Bausteine für Bürgerbeteiligung im neuen Internet-Gewand

Stadt für Alle - Bürgerbeteiligung © MIL

Ganz gleich, ob es um Mitwirkung in Planungsverfahren, Engagement in Projekten und Initiativen oder um einen Dialog zwischen Verwaltung und Privatleuten geht: Bürgerbeteiligung ist schon längst ein Schlüsselthema für unsere Gesellschaft. Das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung hat deshalb schon seit einigen Jahren ein spezielles Informationsangebot im Internet geschaffen, welches sich an Bürgerinnen und Bürger, aber auch an die Verwaltungen und an politische Entscheider richtet, die mit Beteiligung umgehen wollen oder müssen.

Denn eine gute Planungskultur muss von den Verantwortlichen und Betroffenen gleichermaßen gelebt werden: Daran führt gerade in den vom MIL vertretenen Aufgabenfeldern Stadtentwicklung, Wohnungswesen, Verkehr und Landesplanung kein Weg vorbei.

Aktuell hat das MIL eine neue Version dieses Internetangebots auf den Weg gebracht. Durch die neue Gestaltung bietet das MIL den Nutzern der Seiten mehr Komfort und eine frischere Gestaltung. Die Umgestaltung war aber auch nötig, um Inhalte zu aktualisieren, thematische Zusammenhänge deutlicher zu machen und die Vielzahl der Aspekte von Bürgerbeteiligung übersichtlicher darzustellen. Die neuen Bausteine zur Bürgerbeteiligung sind dabei an die neuen Standards der Landesregierung angeglichen. Sie bieten zum Beispiel das nötige Maß an Barrierefreiheit für die Benutzerinnen und Benutzer mit Einschränkungen.

Das Internetangebot des MIL zur Bürgerbeteiligung bietet allerdings keinen Zugang zu einzelnen aktuellen Beteiligungsverfahren. Das bleibt weiter den Planungs- und Vorhabenträgern überlassen, die z.B. ein Planfeststellungsverfahren für einen neuen Straßenabschnitt durchführen oder einen Bauleitplan für ein Wohngebiet aufstellen wollen.

Flipchart BürgerbeteiligungNeues Fenster: Bild vergrößern © MIL Ebenso wenig wird man in den Internetseiten des MIL einen Gesamtüberblick über alle Vereine, Initiativen, Stiftungen und Verbände finden, die sich mit dem Thema befassen oder sich engagieren. Jedoch werden die MIL-Internetseiten zur Bürgerbeteiligung den Interessierten helfen, sich zu orientieren. So etwa zur grundlegenden Frage, welche Möglichkeiten und Grenzen der Beteiligung in einer demokratischen Gesellschaft bestehen und wie weit die Verantwortung der gewählten Mandatsträger in den Kommunalvertretungen und Parlamenten reicht. Hilfe findet der Interessierte auch ganz konkret zu der Frage, in welchen Schritten eines Bebauungsplanverfahrens Bürgerinnen und Bürger wirkungsvoll Einfluss nehmen können.

Nicht zuletzt wollen die Internetseiten mit zahlreichen Praxisbeispielen Unterstützung für verantwortliche und engagierte Menschen geben, die sich organisieren wollen.

Zur neu gestalteten Website gelangen Sie rechts unter dem angegebenen Link unter „Bürgerbeteiligung“.

Bürgerbeteiligung

Bürgerinnen und Bürger informieren sich über geplante Baumaßnahmen © MIL