27.04.2020Den Kinderschuhen entwachsen: 15 Jahre „Arbeitshilfe Bebauungsplanung" im Land Brandenburg

Pressemitteilung

Potsdam – Allen Kommunen im Land Brandenburg sollte sie bekannt sein, denn seit 15 Jahren unterstützt sie im Bereich der Bauleitplanung: die Arbeitshilfe Bebauungsplanung des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung. Nun wurde sie nach 15 Jahren erstmals vollständig überarbeitet, erweitert und zugleich der aktuellen Rechtsprechung angepasst. Sie enthält praktische Hinweise zur Erstellung von Bebauungsplänen und schafft einen Überblick über die immer komplexer werdenden Fragestellungen und zu berücksichtigenden Rechtsvorschriften im Bau- und Planungsrecht. Nicht nur die Kommunen als Träger der kommunalen Planungshoheit gemäß Artikel 28 Absatz 2 Grundgesetz greifen auf sie zurück; auch Planungsbüros und die interessierte Fachöffentlichkeit regt sie zum Erfahrungsaustausch an.

Bauminister Guido Beermann: „Die Arbeitshilfe Bebauungsplanung ist nah an der Planungspraxis. Sie wird mit ihren Hinweisen und Empfehlungen den unterschiedlichen Planungserfordernissen vor Ort gerecht. Neue Fragestellungen werden eingespeist und anhand von Beispielen erläutert – ein lernendes System. Ich danke allen, die an der Erarbeitung der aktualisierten Fassung beteiligt waren und die Arbeitshilfe über einen langen Zeitraum zu dem gemacht haben, was sie heute ist: Ein nachgefragter Ratgeber und ein Nachschlagewerk, das eine rechtssichere und sachgerechte Handhabung des Planungsinstruments Bebauungsplan ermöglicht.“

Die bekannte Gliederung der Arbeitshilfe in die Abschnitte Planzeichnung, Festsetzungen, Sonstige Inhalte des Bebauungsplans, Sonderthemen, Begründung und Verfahren wurde beibehalten. Neue Kapitel der aktuellen Arbeitshilfe beschäftigen sich mit den Themen Intensivtierhaltung, Digitalisierung – darunter XPlanung und Datenschutz sowie den Möglichkeiten der Steuerung der Einzelhandelsentwicklung nach § 9 Abs. 2a Baugesetzbuch.

Die Bandbreite der Stichworte ist groß. Sie reicht von Abenteuer- und Bauspielplätzen, über Klimaschutz und Klimaanpassung in Bebauungsplänen bis hin zu Sondergebieten für Windkraftanlagen und zur Zuordnung von Ausgleichsmaßnahmen.

Städte und Gemeinden sowie die Genehmigungsbehörden waren auch diesmal bei der Themenauswahl dabei. 

Die Arbeitshilfe als Download finden Sie hier: https://mil.brandenburg.de/sixcms/detail.php/bb1.c.664694.de

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