Steckbrief der RiLi ÖPNV-Invest

Richtlinie des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung zur Förderung von Investitionen für den Öffentlichen Personennahverkehr im Land Brandenburg (RiLi ÖPNV-Invest) vom 20. Januar 2020

Ziel des Programms
Förderung von Planungen und Investitionsmaßnahmen zur Verbesserung und Fortentwicklung des ÖPNV im Land Brandenburg

Was wird gefördert?
- ÖPNV-Infrastrukturinvestitionen, z.B. Bau-/Ausbau-/Grunderneuerungsinvestitionen von Verkehrswegen der Eisenbahn
- Planungsleistungen, z.B. zur Vorbereitung von Investitionsentscheidungen

Was wird nicht gefördert?
- Ersatzinvestitionen als selbstständige Vorhaben
- Unterhaltung von Anlagen

Wer wird gefördert?
- Kommunale Aufgabenträger
- Gemeinden
- Eigentümer(innen) von Empfangsgebäuden
- Eisenbahninfrastrukturunternehmen
- Unternehmen des öffentlichen Personennahverkehrs

Antragsverfahren
Anträge sind beim Landesamt für Bauen und Verkehr (LBV) zu stellen. Details finden Sie auf der Website der Bewilligungsbehörde https://lbv.brandenburg.de/781.htm

Geltungsdauer
bis zum 31. Dezember 2024

Wer ist Ihr Ansprechpartner im MIL?
Referat 42 – Förderangelegenheiten
Herr Thomas Tamm-Blechschmidt
Telefon: 0331/866-8261


Fundstelle der Richtlinie

Richtlinientext
https://bravors.brandenburg.de/verwaltungsvorschriften/oepnv_invest_2020

Anlage 1 zur Richtlinie
https://bravors.brandenburg.de/br2/sixcms/media.php/66/Anlage%201.38749778.pdf

Anlage 2 zur Richtlinie
https://bravors.brandenburg.de/br2/sixcms/media.php/66/Anlage%202.38749779.pdf

Aktuelle Informationen zur Förderung ÖPNV-Invest:

https://mil.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.671288.de

https://mil.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.671972.de