SCHWERPUNKTTHEMA: DIALOG-VERANSTALTUNGSREIHE ZU WOHNUNGSBAU UND WOHNRAUMFÖRDERUNG

Die Akteure im Wohnungsbau und der Wohnraumförderung stehen vor großen Herausforderungen wie steigenden Material- und Baukosten, Zinserhöhungen, gestörten Lieferketten sowie anhaltendem Fachkräftemangel. „Wir wollen den Menschen in Brandenburg weiterhin bedarfsgerechtes Wohnen zu bezahlbaren Preisen ermöglichen“, sagt Minister Guido Beermann. Deshalb hat das MIL gestern gemeinsam mit der Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) eine neue Dialog-Veranstaltungsreihe zum Thema Wohnungsbau und Wohnraumförderung in Zeiten des Wandels in Wittstock gestartet. Im Fokus der gut besuchten Veranstaltung standen planungsrechtliche Grundlagen sowie Fördermöglichkeiten im Rahmen der Wohnraumförderung. Die Veranstaltungsreihe geht am 21. Juni in Königs Wusterhausen und am 29. Juni in Senftenberg weiter. Weitere Termine sind am 5. Juli in Brandenburg an der Havel und am 6. Juli in Eberswalde geplant.

NEUES AUS DEM MIL UND DEM RESSORT

PlusBus-Ring Uckermark-Barnim in Templin eröffnet
Seit Juni verstärken zwei neue Linien die Brandenburger PlusBus-Familie: der „PlusBus Naturpark“ und der „PlusBus Schorfheide“. Damit gibt es in Brandenburg 39 PlusBus-Linien – Platz 2 deutschlandweit. Voraussichtlich im Dezember dieses Jahres wird eine dritte Linie zwischen Angermünde und Joachimsthal den sogenannten PlusBus-Ring Uckermark-Barnim schließen.

MIL erweitert Lastenradförderung
Im Jahr 2022 konnten insgesamt 177 Anträge auf eine Förderung von Lastenrädern bewilligt werden. „Das zeigt, dass wir mit der Förderung der Lastenfahrräder auf dem richtigen Weg sind und die Brandenburgerinnen und Brandenburger bereit sind, klimafreundlich in die Pedale zu treten“, sagt Minister Guido Beermann. Auch in diesem Jahr unterstützt das MIL Gemeinden, Vereine und Gewerbetreibende bei der Anschaffung von Lastenfahrrädern. Erstmals werden auch Lastenfahrradanhänger und E-Lastenfahrradanhänger bezuschusst. Anträge können ab bis zum 3. Juli 2023 gestellt werden.

„Meine Stadt der Zukunft“ sucht neue Modellvorhaben
Im Rahmen von zwei parallelen Veranstaltungen hat das MIL die Auslobung von neuen Modellvorhaben im Rahmen der Landesinitiative »Meine Stadt der Zukunft« gestartet. Gefördert werden kommunale Modellvorhaben, die sich im Zeitraum Januar 2024 bis Oktober 2025 mit den Zukunftsthemen Klimawandel, Digitalisierung und Gemeinwohl unter aktiver Einbindung von Stadtgesellschaft und Stadtpolitik auseinandersetzen. Bewerbungen sind bis zum 31. August 2023 möglich.

Bund fördert Radfernwege
Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) startet die nächste Förderrunde des Programms zur Weiterentwicklung des „Radnetzes Deutschland“. Der Bund stellt dafür insgesamt 100 Millionen Euro zur Verfügung. Anträge können bis zum 31. August gestellt werden. „Wir wollen den Radverkehr in Brandenburg weiter stärken und ein ‚Radnetz Brandenburg‘ mit durchgängigen und komfortable Verbindungen schaffen“, erklärt Minister Guido Beermann mit Blick auf die Radverkehrsstrategie Brandenburg. „Ich freue mich, dass der Bund weitere Mittel für den Ausbau der überregionalen Radfernwege des Radnetzes Deutschland bereitstellt. Ich möchte die Kommunen, durch die die 14 Routen des Radnetzes verlaufen, auffordern, Anträge zur Verbesserung der Radinfrastruktur zu stellen.“

2. Brandenburger Baurechtstage stellen Klimaschutz in der Bauleitplanung in den Fokus 
„Eine klimafreundliche Bauleitplanung stellt eine Win-Win-Situation dar – für das Klima und für die kommunalen Haushalte. Denn eine Strategie zur Förderung einer ökologisch verträglichen Stadtentwicklung spart langfristig Kosten und zahlt sich damit für Städte und Gemeinden aus“, betont Minister Guido Beermann. An Hand von Best-Practice-Beispielen wurden bei einer zweitägigen Fachveranstaltung in Potsdam die neuesten Entwicklungen im öffentlichen Baurecht diskutiert.

Hinweis für Kommunen: Sondergenehmigung für Zufahrten
Die Benutzung der Straße über den gewöhnlichen Gebrauch zu Transport- und Verkehrszwecken (Gemeingebrauch) hinaus stellt eine Sondernutzung dar, die erlaubnis- und gebührenpflichtig ist. Die Sondernutzungserlaubnis wird nur auf Zeit oder bis auf Widerruf erteilt. Typische Fälle von Sondernutzungen an Landes- und Bundesstraßen sind beispielsweise die Errichtung dauerhafter Zufahrten an freier Strecke für Wohnzwecke, die Errichtung landwirtschaftlicher Zufahrten oder Baustellenzufahrten oder Streckenausbauten bei Belieferung von Windparks. 

DAS MIL UND DAS RESSORT IN DEN MEDIEN

Märkische Allgemeine
Tropical Islands: Park-and-Ride-Parkplatz am Bahnhof Brand eröffnet

RBB24
Zwei Radschnellwege für Potsdam laut Machbarkeitsstudie sinnvoll

VORSCHAU: VERANSTALTUNGEN ZUR BAUKULTUR UND STADTENTWICKLUNG

Stadtentwicklung, Baukultur und auch Architektur sind keine gesellschaftlichen Nischenthemen. Es geht bei diesen Themen nicht nur um die Frage nach dem Erhalt und der Weiterentwicklung des reichen baukulturellen Erbes Brandenburgs, sondern auch um Zukunftsfragen wie den Klimawandel. In diesem Jahr finden dazu noch einige spannende Veranstaltungen statt: Traditionell lädt die Brandenburgische Architektenkammer am 25. Juni 2023 zum bundesweiten Tag der Architektur ein: 29 Gebäude und Außenanlagen werden präsentiert – aktuelle Bauten, die der Öffentlichkeit sonst meist nicht zugänglich sind. Einige davon sind auch vom MIL gefördert, wie zum Beispiel das Gemeindezentrum St. Marien in Bernau oder die Wilhelm-Gentz-Grundschule in Neuruppin.

Im Themenfeld Stadtentwicklung und Baukultur arbeitet das MIL mit Partnern im Land zusammen: So finden im Juni und Juli noch mehrere Werkstattveranstaltungen mit Beteiligung des MIL statt: am 23. Juni das Baukulturpicknick in Kraatz, am 26.Juni die Werkstattveranstaltung „Wohnen in der Innenstadt“ in Wittenberge, am 5. Juli die Werkstattveranstaltung „Wege zur Klimaneutralität – Kommunale Handlungsmöglichkeiten“ in Potsdam und am 6. Juli die Werkstattveranstaltung zur Stadtentwicklung in Neuruppin. Außerdem findet am 23. Und 24. September der Tag der Baukultur statt. Beiträge hierfür können noch bis 7. Juli angemeldet werden. 

SEITENBLICK: „ICH WILL ZU(G)KUNFT“

Beim Aktionstag des VBB kamen Schülerinnen und Schüler aus Berlin und Brandenburg zusammen, um mit Brandenburgs Infrastrukturminister Guido Beermann und Berlins Verkehrssenatorin Manja Schreiner über Visionen und Wünsche für die Zukunft zu sprechen. „Ich finde es bemerkenswert, wenn sich junge Menschen so motiviert damit beschäftigen, wie unsere Mobilität künftig aussehen kann“, sagt Beermann. „Sie haben uns mit ihren kreativen Ideen gezeigt, dass man dafür auch mal ‚out-of-the-box‘ denken und über den Tellerrand schauen muss.“ Ein Youtube-Video zeigt Eindrücke vom Aktionstag.