12.06.202010 Kommunen und Landkreis Spree-Neiße überarbeiten Regionales Entwicklungskonzept

Pressemitteilung

Zehn Kommunen und der Landkreis Spree-Neiße wollen das Regionale Entwicklungskonzept Cottbus-Guben-Forst (Lausitz) überarbeiten und damit ihre Region für die aktuellen Herausforderungen des Strukturwandels und des Auslaufens der Braunkohlenförderung planerisch rüsten. Die Gemeinsame Landesplanungsabteilung des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung begleitet den Prozess und stellt mit 76.000 Euro rund 80 Prozent der Kosten zur Verfügung.

Guido Beermann: „Der Kohleausstieg und die damit verbundene Dynamik im laufenden Strukturwandel in der Lausitz stellen die Kommunen, den Landkreis und die Menschen in der Region vor neue Herausforderungen. Damit dieser Wandel gelingen kann, wird als ein Instrument das regionale Entwicklungskonzept Cottbus-Guben-Forst (Lausitz) aus dem Jahr 2013 durch die beteiligten Kommunen und den Landkreis Spree-Neiße angepasst und aktualisiert. Es ist eine Bürgerbeteiligung vorgesehen. Alle Beteiligten haben damit die Chance und die Verantwortung, Einfluss auf den laufenden Strukturwandelprozess zu nehmen und ihre Interessen und Wünsche einzubringen. Wir wollen diesen Prozess mit 76.000 Euro unterstützen. Die Gemeinsame Landesplanungsabteilung wird beratend zu Seite stehen.“

Im Jahr 2013 erarbeiteten die Städte Cottbus, Guben, Forst (Lausitz) und Drebkau, die Ämter Peitz, Döbern-Land und Burg (Spreewald) sowie die Gemeinden Schenkendöbern, Kolkwitz und Neuhausen/Spree das Regionale Entwicklungskonzept (REK) Cottbus-Guben-Forst (Lausitz). Der betrachtete Untersuchungsraum ist in besonderer Weise durch den noch aktiven Braunkohlenbergbau und die Schaffung von Bergbaufolgelandschaften geprägt. Seit der Erstellung des Konzeptes haben sich die Bedingungen geändert. Dazu gehören unter anderem die Beendigung des Tagebaus Cottbus-Nord mit dem Beginn der Flutung des Cottbuser Ostsees, die geplante Änderung der Bergbaufolgelandschaft im Tagebau Jänschwalde sowie die Einstellung des Braunkohlenplanverfahrens Tagebau Jänschwalde Nord. Auch die Entscheidung der Bundesregierung über einen Ausstieg aus der Kohleverstromung bis zum Jahr 2038 wird sich auf die gesamtwirtschaftliche Situation im betrachteten Untersuchungsraum auswirken und den laufenden regionalen Strukturwandel beschleunigen.

Vor dem Hintergrund dieser neuen Rahmenbedingungen wird in den Jahren 2020 bis 2021 das Regionale Entwicklungskonzept Cottbus-Guben-Forst (Lausitz) als gemeinsames Projekt der betroffenen Kommunen, des Landkreises Spree-Neiße und der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung evaluiert und fortgeschrieben. Die Auftragsvergabe und Projektsteuerung übernimmt der Landkreis Spree-Neiße. Die Gemeinsame Landesplanungsabteilung des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung begleitet den Fortschreibungsprozess inhaltlich.

Die Ziele und Vorhaben aus dem Ursprungskonzept werden hinsichtlich ihres Umsetzungstandes und der Eignung für die Zukunftsherausforderungen auf den Prüfstand gestellt. Darüber hinaus werden sich die Kommunen und der Landkreis sowie zahlreiche regionale Akteure in einem umfassenden Prozess verständigen, welche wichtigen Projekte gemeinsam wie auch für jede Kommune einzeln umgesetzt werden können.

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