Liebe Leserin, lieber Leser,

im letzten Jahr wurden in Deutschland rund fünf Millionen Fahrräder gekauft. Längst ist Radfahren zur Mobilitätsform des Alltags geworden. Wir wollen Brandenburg zum Fahrradland machen. Unsere neue Radverkehrsstrategie 2030 zeigt in verschiedensten Handlungsfeldern auf, wie das gelingen kann. Unser Ziel ist, den Anteil des Radverkehrs deutlich auf 20 Prozent und die Verkehrssicherheit für Radfahrende zu erhöhen. Herzstück der Strategie ist das ‚Radnetz Brandenburg‘. Damit wollen wir durchgängige und komfortable Verbindungen in unserem Land und darüber hinaus schaffen. In allen Handlungsfeldern setzen wir auf eine enge Zusammenarbeit mit den Kommunen und den vielen weiteren Radverkehrsakteuren, die wir bereits bei der Erstellung dieser Strategie eng einbezogen haben. Um den Radverkehr in Brandenburg voranzubringen, haben wir auch den notwendigen finanziellen Unterbau geschaffen: Standen im Landhaushalt im Jahr 2022 noch rund 38 Millionen Euro dafür zur Verfügung, sind es im Jahr 2023 und 2024 rund 44 bzw. 45 Millionen. Gemeinsam machen wir Brandenburg zum Fahrradland.

Guido Beermann
Verkehrsminister des Landes Brandenburg

SCHWERPUNKTTHEMA: BRANDENBURG FÄHRT FAHRRAD

Auf dem Weg zum Fahrradland Brandenburg – Kabinett verabschiedet Radverkehrsstrategie
Die Weichen für noch mehr Fahrradfreundlichkeit im Land sind gestellt: Das Kabinett hat die von Verkehrsminister Guido Beermann vorgeschlagene neue Radverkehrsstrategie 2030 beschlossen. Ein Kernpunkt ist ein durchgehendes „Radnetz Brandenburg“. Das Angebot zur kombinierten Nutzung von Fahrrad und öffentlichen Verkehrsmitteln soll weiter verbessert werden.

Brandenburg startet Pilotprojekt für modulare Fahrradparkhäuser
Bike&Ride bedeutet, die Vorzüge von Fahrrad und Bahn zu verbinden und damit die individuelle und öffentliche Mobilität optimal zu kombinieren. Mit einem innovativen Ansatz unterstützt das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung (MIL) die Kommunen nun dabei, unkompliziert und schnell sichere Fahrradabstellplätze im Modularbau und in Holzbauweise zu schaffen. Kommunen sind aufgerufen, sich zu bewerben. 

Radweg von Wittstock/Dosse nach Griebsee fertig
Der Radweg von Wittstock/Dosse (Landkreis Ostprignitz-Ruppin) bis nach Griebsee ist fertig. Es ist der erste Bauabschnitt des Radweges in Richtung Mirow. Die Baukosten für den 11,8 Kilometer langen Abschnitt belaufen sich auf rund 2,7 Millionen Euro. Von den rund 2,7 Millionen Euro Gesamtkosten für diesen Abschnitt wurden rund 2,1 Millionen Euro aus dem Sonderprogramm „Stadt und Land“ sowie dem Zukunftsinvestitionsfonds des Landes finanziert.

100 Millionen Euro für lückenlose Radfernwege
Das Bundesministerium für Digitalisierung und Verkehr startet einen neuen Förderaufruf für das Radnetz Deutschland. Ab sofort können Kommunen und Landkreise wieder Anträge für die Förderung von Radfernwegen einreichen. Bis zu 100 Millionen Euro stehen in einem zweiten Förderaufruf für den Ausbau der national bedeutenden Radfernwege des Radnetzes Deutschland bereit.

NEUES AUS DEM MIL UND DEM RESSORT

Planungsförderung wird bis 2024 verlängert
Minister Beermann zieht eine positive Bilanz zur Planungsförderung und startet einen Aufruf an Gemeinden, sich zu bewerben. „Eine wichtige Voraussetzung für mehr Wohnungen ist die Schaffung von Bauland. Mit unserer Landesförderung unterstützen wir die Städte und Gemeinden dabei, schneller Baurecht zu schaffen um Wohnungsbau für Menschen aller Einkommensgruppe sowie wirtschaftliche Ansiedlungen zu ermöglichen", sagt Infrastrukturminister Guido Beermann.

Wassermühle in Beelitz eröffnet
„Mehr als 600 Jahre Geschichte werden hier erlebbar“, sagte der Beelitzer Bürgermeister Bernhard Knuth. Staatssekretärin i. V. Angela Brandenburg würdigte die gelungene Sanierung der Wassermühle und betonte: „Mit der Sanierung und Reaktivierung wurde ein wichtiges bauliches Erbe von Beelitz bewahrt. Es wurde ein weiterer Anziehungspunkt auch für die Besucherinnen und Besucher der Stadt geschaffen. Bund und Land stellen dafür rund 2,24 Millionen Euro aus den Programmen der Städtebauförderung zur Verfügung.“

Erste 740-Meter-Gleise im Rangierbahnhof Wustermark fertiggestellt
Infrastrukturminister Guido Beermann hat die ersten 740-Meter-Gleise am Rangierbahnhof Wustermark eröffnet. Das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung fördert den Ausbau der Schieneninfrastruktur mit rund 3,5 Millionen Euro aus dem Programm für Zuwendungen des Landes Brandenburg zur Verbesserung der Schienengüterinfrastruktur. Die Hauptstadtregion liegt auf der Schnittstelle dreier transeuropäischer Korridore und ist deshalb gerade für den Gütertransport von wichtiger Bedeutung.

Exkursion „Fahrradparken am Bahnhof“
Die Nachfrage nach Fahrradabstellplätzen steigt. Deshalb lädt das MIL gemeinsam mit der Infostelle Fahrradparken am Bahnhof politische Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger am 25. Mai zu einer Exkursion ein. Sie probieren das Fahrradparken am Bahnhof praktisch aus und lernen von Expertinnen und Experten sowie Bürgermeisterkolleginnen und -kollegen, was bei der Umsetzung beachtet werden sollte.

Gleich viermal Lottomittel im April
Viermal konnte das MIL im April Mittel aus der Konzessionsabgabe Lotto des Landes Brandenburg übergeben und so das ehrenamtliche Engagement vieler Bürgerinnen und Bürger unterstützen. Das MIL unterstützt den Förder- und Kulturverein Schönwerder e. V. mit seinem Spielplatz in Schönwerder, den Förderverein SeeCampus Schwarzheide-Lauchhammer e.V. bei der Errichtung eines Kunst-Pavillons, die evangelische Gesamtkirchengemeinde der Region Forst bei der Anschaffung eines mobilen Veranstaltungspodests und die evangelische Kirchengemeinde Alt Töplitz bei der Demontage defekter Glocken und bei der Montage der neuen Glocken.

DAS MIL IN DEN MEDIEN

Berliner Morgenpost
Land bietet Studenten-App als Upgrade für 49-Euro-Ticket

Tagesspiegel
Ausfall des RE1 und Probleme für Pendler: Brandenburgs Verkehrsminister kritisiert Bahn - Krisengipfel gefordert

Tagesspiegel
An Bahnhöfen: Brandenburg will zehn Fahrradparkhäuser fördern

ZEIT
Ausbau des Rangierbahnhofs Wustermark: Gleise verlängert

VORSCHAU: ANTRAGSTELLUNG FÜR NEUE EU-STRUKTURFONDPERIODE STARTET BALD

Heute ist Europatag. Dieser erinnert an die historische Schuman-Erklärung vom 9. Mai 1950, die als Grundstein der heutigen Europäischen Union gilt. Noch immer wissen viele nicht, was genau Europa für die Infrastruktur vor Ort tut und wo überall Europa drinsteckt. Dabei hat gerade der Stadt-Umland-Wettbewerb, der unter anderem aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE)  finanziert wurde, viel zur Entwicklung der Städte und des Landes Brandenburg beigetragen. Zum Beispiel durch Projekte wie das Fahrradparkhaus Eberswalde, das mit dem Verkehrswende-Preis ausgezeichnet wurde, die Kulturweberei Finsterwalde sowie viele weitere Leuchtturmprojekte der vergangenen Förderperiode. Insgesamt sind in der vergangenen Förderperiode für Infrastrukturmaßnahmen rund 136 Millionen Euro an EU-Geldern in den Stadt-Umland-Wettbewerb geflossen. Auch in der aktuellen EU-Strukturfondsperiode wird das MIL Vorhaben im Bereich der nachhaltigen Stadtentwicklung unterstützen. Ziel des Programms ist die funktionale Stärkung von zentralen Orten, aber auch an deren funktional verknüpftes Umland. Die Projekte sollen einen Beitrag für eine zukunftsfähige und nachhaltige Entwicklung des Gesamtraumes leisten. Insgesamt stehen dafür 80 Millionen Euro auf dem EFRE-Fond zur Verfügung. Weitere Informationen dazu und zur Antragsstellung dazu gibt es in einem der nächsten Newsletter.

^{Fotonachweise: Barnimer Busgesellschaft, Stadt Perleberg, Stefan Prescher/Stadt Eberswalde, Victoria Tomaschko, Landesbetrieb Straßenwesen}