30.09.2020Befragung der Kommunen zum Landesentwicklungsplan startet

Pressemitteilung

Bei der Überprüfung des Landesentwicklungsplans Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg (LEP HR) will das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung insbesondere die Kommunen einbeziehen. Jetzt ist der Startschuss für eine breit angelegte Befragung der brandenburgischen Städte und Gemeinden zur Siedlungsentwicklung gefallen.

Guido Beermann, Minister für Infrastruktur und Landesplanung: „Der Landesentwicklungsplan Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg soll entscheidende Impulse für eine zukunftsfähige Daseinsvorsorge und eine nachhaltige Siedlungsentwicklung geben. Wir wollen überprüfen, an welchen Stellen der LEP in Brandenburg wirkt und wo es noch Anpassungsbedarf gibt. Wichtig ist uns dabei der intensive Austausch mit den Kommunen sowie weiteren Akteuren und Experten. Deshalb führt das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung eine umfangreiche Befragung der Städte und Gemeinden als Träger der kommunalen Bauleitplanung durch. Mit den Ergebnissen können wir Konflikte beim Thema Siedlungsentwicklung erkennen und identifizieren, inwieweit die Landesplanung dafür die Ursache ist. Auf dieser Grundlage wollen wir ressortübergreifend Lösungsansätze erarbeiten.“

In den nächsten Monaten werden die Städte und Gemeinden befragt, in welchen Instrumenten sie Chancen für die Siedlungsentwicklung sehen und welche Vorgaben, Planungen und Maßnahmen von Land und Landkreisen sie bei der Siedlungsentwicklung eher beschränken. Die Resultate sollen bis Mitte 2021 vorliegen. Mit der Befragung sollen die Kommunen aktiv in den Evaluierungsprozess zur Überprüfung des Landesentwicklungsplans eingebunden werden. Nach der Landtagswahl 2019 hatten sich die drei Koalitionsparteien im Land Brandenburg darauf verständigt.

Der LEP HR konkretisiert als überörtliche und zusammenfassende Planung die Grundsätze der Raumordnung des Landesentwicklungsprogramms 2007 (LEPro 2007) und definiert den raumordnerischen Rahmen für die räumliche Entwicklung in der Hauptstadtregion. Er ist am 1. Juli 2019 in Kraft getreten.

Weitere Informationen zum LEP HR finden Sie hier.

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