ein Leuchtturmprojekt der Städtebauförderung.