Antrittsbesuch in Hoppegarten beim LBV und LS

Minister Beermann und Staatssekretär Genilke besuchen das Landesamt für Bauen und Verkehr (LBV) und den Landesbetrieb Straßenwesen (LS) in Hoppegarten, um sich über deren Arbeit zu informieren. Beide Einrichtungen gehören zum Geschäftsbereich des MIL und setzen die Fachaufgaben des Ministeriums um.

Minister Beermann und Staatssekretär Genilke beim Antrittsbesuch im LBVNeues Fenster: Bild vergrößern © MILIm Landesamt für Bauen und Verkehr (LBV) begrüßten Präsidentin Babette Damaske und die Abteilungsleiter die neue MIL-Hausleitung. In einem Überblick wurden die Aufgaben des LBV vorgestellt: Die Fachabteilung Verkehr ist die Anhörungs- und Planfeststellungsbehörde für Straßen- und Schienenwege und erteilt darüber hinaus Betriebs-, Verkehrs- und Tarifgenehmigungen für Verkehre auf der Straße, der Schiene und dem Wasser. Die Abteilung Städtebau und Bautechnik ist die Bewilligungsbehörde für Fördermittel der Bund-Länder-Programme in der Städtebauförderung. Auch das Bautechnische Prüfamt gehört zur Abteilung. Die Gemeinsame Obere Luftfahrtbehörde Berlin-Brandenburg (LuBB) als für Luftfahrt zuständige Fachabteilung übernimmt Aufgaben beider Länder nach dem Luftverkehrsgesetz und dem Luftsicherheitsgesetz. Ein Thema des Antrittsbesuches war u.a. der Mehrbelastungsausgleich für Straßenausbaubeiträge für den das LBV erst seit kurzem zuständig ist.

Minister Beermann und Staatssekretär Genilke beim Antrittsbesuch im LSNeues Fenster: Bild vergrößern © MILIm Landesbetrieb Straßenwesen wurden Herr Beermann und Herr Genilke vom Vorstandsvorsitzenden und gleichzeitig für Planung und Bau zuständigen Vorstand Edgar Gaffry und  zwei weiteren Vorständen begrüßt. Der Landesbetrieb Straßenwesen (LS) plant, baut und betreibt das Straßen- und Autobahnnetz im Land Brandenburg. Ziel dabei ist es, die Straßen und Autobahnen im Land Brandenburg für alle Autofahrer nachhaltig verkehrssicher und umweltfreundlich auszubauen bzw. zu erhalten. Der LS ist mit mehreren Dienststätten, Bauüberwachungen, Brückeninspektion etc. im Land vertreten. Zum LS gehören 45 Straßen- und Autobahnmeistereien in drei Regionalbereichen des Betriebsdienstes. Beim Antrittsbesuch ging es u.a. um die Reform der Bundesfernstraßenverwaltung, von der auch der LS betroffen ist.