13.03.2020Lieferengpässen im Einzelhandel vorbeugen – Brandenburg lockert Sonntagsfahrverbot für Lkw‘s

Pressemitteilung

Seit 20. März 2020 können Lkw‘s in Brandenburg auch ohne eine gesonderte Ausnahmegenehmigung an Sonn- und Feiertagen unterwegs sein. Diese Regelung ist nicht auf ein bestimmtes Warensortiment begrenzt und gilt zunächst bis zum 26. April 2020.

„Mit der zeitlich befristeten Lockerung des Sonntagsfahrverbots wollen wir sicherstellen, dass Geschäfte in Zeiten der verstärkten Nachfrage aufgrund der Corona-Krise auch an Sonn- und Feiertagen beliefert werden können.“, sagte Verkehrsminister Guido Beermann. „So schaffen wir frühzeitig die Grundlage für effiziente Lieferketten und sichern jederzeit die Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln.“ Gleichzeitig appellierte der Minister an die Unternehmen, mit der neuen Regelung aus Respekt vor Sonn- und Feiertagen verantwortungsvoll umzugehen und nur bei Bedarf davon Gebrauch zu machen. Die Sonntagsruhe bleibe ein achtenswertes Gebot.

Nicht nur der Landesbetrieb Straßenwesen und die zuständigen unteren Straßenverkehrsbehörden wurden über die Allgemeine Ausnahmegenehmigung informiert, sondern auch das brandenburgische Innenministerium wurde gebeten, die Polizei zu unterrichten. Dasselbe gilt für das Bundesamt für Güterverkehr. Auf diese Weise sollen überflüssige Kontrollen vermieden werden.

Hintergrund:

Effiziente Lieferketten sind die Grundlage, um die Bevölkerung und die Wirtschaft ausreichend mit den wichtigsten Gütern beliefern zu können. Daher hat das Land Brandenburg eine generelle Ausnahmegenehmigung zur Aussetzung des Sonn- und Feiertagsfahrverbotes erteilt. Diese gilt auch für Leerfahrten. Soweit bei Beförderungen in andere Länder eine Ausnahmegenehmigung erforderlich ist, muss diese jeweils dort eingeholt werden.

Eine Übersicht, welche Bundesländer Ausnahmen erteilt haben hat das Bundesamt für Güterverkehr veröffentlicht.veröffentlicht.

Auswahl

Jahr
Rubrik


Kontakt

Referat Presse, Öffentlichkeitsarbeit
Pressesprecherin
Katharina Burkardt
E-Mail:
pressestelle@mil.brandenburg.de
Tel.: 0331-866 8006
Fax: 0331-866 8358

Stellvertretende Pressesprecherin
Simone Engler
Tel.: 0331-866 8009


Terminvorschau

  • Terminvorschau 
    Minister Guido Beermann
    Staatssekretär Rainer Genilke